Hans Peter Friedrich, stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, hat die Zusammenarbeit in Europa bei der Bekämpfung von Terror kritisiert.…
Weiterlesen »Hans Peter Friedrich
Hans-Peter Friedrich ist ein deutscher Politiker der CSU. Vom 3. März 2011 bis zum 17. Dezember 2013 war er Bundesminister des Innern sowie seit dem 30. September 2013 kommissarischer Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz bis zum Ende des Kabinetts Merkel II. Im Kabinett Merkel III war er vom 17. Dezember 2013 bis zum 17. Februar 2014, als er seine Entlassungsurkunde erhielt, Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft. Aufgrund der Edathy-Affäre hatte er am 14. Februar 2014 seinen Rücktritt vom Amt erklärt. Von 2005 bis 2011 war Friedrich stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und von Oktober 2009 bis März 2011 Vorsitzender der CSU-Landesgruppe. Seit dem 17. Februar 2014 ist Friedrich erneut stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.
Berlin – Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) sieht sich nach seiner Infragestellung der Vorratsdatenspeicherung Kritik ausgesetzt. „Entscheidend ist für mich, dass…
Weiterlesen »Berlin – CDU und CSU haben am Sonntagabend die Namen ihrer Minister im künftigen Kabinett offiziell gemacht. Im Konrad-Adenauer-Haus gab…
Weiterlesen »Berlin – Schon vor der für Sonntag geplanten offiziellen Bekanntgabe der Kabinettsliste unter der künftigen Großen Koalition haben sich die…
Weiterlesen »Berlin – Der Innenexperte der Grünen-Bundestagsfraktion, Konstantin von Notz, hat im Zusammenhang mit dem EU-Gerichtsgutachten zur Vorratsdatenspeicherung den Rücktritt von…
Weiterlesen »
Berlin – Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar hat kurz vor seinem Ausscheiden aus dem Amt mehr Kompetenzen und eine größere Unabhängigkeit…
Weiterlesen »Berlin – Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) will Ausländer mit aussichtslosen Asylanträgen schneller ausweisen als bislang. Mit Verweis auf entsprechende Beschlüsse…
Weiterlesen »Berlin – Nach erfolglosen Gesprächen in Brüssel will Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) auf eigene Faust gegen die Armutszuwanderung vorgehen: „Wir…
Weiterlesen »Berlin – Das Vorhaben von Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU), den Datenschutzbeauftragten des Bundes, Peter Schaar, nicht bis zur Wahl eines…
Weiterlesen »Berlin – Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger (SPD) dringt darauf, dass Deutschland deutlich mehr Flüchtlinge aus dem syrischen Bürgerkrieg aufnimmt als…
Weiterlesen »Berlin – Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich und Innenstaatssekretär Klaus-Dieter Fritsche sind am Montag mit US-Senator Chris Murphy und mit US-Botschafter John…
Weiterlesen »