Stichwort zu Hans-Dietrich Genscher

Hans-Dietrich Genscher ist ein deutscher Politiker der FDP. Er war von 1969 bis 1974 Bundesminister des Innern sowie von 1974 bis 1992 fast ununterbrochen Bundesminister des Auswärtigen und Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland. Von 1974 bis 1985 war er außerdem Bundesvorsitzender der FDP.

Lothar de Maizière: Genscher hatte Osterweiterung ausgeschlossen

Der letzte Ministerpräsident der DDR, Lothar de Maizière, wirft der westlichen Staatengemeinschaft vor, dem russischen Präsidenten Wladimir Putin „nicht zugehört“ und sich zu wenig um die „russische Sicht“ gekümmert zu haben. „Ich habe kein Verständnis für die Kriegslogik Putins. Aber die Russen, die ich kenne, sind überwiegend der Meinung, die werden im Westen nicht wirklich ernst genommen“, sagte de Maizière …

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Deutsch-Ungarische Gesellschaft kritisiert Umgangston in der EU

Der Präsident der Deutsch-Ungarischen Gesellschaft (DUG), Gerhard Papke, hält die jüngste Eskalation im Streit zwischen der EU und Ungarn für gefährlich. „Wenn das der neue Umgangston in der Europäischen Union ist, dann wird sie bald am Ende sein“, sagte Papke der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Nach Ansicht des DUG-Präsidenten befindet sich die EU „in einer gefährlichen Krise, weil sie das Grundprinzip …

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Neue Dokumente zeigen Spannungen zwischen Kohl und Genscher

Das Institut für Zeitgeschichte hat unbekannte Dokumente zum Verhältnis zwischen Kanzler Helmut Kohl (CDU) und Außenminister Hans-Dietrich Genscher (FDP) aufgetan. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe. Es handelt sich um wechselseitige Briefe, Aufzeichnungen Genschers nach Treffen mit Kohl, Vermerke mit handschriftlichen Notizen des Kanzlers. Die Papiere stammen aus dem Jahr der Einheit 1990 und machen deutlich, wie schwierig …

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Gerhart Baum kritisiert „schwere Führungsfehler“ in FDP

Der langjährige FDP-Spitzenpolitiker Gerhart Baum sieht „schwere Führungsfehler“ in seiner Partei. „Die FDP ist viel zu weit nach rechts gerückt“, sagte der frühere Bundesinnenminister dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagsausgaben). Jetzt müsse eine offene Diskussion über den Kurs stattfinden. „Ein `Weiter so` wäre verhängnisvoll.“ Baum verwies auf Umfragen, wonach die FDP von ihrem Bundestagswahlergebnis von 10,7 Prozent inzwischen auf nur noch fünf …

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Waigel hält Aufhebung von Defizit-Obergrenze in Eurozone für richtig

Der ehemalige Bundesfinanzminister Theo Waigel (CSU) hält die erstmalige Aufhebung der Defizit-Obergrenze in der Eurozone ebenso für richtig wie das Hilfspaket der Bundesregierung. Waigel, der als Bundesfinanzminister 1992 mit Hans-Dietrich Genscher den Maastricht-Vertrag unterzeichnete und 1996 die Defizit-Obergrenze mit aushandelte, sagte der „Welt“ (Mittwochsausgabe) zum Zustandekommen dieser Grenze und zu ihrer befristeten Aussetzung: „Am Ende einigten wir uns auf eine …

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FDP will Nord Stream 2 zum Thema im Bundestag machen

Die FDP fordert wegen der US-Sanktionen gegen die Ostsee-Pipeline Nord Stream 2, das Projekt zum Thema im Bundestag zu machen. „Das Zustandekommen des Projekts und hierbei die besondere Rolle des früheren SPD-Bundeskanzlers Gerhard Schröder müssen parlamentarisch unter die Lupe genommen werden“, sagte Fraktionsvize Michael Theurer dem „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe). Angesichts des massiven Protestes der USA und der europäischen Nachbarn und Verbündeten …

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Lindner denkt über Zeit nach FDP-Vorsitz nach

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner will nicht so lange Parteichef sein wie Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). „Ich bin erst sechs Jahre im Amt, aber als Realist weiß ich, dass man das nicht unbegrenzt machen kann“, sagte Lindner den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). Sein Vorbild sei nicht Merkel mit 18 Jahren Parteivorsitz, sondern eher Hans-Dietrich Genscher, „der auch ohne Parteichef zu sein …

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Teuteberg: Freiheit ist nicht selbstverständlich

30 Jahre nach der Ausreise von DDR-Flüchtlingen hat FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg gemahnt, Freiheit nicht als selbstverständlich zu erachten. Am 30. September 1989 hatte Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher vom Balkon der bundesdeutschen Botschaft Tausenden DDR-Bürgern den Weg in die Freiheit eröffnet. Dazu sagte Teuteberg der „Heilbronner Stimme“ (Montagsausgabe): „Die Erleichterung und die unbändige Freude über die Freiheit, die diese Worte auslösen, berühren …

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Israelis wurden im Libanonkrieg Opfer deutscher Raketen

Syrien hat im Libanonkrieg 1982 Raketen deutscher Herkunft gegen die israelischen Streitkräfte eingesetzt. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. Nach Angaben israelischer Militärs zeigten die Waffen eine „verheerende Wirkung“; mindestens sieben israelische Panzer wurden zerstört. Das hat der Berliner Historiker Hubert Leber in einer Studie herausgefunden („Vierteljahrshefte für Zeitgeschichte“, 4/2019). Syrien hatte die Raketen vom Typ „Milan“ und …

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Genscher hatte anerkennende Worte für Stalin

Der langjährige Außenminister und FDP-Vorsitzende Hans-Dietrich Genscher (1927 bis 2016) hatte anerkennende Worte für den politischen Instinkt des sowjetischen Diktators und Massenmörders Josef Stalin (1878 bis 1953). Dieser sei „einer der großen strategischen Köpfe dieses Jahrhunderts“, soll Genscher bereits im Januar 1987 in einem Gespräch mit dem Historiker Michael Stürmer gesagt haben, wie erst jetzt bekannt wurde. Genscher soll hinzugefügt …

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FDP-Chef Lindner will mehr Umweltpolitik machen

FDP-Chef Christian Lindner will die Umweltpolitik in Zukunft nicht mehr allein den Grünen überlassen. Ökologisches Bewusstsein sei „nicht allein bei den Grünen zu Hause – höchstens die überwiegend verstaatlichte Variante davon mit Verboten und Subventionen“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben). „Der erste für Umwelt zuständige Minister war übrigens Hans-Dietrich Genscher von der FDP. Er hat das Umweltbundesamt gegründet, während …

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