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News zu Hans-Georg Maaßen

Maaßen beklagt „Hetzjagd“ gegen ihn

Nach Meinung des früheren Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, hat in der Zeit vor seinem Ausscheiden aus dem Amt eine „Hetzjagd“ gegen ihn stattgefunden. „Eigentlich war ich derjenige, gegen den eine Hetzjagd stattgefunden hat“, sagte Maaßen der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Dienstagsausgabe). Zu Spekulationen über seine politische Gesinnung sagte …

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Ströbele hält Vertuschung im Fall Amri für möglich

Nach Berichten über einen mutmaßlichen bislang unbekannten Helfer des Breitscheidplatz-Attentäters Anis Amri macht der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele den deutschen Sicherheitsbehörden schwerwiegende Vorwürfe. Der frühere Bundestagsabgeordnete geht davon aus, dass die zeitnah nach dem Anschlag erfolgte Rückführung eines mutmaßlich in die Tat verwickelten Agenten nach Marokko von deutschen Stellen forciert worden …

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Bisher keine Treffen zwischen Haldenwang und AfD-Politikern

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Thomas Haldenwang, hat, anders als sein Amtsvorgänger Hans-Georg Maaßen, bislang keine direkten Kontakte zu Vertretern der AfD gehabt. Das teilte das Bundesinnenministerium laut eines Berichts des „Handelsblatts“ auf eine entsprechende Anfrage der Linksfraktion-Abgeordneten Ulla Jelpke mit. In der Antwort des Ministeriums heißt es …

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AfD-Prüfbericht: Innenminister kritisieren Informationspolitik

Die Innenminister der Länder haben die Informationspolitik des neuen Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Thomas Haldenwang, über den AfD-Prüfbericht scharf kritisiert. Die Landesbehörden fühlten sich vom Inlandsgeheimdienstchef zu spät informiert, sagte Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“. Aktuell habe er als Sprecher der SPD-geführten Innenressorts „gemeinsam …

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Seehofer weist SPD Schuld für Regierungsstreit in Maaßen-Affäre zu

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat im Rückblick auf das Jahr 2018 die Maaßen-Affäre bedauert, aber die Schuld dafür der SPD zugewiesen. „Es war völlig unnötig und ein Beispiel dafür, wie die Politik sich selbst in Misskredit bringt. Der Auslöser war die SPD“, sagte Seehofer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Die …

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Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen fühlt sich als „Spielball“ benutzt

Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen beklagt sich darüber, wie Politik und Öffentlichkeit vor seiner Absetzung als Verfassungsschutz-Präsident mit ihm umgegangen seien. „Was mich schmerzt, ist die öffentliche Herabwürdigung, die ich erfahren habe und gegen die ich mich nicht wehren konnte“, sagt Maaßen dem „Spiegel“. „Ich glaube, das war das erste Mal in …

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Verfassungsschutz will sich Rechtsextremismus stärker widmen

Das Bundesamt für Verfassungsschutz will sich im kommenden Jahr verstärkt dem zunehmenden Rechtsextremismus in Deutschland widmen. Die bislang etwa 200 Agenten der Behörde, die sich der Gefahr von rechts widmen, würden im kommenden Jahr um 50 Prozent aufgestockt, sagte der neue Präsident des Inlandsgeheimdienstes, Thomas Haldenwang, der „Süddeutschen Zeitung“ (Freitagsausgabe). …

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Kein Disziplinarverfahren gegen Maaßen wegen Abschiedsrede

Das Bundesinnenministerium wird kein Disziplinarverfahren gegen den ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen einleiten. Das geht aus einem Schreiben von Bundesinnenminister Horst Seehofer an die Innenausschussvorsitzende Andrea Lindholz (beide CSU) hervor, über welches das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) berichtet. Hintergrund ist eine Ansprache Maaßens vor internationalen Geheimdienst-Mitarbeitern, in der er laut Redemanuskript von teilweise …

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Haldenwang wird neuer Verfassungsschutzchef

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will Thomas Haldenwang zum Nachfolger des bisherigen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen machen. Seehofer habe dem Bundeskabinett vorschlagen, den bisherigen Vizepräsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz zum Präsidenten der Behörde zu ernennen, teilte das Bundesinnenministerium am Montag mit. Entsprechende Berichte hatte es bereits am Wochenende gegeben. Haldenwang folgt damit …

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