Hass

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, spricht sich für weitere Betätigungsverbote in Deutschland tätiger Terrororganisationen aus. „PFLP und Hamas sollten…

Die Zahl der politisch motivierten Straftaten ist im Jahr 2021 in Deutschland erneut deutlich gestiegen. Insgesamt registrierten die Sicherheitsbehörden 55.048…

Kriegspropaganda, Lügen, Hass und Hetze – all das soll es im Internet bald weniger geben. Die EU hat sich auf ein…

Nach den Festnahmen von Mitgliedern der Chatgruppe „Vereinte Patrioten“ sieht Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) eine neue Bedrohungslage in Deutschland. „Die…

Mehrere russische Oppositionelle und Intellektuelle sind seit Beginn des Krieges gegen die Ukraine nach Deutschland geflohen oder auf dem Weg…

Der frühere NATO-General Hans-Lothar Domröse erwartet nicht, dass Russland die Ukraine militärisch besiegen kann. Der russische Staatschef Wladimir Putin werde…

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will mit harten Maßnahmen und einem Aktionsplan gegen Rechtsextremisten vorgehen. „Der Rechtsstaat muss sich wehrhaft zeigen“,…

Laut Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat es in den letzten Jahren wiederholt physische Angriffe auf das Parlament gegeben. „Am Gebäude…

Der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, hat sich besorgt über die zunehmende Gewalt gegen Kommunalpolitiker während der Corona-Pandemie…

Das Bundesinnenministerium hat nach anhaltendem Druck einen direkten Kontakt zur Konzernspitze des zunehmend umstrittenen Messengerdienstes Telegram herstellen können. Das sagte…

Das Bundeskriminalamt kann das geänderte Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), das soziale Netzwerke seit dem 1. Februar verpflichtet, ihm strafbare Inhalte zu melden,…