Für den Migrationsforscher Gerald Knaus ist der Konflikt an der Grenze zu Weißrussland eine der schwersten Krisen der Geschichte der…
WeiterlesenHeiko Maas
Heiko Josef Maas ist ein deutscher Politiker und seit dem 17. Dezember 2013 Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz im Kabinett Merkel III. Zuvor war er seit dem 9. Mai 2012 saarländischer Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Energie sowie stellvertretender Ministerpräsident. Maas war von 1999 bis 2012 Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion und somit Oppositionsführer im Landtag des Saarlandes. 2000 wurde Heiko Maas Landesvorsitzender der SPD Saarland, seit 2001 ist er Mitglied im SPD-Bundesvorstand.
Nach der Ankündigung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht in Österreich schließen Politiker der möglichen künftigen „Ampel“-Koalition eine solche Regelung für Deutschland aus.…
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Deutschland und Frankreich sorgen sich angesichts von Truppen- und Materialbewegungen an der russisch-ukrainischen Grenze und drohen Russland für den Fall…
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Außenminister Heiko Maas (SPD) will im Migrationsstreit mit Weißrussland den Druck auf das Regime von Machthaber Alexander Lukaschenko weiter erhöhen.…
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Der Bund ist laut geschäftsführendem Außenminister Heiko Maas (SPD) weiter in Ausreise-Verhandlungen mit den Taliban. „Wir reden auch mit den…
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Die angekündigten Sanktionen gegen Weißrussland sollen am Montag von der EU beschlossen werden. Das sagte Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) der…
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Die EU droht Weißrusslands Machthaber Lukaschenko mit weiteren Sanktionen – und allen, die ihn unterstützen. „Niemand sollte sich ungestraft an…
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Angesichts des organisierten Andrangs von Flüchtlingen, die seit Wochen aus Weißrussland über Polen nach Deutschland kommen, fordern Sachsens Ministerpräsident Michael…
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Außenminister Heiko Maas (SPD) hat den jüngsten Putschversuch im Sudan verurteilt. „Dieser Umsturzversuch muss sofort beendet werden“, sagte er am…
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Die Vorbereitungen der SPD für die Koalitionsverhandlungen mit Grünen und FDP nehmen Gestalt an. Gegründet werden dafür zahlreiche Arbeitsgruppen, denen…
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Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) hat Bundesaußenminister Heiko Maas aufgefordert, sich an der Lösung des Problems der aus Weißrussland einreisenden…
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