Hartz-Konzept ist eine Bezeichnung für Vorschläge der „Kommission für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ – kurz Hartz-Kommission genannt -, die am 22. Februar 2002 eingesetzt wurde, in Deutschland unter der Leitung von Peter Hartz tagte und im August 2002 ihren Bericht vorlegte. Die Bundesregierung unter Gerhard Schröder, das erste Kabinett Schröder, setzte die Kommission ein. Sie unterbreitete Vorschläge, wie die Arbeitsmarktpolitik in Deutschland effizienter gestaltet und die staatliche Arbeitsvermittlung reformiert werden sollte.
Anlass dafür war der sogenannte „Vermittlungsskandal“. Nachdem Erwin Bixler, Controller des Landesarbeitsamtes Rheinland-Pfalz-Saarland schon vor 1998 entsprechende Manipulationen vortrug, die sogar bis in die 1980er Jahre zurückreichten, die Angelegenheit aber weithin unbeachtet blieb, resultierte der Vermittlungsskandal im Wesentlichen aus einer Anmahnung des Bundesrechnungshofs vom Januar 2002, der nun in den Leit- und auch Boulevardmedien ausgebreitet wurde.
Im Bericht aus 2002 wurden der Bundesanstalt für Arbeit gravierende Fehler in der Vermittlungsstatistik angemahnt.
Bartsch verlangt nach Hartz-IV-Urteil „Systemwechsel“
Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Hartz-IV-Sanktionen Konsequenzen gefordert. „Das Urteil zeigt, wir brauchen einen Systemwechsel. Dieser muss politisch erkämpft werden“, sagte der Linken-Politiker der „Welt“ (Mittwochsausgabe). „Nicht nur die Sanktionen sind falsch, sondern Hartz IV als System müssen wir ersetzen.“ Das Ganze sei entwürdigend. „Wir brauchen ein neues Versicherungssystem, das wirksam bei Arbeitslosigkeit schützt.“ …
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