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News zu Hartz IV

Hartz-Konzept ist eine Bezeichnung für Vorschläge der „Kommission für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ – kurz Hartz-Kommission genannt -, die am 22. Februar 2002 eingesetzt wurde, in Deutschland unter der Leitung von Peter Hartz tagte und im August 2002 ihren Bericht vorlegte. Die Bundesregierung unter Gerhard Schröder, das erste Kabinett Schröder, setzte die Kommission ein. Sie unterbreitete Vorschläge, wie die Arbeitsmarktpolitik in Deutschland effizienter gestaltet und die staatliche Arbeitsvermittlung reformiert werden sollte.
Anlass dafür war der sogenannte „Vermittlungsskandal“. Nachdem Erwin Bixler, Controller des Landesarbeitsamtes Rheinland-Pfalz-Saarland schon vor 1998 entsprechende Manipulationen vortrug, die sogar bis in die 1980er Jahre zurückreichten, die Angelegenheit aber weithin unbeachtet blieb, resultierte der Vermittlungsskandal im Wesentlichen aus einer Anmahnung des Bundesrechnungshofs vom Januar 2002, der nun in den Leit- und auch Boulevardmedien ausgebreitet wurde.
Im Bericht aus 2002 wurden der Bundesanstalt für Arbeit gravierende Fehler in der Vermittlungsstatistik angemahnt.

Hessens SPD-Fraktionschefin schlägt Verbot von Plastiktüten vor

Die neue hessische SPD-Fraktionsvorsitzende Nancy Faeser hat ein Verbot von Plastiktüten vorgeschlagen. "Es muss nicht alles in Plastik eingeschweißt und in Plastiktüten nach Hause getragen werden. In Frankreich gilt ein Plastiktütenverbot seit 2016. Warum nicht hier?", sagte Faeser der "Frankfurter Rundschau" (Donnerstagsausgabe). Sie kündigte an, dass sie mit der hessischen …

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Fast jeder dritte Vollzeitjob im Osten für Niedriglohn

Fast jeder dritte sozialversicherungspflichtig Beschäftigte mit Vollzeitjob in Ostdeutschland arbeitet für einen Niedriglohn. Das geht aus der Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Samstagausgaben berichten. Demnach verdienten 2018 bundesweit 4,14 Millionen Vollzeitbeschäftigte weniger als 2.203 Euro. …

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Bartsch fordert große Steuerreform

Linken-Fraktionsvorsitzender Dietmar Bartsch fordert eine große Steuerreform, anstatt den Solidaritätszuschlag stückweise zu streichen. "Natürlich müssen wir kleine, mittlere Einkommen entlasten. Aber warum diejenigen mit Rieseneinkommen nicht mehr belastet werden sollen - das kann mir niemand erklären", sagte der Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag der ARD im sogenannten "Sommerinterview". Im Gegenzug …

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Zahl der Langzeit-Hartz-IV-Empfänger weiterhin hoch

Zahl der Langzeit Hartz IV Empfaenger weiterhin hoch 310x205 - Zahl der Langzeit-Hartz-IV-Empfänger weiterhin hoch

Fast jeder fünfte Hartz-IV-Empfänger in Deutschland bezieht bereits zehn Jahre oder länger staatliche Unterstützung. Das geht aus der Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten René Springer hervor, über welche die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Freitagsausgaben berichten. Demnach waren Ende 2018 rund 5,6 Millionen Menschen in der …

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Grünen-Chef verlangt Konjunkturprogramm

Grünen-Chef Robert Habeck hat ein milliardenschweres Konjunkturprogramm gefordert, um einem drohenden Wirtschaftsabschwung entgegenzuwirken. "Unserer Volkswirtschaft droht nicht nur eine konjunkturelle Delle, sondern eine tiefgreifende Strukturkrise, die wir umfassend angehen müssen", sagte Habeck dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben). "Wir sichern unseren Wohlstand nur, wenn wir die Wirtschaft grundlegend für das 21. Jahrhundert …

