Hass

Das Bundesjustizministerium kündigt ein härteres Vorgehen gegen Messenger-Dienste an. "Hassrede belastet nicht nur das Vertrauen in die digitale Kommunikation, sie…

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) pocht auf eine zügige Verabschiedung europaweit verpflichtender Regeln für Online-Plattformen. "Wir müssen die Demokratie vor den…

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat das Urteil gegen den Mörder des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke (CDU) begrüßt und sieht in dessen…

Das Urteil im Prozess um die Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke ist parteiübergreifend auf Zustimmung gestoßen. Das Urteil mache…

In der Gedenkstunde des Bundestags für die Opfer des Nationalsozialismus hat Parlamentspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) vor einem Erstarken von Hass-Ideologien…

Der Präsident des Jüdischen Weltkongresses (WJC), Ronald S. Lauder, hat die Jugend der Welt aufgefordert, wegen der Coronakrise versäumte Besuche…

Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU) fordert in einem Brief an den Deutschlandchef von Facebook, das Meldeverfahren von Hasspostings auf Basis…

Grünen-Chef Robert Habeck warnt vor der kritiklosen Übernahme identitätspolitischer Forderungen. "Ich glaube nicht, dass eine Gesellschaft Frieden mit sich selbst…

Die SPD im Deutschen Bundestag hat der Union und deren Fraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) vorgeworfen, die Novelle des Verfassungsschutzgesetzes zu…

Der britische Prinz Harry und seine Frau Meghan wollen einem Zeitungsbericht zufolge nicht mehr auf Online-Netzwerken aktiv sein. Das Paar…

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat nach dem Sturm von Anhängern des noch amtierenden US-Präsidenten Donald Trump auf das Kapitol in…