Start > News zu Hans-Georg Maaßen (Seite 3)

News zu Hans-Georg Maaßen

Rufe aus der CDU nach Unvereinbarkeitsbeschluss gegen „Werte-Union“

In der Debatte über ein mögliches Parteiausschlussverfahren gegen den umstrittenen Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen hat der Bundesvize der Christlich Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), Christian Bäumler, einen "Unvereinbarkeitsbeschluss" gegen die "Werte-Union" ins Spiel gebracht. "Wenn die sogenannte Werte-Union Maaßen weiter unterstützt, sollte der CDU-Bundesvorstand einen Unvereinbarkeitsbeschluss ins Auge fassen", sagte Bäumler dem "Handelsblatt" …

Jetzt lesen »

Kritik an Plänen von CDU-Chefin zu Parteiausschluss von Maaßen

Mehrere CDU-Politiker haben CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer für ihre öffentlichen Überlegungen kritisiert, Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen aus der Partei auszuschließen. "Das ist der falsche Weg. Bei aller berechtigter Kritik an Hans-Georg Maaßen - wir schließen niemanden aus der CDU aus, nur weil er unbequem ist", sagte Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) der …

Jetzt lesen »

Kramp-Karrenbauer bricht mit Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer bricht mit Ex-Verfassungsschutzchef und CDU-Mitglied Hans-Georg Maaßen und bringt einen Parteiausschluss ins Spiel. "Es gibt aus gutem Grund hohe Hürden, jemanden aus einer Partei auszuschließen. Aber ich sehe bei Herrn Maaßen keine Haltung, die ihn mit der CDU noch wirklich verbindet", sagte Kramp-Karrenbauer den Zeitungen der FUNKE-Mediengruppe. …

Jetzt lesen »

Kühnert gibt CDU Mitschuld für Geschichtsklitterung durch AfD

Kuehnert gibt CDU Mitschuld fuer Geschichtsklitterung durch AfD 310x205 - Kühnert gibt CDU Mitschuld für Geschichtsklitterung durch AfD

Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert hat der CDU indirekt eine Mitverantwortung für Geschichtsklitterung der AfD bei den Landtagswahlkämpfen in Ostdeutschland gegeben. Hintergrund ist Wahlwerbung des brandenburgischen AfD-Landesverbands mit dem verstorbenen Ex-Bundeskanzler Willy Brandt: "180-Grad-Verdrehungen deutscher Geschichte sind auch deshalb möglich, weil bis weit in die Union hinein ähnliche Mythen gepflegt werden …

Jetzt lesen »

Maaßen fordert „Politikwende“ von der Union

Maassen fordert Politikwende von der Union 310x205 - Maaßen fordert "Politikwende" von der Union

Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen (CDU), fordert von der Union eine "Politikwende". "Ich erwarte klare Programmatik, Politiker mit Rückgrat, die für diese Positionen kämpfen und nicht Journalisten oder Meinungsforscher fragen, was könnte gut bei der Bevölkerung ankommen", sagte Maaßen der "Bild" (Montagsausgabe). "Die Union sollte sich nicht mit …

Jetzt lesen »

Parteienrechtler sieht „Werte-Union“ als Spenden-Problem für CDU

Parteienrechtler sieht Werte Union als Spenden Problem fuer CDU 310x205 - Parteienrechtler sieht "Werte-Union" als Spenden-Problem für CDU

Der Parteienrechtler Hans Herbert von Arnim sieht in der sogenannten "Werte-Union" ein mögliches Problem für die CDU, was die Parteienfinanzierung angeht. Der Fall habe "schon ein Geschmäckle", sagte er der "Süddeutschen Zeitung" (Wochenendausgabe). Die Werte-Union bezeichnet sich selbst als "konservativen Flügel der Union" und erweckt damit den Eindruck, Teil der …

Jetzt lesen »

„Union der Mitte“ stellt Maaßens Verbleib in CDU infrage

Union der Mitte stellt Maassens Verbleib in CDU infrage 310x205 - "Union der Mitte" stellt Maaßens Verbleib in CDU infrage

Nach mehrfachen rechtspopulistischen Äußerungen hat die "Union der Mitte" den Verbleib des ehemaligen Verfassungsschutzchefs Hans-Georg Maaßen in der CDU infrage gestellt. "Herr Maaßen provoziert bewusst. Bei mancher seiner Äußerungen frage ich mich allerdings, ob er sich selber noch in der Union wohlfühlt", sagte die Sprecherin der CDU-CSU-Gruppierung, Karin Prien, den …

Jetzt lesen »

Meuthen kritisiert Beobachtung der IB durch Verfassungsschutz

Meuthen kritisiert Beobachtung der IB durch Verfassungsschutz 310x205 - Meuthen kritisiert Beobachtung der IB durch Verfassungsschutz

AfD-Chef Jörg Meuthen hat den Verfassungsschutz dafür kritisiert, dass er die Identitäre Bewegung als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft hat. "Mir sind keine Gewaltaktionen der Identitären Bewegung bekannt, wie wir sie aus dem linken Lager kennen", sagte Meuthen den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben). Daher könne man sich fragen, "wie gerechtfertigt diese Beobachtung …

Jetzt lesen »

Altenaer Bürgermeister kritisiert Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen

Altenaer Buergermeister kritisiert Ex Verfassungsschutzchef Maassen 310x205 - Altenaer Bürgermeister kritisiert Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen

Der Altenaer Bürgermeister Andreas Hollstein (CDU) hat den ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen kritisiert. "Maaßen redet unseren Staat klein und schlecht. Kein AfD-Mann, sondern jemand, der in meiner Partei ist. Unvorstellbar. Das ertrage ich nur unter Schmerzen", sagte Hollstein der Westfalenpost (Samstagsausgabe). "Solche Äußerungen bereiten den Boden. Simple, einfache Menschen sind …

Jetzt lesen »

Gabriel: SPD muss Von-der-Leyen-Berufung im Kabinett stoppen

Gabriel SPD muss Von der Leyen Berufung im Kabinett stoppen 310x205 - Gabriel: SPD muss Von-der-Leyen-Berufung im Kabinett stoppen

Der frühere Vizekanzler und Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat seine Parteiführung aufgefordert, bei der noch notwendigen Nominierung von Ursula von der Leyen (CDU) als EU-Kommissionspräsidentin im Bundeskabinett mit Nein zu stimmen und die Personalie so zu stoppen. "Das ist ein beispielloser Akt der politischen Trickserei: von der Leyen muss erst …

Jetzt lesen »