Stichwort zu Harald Terpe

In der vergangenen Legislaturperiode sind insgesamt 25 Bundestagsabgeordnete mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet worden. Das berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ (Montagsausgabe). Ein Sprecher des Bundestags sagte der SZ, in jeder Wahlperiode würden „etwa 30 Mitglieder des Deutschen Bundestages ausgezeichnet“. Dabei sei es „Praxis, dass die Fraktionen grundsätzlich entsprechend dem Stärkeverhältnis berücksichtigt werden“. In der vergangenen Legislaturperiode haben von dieser Praxis vier Fraktionen …

Das Bundesgesundheitsministerium hat Engpässe bei der Versorgung von Schwerstkranken mit medizinischem Cannabis eingeräumt. „Es liegen derzeit Meldungen vor, dass einige Sorten Cannabisblüten im Einzelfall nicht lieferbar sind“, heißt es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion, über die der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe berichtet. Seit März können Schwerstkranke und Schmerzpatienten in besonderen Fällen Cannabis auf …

Die Häufigkeit von Kaiserschnitten schwankt je nach Klinik zwischen 13 und 61 Prozent aller Entbindungen. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion hervor, berichtet die „Rheinische Post“ (Freitagsausgabe). „Diese Unterschiede gehen überwiegend auf einrichtungsspezifische Vorgehensweisen zurück“, heißt es in der Antwort, aus der auch hervorgeht, dass in Deutschland im Durchschnitt etwa jedes dritte Baby per …

Übermäßiger Alkoholkonsum verursacht neben Milliardenkosten im Gesundheitssystem auch enormen Schaden durch Verkehrsunfälle sowie Straftaten wie Diebstahl, Raub und Betrug. So entstehen durch Verkehrsunfälle von Promille-Fahrern jedes Jahr Kosten von mehr als einer Milliarde Euro. „Die volkswirtschaftlichen Gesamtunfallkosten für Unfälle unter Alkoholeinfluss betrugen in den Jahren 2010 bis 2014 insgesamt 7,77 Milliarden Euro“, schreibt das Bundesgesundheitsministerium in einer Antwort auf eine …

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen, Katja Dörner, und Harald Terpe, Grünen-Sprecher für Drogen- und Suchtpolitik, haben sich für neue Wege in der Cannabispolitik ausgesprochen. „Die Kriminalisierung von Cannabiskonsumenten ist nicht nur unverhältnismäßig, sondern überlässt den Markt der organisierten Kriminalität“, erklärten die beiden Grünen-Politiker am Freitag. „Der Schwarzmarkt kennt keinen Jugend- und Verbraucherschutz, auch Suchtprävention spielt hier keine Rolle.“ Die Grünen …

Die Grünen haben sich für mehr staatliche Kontrolle bei Organspenden ausgesprochen. „Die jüngst bekannt gewordenen Manipulationen bei Herztransplantationen zeigen: Deutschland braucht eine stärkere staatliche Aufsicht im Bereich der Organspende“, erklärten die Grünen-Politiker Harald Terpe, Obmann im Gesundheitsausschuss, und Elisabeth Scharfenberg, Sprecherin für Pflege- und Altenpolitik, am Donnerstag. „Wieder sind Menschen auf der Warteliste nach oben gerutscht, weil bei Angaben getrickst …

Der Bundestag hat am Freitag eine neue Regelung zur Sterbehilfe beschlossen. Von vier fraktionsübergreifenden Vorschlägen setzte sich der Entwurf um die Abgeordneten Michael Brand (CDU/CSU), Kerstin Griese (SPD), Kathrin Vogler (Die Linke) und Harald Terpe (Bündnis 90/Die Grünen) mit 360 von 602 abgegebenen Stimmen durch. Demnach wird ein neuer Straftatbestand im Strafgesetzbuch eingeführt, der die geschäftsmäßige Förderung der Selbsttötung unter …

Nachdem in der Sterbehilfe-Debatte zwei Verbotsentwürfe vorgestellt wurden, haben auch die Vertreter einer liberalen Position ihren Gesetzentwurf ausgearbeitet: Wie die „Welt“ berichtet, sieht eine Abgeordnetengruppe um Renate Künast und Kai Gehring (beide Grüne) sowie Petra Sitte (Linke) in ihrem Gesetzentwurf vor, dass die Suizidhilfe grundsätzlich straflos bleibt, sofern sie einer erwachsenen, freiverantwortlich handelnden Person nach eingehender Beratung geleistet wird. Bestehende …

Berlin – Die Grünen und Suchtexperten haben Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) aufgefordert, gegen Tricks der Glücksspiel-Branche vorzugehen und den Schutz vor Spielsucht zu erhöhen. Der Grünen- Gesundheitspolitiker Harald Terpe sagte der „Berliner Zeitung“ (Montagsausgabe), Gabriel müsse als Wirtschaftsminister jetzt so schnell wie möglich das umsetzen, was die SPD als Opposition stets gefordert habe. Dazu gehöre unter anderem ein Verbot des …

Berlin – Der Sprecher für Drogenpolitik der Grünen, Harald Terpe, sieht in dem am heutigen Mittwoch vorgestellten Weltdrogenbericht der Vereinten Nationen einen erneuten Beleg für das Scheitern der repressiven Drogenpolitik. „Der Gebrauch illegalisierter Substanzen nimmt bei längerfristiger Betrachtung weiter zu. Die UN-Drogenbehörde UNODC aber auch die Bundesregierung müssen daraus die nötigen Schlüsse ziehen und eine offene Diskussion über eine Wende …

Berlin – Der Sprecher für Drogenpolitik der Grünen, Harald Terpe, hat zum am morgigen Mittwoch stattfindenden Weltdrogentag erklärt, dass der Krieg gegen die Drogen gescheitert sei. „Der Weltdrogentag wurde 1987 ins Leben gerufen. Er richtete sich gegen den Gebrauch illegaler Drogen. Inzwischen aber ist klar: Der Krieg gegen die Drogen ist gescheitert“, sagte Terpe am Dienstag in Berlin. Keines der …