Hass

Europa

Justizministerium will härtere Gangart gegen Messenger-Dienste

Das Bundesjustizministerium kündigt ein härteres Vorgehen gegen Messenger-Dienste an. "Hassrede belastet nicht nur das Vertrauen in die digitale Kommunikation, sie…

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Datenschutz - aktuelle Nachrichten zu Datensicherheit und Wirtschaftsspionage

Justizministerin erhöht Druck beim EU-Internetplattform-Gesetz

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) pocht auf eine zügige Verabschiedung europaweit verpflichtender Regeln für Online-Plattformen. "Wir müssen die Demokratie vor den…

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Deutschland

Ziemiak mahnt zu politischem Kampf gegen Hass und Hetze

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat das Urteil gegen den Mörder des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke (CDU) begrüßt und sieht in dessen…

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Düsseldorf

Zustimmung für Urteil im Lübcke-Prozess

Das Urteil im Prozess um die Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke ist parteiübergreifend auf Zustimmung gestoßen. Das Urteil mache…

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Newsclip

Schäuble warnt vor Erstarken von Hass-Ideologien

In der Gedenkstunde des Bundestags für die Opfer des Nationalsozialismus hat Parlamentspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) vor einem Erstarken von Hass-Ideologien…

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Deutschland

Jüdischer Weltkongress: Jugend soll Auschwitz-Besuche nachholen

Der Präsident des Jüdischen Weltkongresses (WJC), Ronald S. Lauder, hat die Jugend der Welt aufgefordert, wegen der Coronakrise versäumte Besuche…

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München

Bayerns Justizminister kritisiert Facebook für Umgang mit Hassrede

Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU) fordert in einem Brief an den Deutschlandchef von Facebook, das Meldeverfahren von Hasspostings auf Basis…

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News

Habeck: Identitätspolitische Forderungen nicht kritiklos übernehmen

Grünen-Chef Robert Habeck warnt vor der kritiklosen Übernahme identitätspolitischer Forderungen. "Ich glaube nicht, dass eine Gesellschaft Frieden mit sich selbst…

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Deutschland

SPD wirft Union Verschleppung des Verfassungsschutzgesetzes vor

Die SPD im Deutschen Bundestag hat der Union und deren Fraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) vorgeworfen, die Novelle des Verfassungsschutzgesetzes zu…

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Social

Harry und Meghan verabschieden sich von Online-Netzwerken

Der britische Prinz Harry und seine Frau Meghan wollen einem Zeitungsbericht zufolge nicht mehr auf Online-Netzwerken aktiv sein. Das Paar…

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Europa

Justizministerin will Internetplattformen schärfer regulieren

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat nach dem Sturm von Anhängern des noch amtierenden US-Präsidenten Donald Trump auf das Kapitol in…

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