Die Ampelkoalition will Familien mit geringem Einkommen mit einem nach Alter der Kinder gestaffelten Sofortzuschlag in Höhe von etwa zehn…
WeiterlesenHartz IV
Hartz-Konzept ist eine Bezeichnung für Vorschläge der „Kommission für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ – kurz Hartz-Kommission genannt -, die am 22. Februar 2002 eingesetzt wurde, in Deutschland unter der Leitung von Peter Hartz tagte und im August 2002 ihren Bericht vorlegte. Die Bundesregierung unter Gerhard Schröder, das erste Kabinett Schröder, setzte die Kommission ein. Sie unterbreitete Vorschläge, wie die Arbeitsmarktpolitik in Deutschland effizienter gestaltet und die staatliche Arbeitsvermittlung reformiert werden sollte.
Anlass dafür war der sogenannte „Vermittlungsskandal“. Nachdem Erwin Bixler, Controller des Landesarbeitsamtes Rheinland-Pfalz-Saarland schon vor 1998 entsprechende Manipulationen vortrug, die sogar bis in die 1980er Jahre zurückreichten, die Angelegenheit aber weithin unbeachtet blieb, resultierte der Vermittlungsskandal im Wesentlichen aus einer Anmahnung des Bundesrechnungshofs vom Januar 2002, der nun in den Leit- und auch Boulevardmedien ausgebreitet wurde.
Im Bericht aus 2002 wurden der Bundesanstalt für Arbeit gravierende Fehler in der Vermittlungsstatistik angemahnt.
Die Linkenpolitikerin Sahra Wagenknecht hat das von der Ampelkoalition geplante Bürgergeld als Mogelpackung bezeichnet. „Statt eine ordentliche Arbeitslosenversicherung wieder herzustellen,…
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Die Grüne Jugend fordert von dem neuen Ampel-Bündnis ein sanktionsfreies Bürgergeld von mindestens 600 Euro im Monat. „Die Sanktionen für…
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Die ehemalige Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht sieht die Verantwortung für die Wahlschlappe bei der Parteiführung und nicht bei der Fraktion. „Es…
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SPD-Chefin Saskia Esken will sich in den Koalitionsverhandlungen für ein neu berechnetes „Bürgergeld“ starkmachen. „Das `Bürgergeld` muss auskömmlich sein –…
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Die Einigungen im zwölfseitigen Sondierungspapier von SPD, Grünen und FDP haben gemischte Reaktionen hervorgerufen. Der Vorstand des Verbraucherzentrale Bundesverbands (VZBV),…
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SPD, Grüne und FDP wollen das bisherige Arbeitslosengeld II in „Bürgergeld“ umbenennen und einige Regeln lockern.
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SPD, Grüne und FDP wollen das bisherige Arbeitslosengeld II umbenennen und einige Regeln lockern. „Anstelle der bisherigen Grundsicherung (Hartz IV)…
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