Hartz IV

Hartz-Konzept ist eine Bezeichnung für Vorschläge der „Kommission für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ - kurz Hartz-Kommission genannt -, die am 22. Februar 2002 eingesetzt wurde, in Deutschland unter der Leitung von Peter Hartz tagte und im August 2002 ihren Bericht vorlegte. Die Bundesregierung unter Gerhard Schröder, das erste Kabinett Schröder, setzte die Kommission ein. Sie unterbreitete Vorschläge, wie die Arbeitsmarktpolitik in Deutschland effizienter gestaltet und die staatliche Arbeitsvermittlung reformiert werden sollte. Anlass dafür war der sogenannte "Vermittlungsskandal". Nachdem Erwin Bixler, Controller des Landesarbeitsamtes Rheinland-Pfalz-Saarland schon vor 1998 entsprechende Manipulationen vortrug, die sogar bis in die 1980er Jahre zurückreichten, die Angelegenheit aber weithin unbeachtet blieb, resultierte der Vermittlungsskandal im Wesentlichen aus einer Anmahnung des Bundesrechnungshofs vom Januar 2002, der nun in den Leit- und auch Boulevardmedien ausgebreitet wurde. Im Bericht aus 2002 wurden der Bundesanstalt für Arbeit gravierende Fehler in der Vermittlungsstatistik angemahnt.
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Mehr als jeder zweite Bezieher von Arbeitslosengeld hat Ansprüche auf weniger als 1.000 Euro. Von den 849.000 Arbeitslosengeldbeziehern lagen im…

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Angesichts neuer Rekordwerte bei der Kurzarbeit fordert die Linken-Bundestagsfraktion eine massive Anhebung des Kurzarbeitergeldes. „Die rasant steigende Kurzarbeit sichert erst…

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Grüne fordern Kurzarbeitergeld für Solo-Selbständige

Vor ihrem kleinen Parteitag erheben die Grünen eine Reihe von Forderungen, um die ökonomischen und sozialen Folgen der Coronakrise besser…

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NGG-Chef: Beschäftigte sollen von Mehrwertsteuerabsenkung profitieren

Der Vorsitzende der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG), Guido Zeitler, erwartet nach der vom Koalitionsausschuss beschlossenen Absenkung der Mehrwertsteuer auf Speisen, ein…

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