Hans Michael Heinig

Deutschland

Verfassungsrechtler pocht auf Einhaltung der Grundrechte bei Corona-Lockerungen

Der Verfassungsrechtler Hans Michael Heinig fordert die Einhaltung grundrechtlicher Vorgaben bei der Lockerung der Corona-Maßnahmen. „In dem Augenblick, wo jetzt…

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Deutschland

Staatsrechtler sehen Kopftuch-Vorstoß der CDU kritisch

Mehrere Staatsrechtler haben sich gegen einen Vorstoß der CDU-Spitze gewandt, das Tragen von Kopftüchern in der Grundschule und der Kita…

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Deutschland

Staatsrechtler: Brandner-Abwahl als Rechtsausschuss-Chef möglich

Der Göttinger Staatsrechtler Hans Michael Heinig hält es für möglich, den AfD-Politiker Stephan Brandner als Vorsitzenden des Bundestagsrechtsausschusses abzuwählen. Die…

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Deutschland

Staatsrechtler warnt Kramp-Karrenbauer vor Regeln für Youtuber

Der Staatsrechtler Joachim Wieland hält die Überlegungen von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer zur „Meinungsmache“ im Internet in Wahlkampfzeiten für verfassungsrechtlich bedenklich.…

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Deutschland

AfD-Wahlkampfspenden: Stegner sieht Verfassungsschutz am Zug

In der Affäre um Wahlkampfspenden aus der Schweiz für die AfD hat sich der SPD-Bundesvize Ralf Stegner dafür ausgesprochen, notfalls…

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Deutschland

Wahlkampfspende: Parteienrechtler sieht ernste Konsequenzen für AfD

Die Affäre um Wahlkampfspenden aus der Schweiz für die AfD könnte nach Einschätzung des Göttinger Parteienrechtlers Hans Michael Heinig schwerwiegende…

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Augsburg

Kirchenrechtler hält Söders Kreuz-Anordnung für problematisch

Der Kirchenrechtler Hans Michael Heinig hält die bayerische Anordnung zum Aufhängen von christlichen Kreuzen in allen Landesbehörden für problematisch. Es…

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Deutschland

Staatskirchenrechtler Heinig kritisiert Religionsunterricht

Der Staatskirchenrechtler Hans Michael Heinig hat den Religionsunterricht an Schulen kritisiert. Dieser entferne sich in der Praxis immer weiter „vom…

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Deutschland

Rechtswissenschaftler wirft AfD „aberwitzige Verallgemeinerungen“ vor

Der Rechtswissenschaftler Hans Michael Heinig hält Aussagen der AfD zur Rechtsstellung von Muslimen für absurd: „Auf aberwitzige Verallgemeinerungen folgen unterkomplexe…

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Deutschland

Experten uneins über Reform der Parteienfinanzierung

Die geplante Änderung des Parteiengesetzes stößt bei Experten auf ein geteiltes Echo. Michael Koß, Politikwissenschaftler an der Ludwig-Maximilians-Universität München, sprach…

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Deutschland

Parteienrechtler: Vorbehalte gegen geplanten AfD-Parteitag an zwei Tagungsorten

Berlin – Parteienrechtler haben juristische Vorbehalte gegen das Vorhaben der Alternative für Deutschland (AfD) geäußert, den Bundesparteitag am kommenden Wochenende…

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