Stichwort zu Heinz Riesenhuber

Wolfgang Schäuble (CDU) ist zum Präsidenten des 19. Deutschen Bundestages gewählt worden. Der CDU-Politiker, der bisher Bundesfinanzminister war, erhielt bei der konstituierenden Sitzung des Bundestages 501 von 705 abgegebenen Stimmen. 173 Abgeordnete stimmten gegen ihn, 30 Mandatsträger enthielten sich. Eine Stimme war ungültig. „Ich möchte den vielen ausgeschiedenen Parlamentariern danken“, sagte Schäuble kurz nach der Wahl. Unter anderem nannte er …

Der scheidende Alterspräsident des Deutschen Bundestages, Heinz Riesenhuber (CDU), hat die unausgewogene Zusammensetzung des Parlaments kritisiert. Die Wählerschaft sei in der Volksvertretung nur unzureichend abgebildet, sagte der CDU-Politiker der „Welt am Sonntag“. Die Zusammensetzung des Parlaments entspreche nicht der Struktur des deutschen Volkes und „auch nicht so recht der Struktur der Aufgaben, vor denen wir als Gesellschaft stehen“. Man habe …

Die Abgeordneten im Bundestag haben in dieser Legislaturperiode neben ihren Diäten mindestens 11,65 Millionen Euro verdient. Jeder vierte der Volksvertreter hat Zusatzeinkommen, bei der CSU sogar jeder zweite, berichtet der „Spiegel“. Unter den 16 Topverdienern, die Einkünfte über 150.000 Euro veröffentlichten, finden sich 13 Parlamentarier der Union, unter anderem CSU-Innenexperte Hans-Peter Uhl und Ex-Bundesforschungsminister Heinz Riesenhuber (CDU). Der CSU-Finanzpolitiker Philipp …

Berlin – Der Bundestag ist gut vier Wochen nach der Wahl erstmals zusammengetreten. Alterspräsident Heinz Riesenhuber (CDU) eröffnete am Dienstag die konstituierende Sitzung des Parlaments mit einer Rede. Im Anschluss daran wird der Bundestagspräsident gewählt: Der bisherige Amtsinhaber Norbert Lammert (CDU) gilt als gesetzt. Bei der ersten Sitzung des Bundestags waren auch Bundespräsident Joachim Gauck und der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, …

Berlin – Der grüne Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele, der mit 74 Jahren gerade in Berlin seinen vierten Direktwahlkampf bestreitet, denkt noch lange nicht ans Aufhören. „Ob`s der letzte Wahlkampf ist, entscheidet sich erst in ein paar Jahren. Aber wahrscheinlich, ja. Ich geh mal davon aus“, sagte er dem „Zeit-Magazin“. Ströbele sieht sich in seinem Wahlkreis, der von Kreuzberg über Friedrichshain bis …

Hamm – Der geplante Abriss des seit 1989 stillgelegten Hochtemperatur-Reaktors THTR in Hamm-Uentrop wird immer teurer. Das belegen nach einem Bericht der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“ (Samstagausgabe) Zahlen der Bundesregierung. Danach soll der „Rückbau“, der wegen der hohen Strahlenbelastung erst zwischen 2023 und 2044 stattfinden kann, 404 Millionen Euro kosten – deutlich mehr als die 347,1 Millionen, die noch 2011 erwartet …