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Riexinger sieht wachsende Chancen für Linksbündnis im Bund

Riexinger sieht wachsende Chancen fuer Linksbuendnis im Bund 310x205 - Riexinger sieht wachsende Chancen für Linksbündnis im Bund

Linken-Chef Bernd Riexinger sieht wachsende Chancen für ein Linksbündnis auf Bundesebene. "Nach den Jahren in der Großen Koalition mehren sich jetzt auch in der SPD die Stimmen, die wieder eine linke Politik wollen", sagte Riexinger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). Dies begrüße er natürlich. Zuvor hatte sich die kommissarische SPD-Vorsitzende …

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Umfrage: Seit Hartz IV wächst Angst vor sozialem Abstieg

Umfrage Seit Hartz IV waechst Angst vor sozialem Abstieg 310x205 - Umfrage: Seit Hartz IV wächst Angst vor sozialem Abstieg

Bei der Mehrzahl der Bundesbürger hat Hartz IV ein negatives Image. Das zeigen die Ergebnisse einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap im Auftrag des Hessischen Rundfunks. Demnach stimmen gut drei Viertel aller Befragten der Aussage zu, mit Hartz IV sei das Risiko gewachsen, im Alter arm zu sein (76 Prozent). …

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Massiver „Drehtür-Effekt“ in Jobcentern

Massiver Drehtuer Effekt in Jobcentern 310x205 - Massiver "Drehtür-Effekt" in Jobcentern

In Deutschlands Jobcentern hat es einen massiven "Drehtür-Effekt" gegeben: Im vergangenen Jahr waren Hunderttausende frühere Hartz-IV-Empfänger nach kurzer Zeit wieder auf die staatliche Leistung angewiesen. "Nach der Grundsicherungsstatistik der Bundesagentur für Arbeit beendeten im Jahr 2018 rund 1.743.000 erwerbsfähige Leistungsberechtigte den Regelleistungsbezug in der Grundsicherung für Arbeitssuchende. Von diesen befanden …

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Millionen Mahnverfahren gegen Arbeitslose

Millionen Mahnverfahren gegen Arbeitslose 310x205 - Millionen Mahnverfahren gegen Arbeitslose

Jobcenter und Arbeitsagenturen haben im vergangenen Jahr in mehr als 6,5 Millionen Fällen wegen Rückzahlungsforderungen Mahnverfahren gegen Arbeitslose eingeleitet. Das geht aus der Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Dienstagausgaben berichten. Demnach gab es im vergangenen Jahr 5,7 …

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Zahl der Kinder in Hartz-IV-Familien sinkt unter 2 Millionen

Zahl der Kinder in Hartz IV Familien sinkt unter 2 Millionen 310x205 - Zahl der Kinder in Hartz-IV-Familien sinkt unter 2 Millionen

Die Zahl der Kinder in Deutschland, die von Hartz-IV-Leistungen leben, ist zuletzt zurückgegangen. Das geht aus Zahlen der Bundesagentur für Arbeit hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Samstagausgaben berichten. Sie wurden von der arbeitsmarktpolitischen Sprecherin der Linken-Bundestagsfraktion Sabine Zimmermann anlässlich des Internationalen Kindertages an diesem Samstag …

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Paritätischer begrüßt Schulbuch-Urteil für Kinder im Hartz-IV-Bezug

Paritaetischer begruesst Schulbuch Urteil fuer Kinder im Hartz IV Bezug 310x205 - Paritätischer begrüßt Schulbuch-Urteil für Kinder im Hartz-IV-Bezug

Der Paritätische Wohlfahrtverband begrüßt das am Mittwoch ergangene Urteil des Bundessozialgerichts, in dem die Jobcenter verpflichtet werden, die Kosten von Schulbüchern für Kinder im Hartz-IV-Bezug zu übernehmen und bewertet es als "schallende Ohrfeige" für die Bundesregierung. "Es ist geradezu absurd, dass diese Bundesregierung durch alle Instanzen geht, um zu verhindern, …

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