Stichwort zu Herbert Reul
Herbert Reul ist ein deutscher Politiker und Vorsitzender der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament.
Düsseldorf, News
Nach Aufhebung fast aller Covid-Schutzmaßnahmen haben sich nach Ansicht des NRW-Verfassungsschutzes auch sogenannten Corona-Leugner der neuen Situation angepasst und sich in einer neuen Bewegung formiert. „Aus der Corona-Protestlerszene haben sich Demokratiefeinde entwickelt, denen es um die Delegitimierung des Staates geht“, heißt es in einer Auswertung des Geheimdienstes, über die die „Rheinische Post“ (Dienstag) berichtet. Es handele sich vor allem um …
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Düsseldorf, News
NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) hat Forderungen nach einem Senken des Strafmündigkeitsalters nach der Tötung einer Zwölfjährigen im siegerländischen Freudenberg zurückgewiesen. „Ich bin es satt, immer reflexartig nach solchen Taten neue Gesetze oder eine Strafverschärfung zu fordern“, sagte Reul dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Montagsausgabe). Gerade in diesem Fall sei es „viel zu früh“ für eine solche Debatte. Man müsste hingegen generell darüber …
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Bottrop, Düsseldorf, Hamburg, Köln, Münster, News
NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) hält schärfere Waffengesetze auch nach dem Amoklauf von Hamburg für unnötig. „Das ist so ein Reflex, den Politik immer hat“, sagte Reul dem TV-Sender „Welt“. Die Forderung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) nach besserer psychologischer Überprüfung von Waffenbesitzern teile er aber, so Reul. „Der Hinweis darauf, dass wir schauen müssen `Wer kriegt die Waffen in die …
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Deutschland, News, Schweiz
Die Anzahl verbotener Autorennen in Deutschland hat sich im vergangenen Jahr mehr als verdoppelt. Insgesamt registrierte die Polizei 4.981 Fälle, schreibt die „Welt am Sonntag“. Das entspricht einem Anstieg von 106 Prozent gegenüber 2019. Damals waren es lediglich 2.420 Fälle. Ein starkes Plus gab es in allen Ländern, Berlin hatte aber relativ zur Bevölkerung die meisten Fälle. Ein Vergleich ist …
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Deutschland, Düsseldorf, News
Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) hat gefordert, dass Polizisten bevorzugt gegen Corona geimpft werden. Es wäre „ein Unding“, wenn Polizisten nicht zu den ersten Gruppen zählen würden, die geimpft werden, sagte Reul der „Bild“ (Freitagausgabe). „Sie sorgen für unser aller Sicherheit. Und die kann nur gewährleistet werden, wenn die Polizisten gesund sind.“ Aktuell sind die Polizisten in der Priorisierungs-Empfehlung …
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Deutschland, Düsseldorf, Erfurt, News
Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) hält die Einstufung der gesamten AfD als Verdachtsfall für möglich, wenn sie sich nicht konsequenter von Vertretern des „Flügels“ um den thüringischen Partei- und Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke trennt. „Obwohl sich der Flügel in der AfD offiziell aufgelöst hat, sind dessen Vertreter nach wie vor in der Partei“, sagte Reul dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben) vor der …
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Deutschland, Dresden, Düsseldorf, News
In Deutschland leben derzeit 619 Menschen, die Sicherheitsbehörden als „islamistische Gefährder“ einstufen. Hinzu kommen zum Stand Anfang Oktober 513 Personen, die in diesem Zusammenhang als „relevant“ gezählt werden, berichtet die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf das Bundesinnenministerium. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte das islamistisch-terroristische Potenzial in Deutschland laut eines Berichts der Funke-Mediengruppe vom Freitag auf derzeit 2.060 Personen geschätzt. …
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Bremen, Deutschland, Düsseldorf, München, News
Die Zahl der Drogentoten in Deutschland ist im ersten Halbjahr 2020 erneut gestiegen. Im Vergleich zum gleichen Zeitraum im vergangenen Jahr nahm sie laut eines Berichts der „Welt am Sonntag“ um gut 13 Prozent zu, auf 662 Drogentote. Einer Abfrage bei den Bundesländern zufolge stieg die Zahl der Drogentoten prozentual nirgends so deutlich wie in Bremen. Dort gab es 24 …
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Deutschland, München, News
Der Chef der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) Carsten Linnemann warnt CSU-Chef Markus Söder davor, mit weiteren Äußerungen zur Kanzlerkandidatur Unruhe in die Unionsparteien zu bringen. CDU und CSU dürften sich jetzt nicht in Personaldebatten „verheddern“, sagte Linnemann dem „Spiegel“. „Wenn wir uns im Herbst mit der K-Frage beschäftigen, ist das früh genug.“ Linnemann, der auch stellvertretender Vorsitzender der Unionsfraktion im …
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Deutschland, Düsseldorf, München, News
Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) hat sich gegen den bayerischen Ministerpräsidenten und CSU-Vorsitzenden Markus Söder als Kanzlerkandidat der Union ausgesprochen. „Heiße Luft und eine Politik, die auf Inszenierungen setzt, bringen die CDU nicht weiter“, sagte Reul dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. Ihm sei „unerklärlich“, wie Leute auf die Idee kommen könnten, dass Söder ein guter Kanzlerkandidat sei, sagte Reul, der im …
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Deutschland, Münster, News
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) will sexuellen Missbrauch künftig härter bestrafen. „Wer Kindern sexuelle Gewalt antut, muss mit der ganzen Härte des Gesetzes verfolgt werden“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Taten wie der Fall in Münster seien schwere Verbrechen. „Hier gelten die höchsten Strafen, die das deutsche Recht kennt. Wer Kinder körperlich schwer misshandelt, wird mit bis zu 15 Jahren Freiheitsstrafe …
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