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News zu Hartz IV

Hartz-Konzept ist eine Bezeichnung für Vorschläge der „Kommission für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ – kurz Hartz-Kommission genannt -, die am 22. Februar 2002 eingesetzt wurde, in Deutschland unter der Leitung von Peter Hartz tagte und im August 2002 ihren Bericht vorlegte. Die Bundesregierung unter Gerhard Schröder, das erste Kabinett Schröder, setzte die Kommission ein. Sie unterbreitete Vorschläge, wie die Arbeitsmarktpolitik in Deutschland effizienter gestaltet und die staatliche Arbeitsvermittlung reformiert werden sollte.
Anlass dafür war der sogenannte „Vermittlungsskandal“. Nachdem Erwin Bixler, Controller des Landesarbeitsamtes Rheinland-Pfalz-Saarland schon vor 1998 entsprechende Manipulationen vortrug, die sogar bis in die 1980er Jahre zurückreichten, die Angelegenheit aber weithin unbeachtet blieb, resultierte der Vermittlungsskandal im Wesentlichen aus einer Anmahnung des Bundesrechnungshofs vom Januar 2002, der nun in den Leit- und auch Boulevardmedien ausgebreitet wurde.
Im Bericht aus 2002 wurden der Bundesanstalt für Arbeit gravierende Fehler in der Vermittlungsstatistik angemahnt.

Jeder fünfte Hartz-IV-Bezieher bleibt auf Wohnkosten sitzen

Die Jobcenter haben den Hartz-IV-Beziehern im vergangenen Jahr rund 560 Millionen Euro an Unterkunfts- und Heizkosten gekürzt. Fast jeder fünften Bedarfsgemeinschaft (18 Prozent) wurden 2017 die Mittel gestrichen. Das geht aus einer Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion hervor, über die die „Passauer Neue Presse“ (Dienstagsausgabe) berichtet. In …

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Höherer Anteil Hartz-IV-Klagen im Osten

In Ostdeutschland ist der Anteil derer, die gegen Hartz-IV-Bescheide klagen, mehr als doppelt so hoch wie im Westen. Das geht aus der Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage des Linken-Bundestagsabgeordneten Matthias Höhn hervor, über die die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ in ihren Samstagausgaben berichten. Im Mai 2018 waren demnach deutschlandweit …

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CDU-Politiker fordert vollautomatisierte Hartz-IV-Berechnung

Der CDU-Arbeitsmarktexperte Kai Whittaker hat eine Entlastung der Jobcenter durch eine vollautomatisierte Berechnung von Hartz-IV-Leistungsbescheiden gefordert. „In der Vergangenheit hat der Bürokratiewahnsinn die Jobcenter von ihrer eigentlichen Arbeit abgehalten“, sagte der Bundestagsabgeordnete dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgaben). „Wir brauchen eine echte Vereinfachung des Hartz-IV-Systems, damit die Berechnung der Leistungen vollautomatisiert mit …

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Arbeitslosengeld: Schauspieler-Sonderregelung kaum genutzt

Die Sonderregelung beim Arbeitslosengeld I für überwiegend kurz befristet Beschäftigte wie Schauspieler und Künstler wird kaum genutzt. Das geht aus der Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, über welche die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ in ihren Montagsausgaben berichten. Demnach wurden zwischen April 2016 und März 2017 gerade …

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Jeder zehnte Arbeitslosengeld-Empfänger muss „aufstocken“

Jeder zehnte Arbeitslosengeld-Empfänger in Deutschland muss „aufstocken“, d.h. zusätzlich Hartz-IV-Leistungen beziehen, um über die Runden zu kommen. Das berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagsausgaben) unter Berufung auf die Antwort der Bundesagentur für Arbeit auf eine entsprechende Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Sabine Zimmermann. Im alten Bundesgebiet sind es demnach neun Prozent der ALG-Empfänger, …

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Rund eine Million Ausländer erhalten Hartz IV

1,05 Millionen und damit gut ein Drittel der knapp drei Millionen arbeitsuchenden Hartz-IV-Empfänger sind Ausländer. Das geht aus einer Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion hervor, über die die „Passauer Neuen Presse“ in der Samstagsausgabe berichtet. Während von den deutschen Leistungsbeziehern die Hälfte (970.000) keine Berufsausbildung hat, liegt …

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Hofreiter will mehr Kapitalismuskritik von den Grünen

Der Vorsitzende der grünen Bundestagsfraktion, Anton Hofreiter, hat in einem Strategiepapier mehr Kapitalismuskritik und mehr Umverteilung gefordert. Das berichtet die „Frankfurter Rundschau“ (Samstagausgabe). Anlass ist ein Treffen des linken Flügels der Partei, das an diesem Wochenende stattfindet und bei dem sich der linke Flügel für die Erarbeitung eines Grundsatzprogramms der …

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Heils Pläne sehen „sozialen Arbeitsmarkt“ für 600.000 Menschen vor

Die Pläne von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) für einen „sozialen Arbeitsmarkt“ sollen etwa 600.000 Menschen betreffen. Das berichtete das ARD-Hauptstadtstudio am Donnerstagabend. Die Pläne sollen am Freitag vorgestellt werden. Geplant sind unter anderem öffentlich finanzierte Jobs für Menschen, die seit mindestens 6 Jahren Hartz IV beziehen. Arbeitgeber sollen über 5 …

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IG Metall gegen rasche Entlastung bei Sozialbeiträgen

Die IG Metall hat sich gegen eine raschen Entlastung der Arbeitnehmer bei den Sozialbeiträgen ausgesprochen. „Es macht keinen Sinn, sichtbare Defizite in den Sozialversicherungen beizubehalten und die vorhandenen Mittel einfach für Beitragssenkungen auszugeben“, sagte Hans-Jürgen Urban, Vorstandsmitglied der IG Metall, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagsausgaben). Wegen guter Konjunkturentwicklung und steigender Löhne …

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