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News zu Herman Van Rompuy

Herman Achille Van Rompuy ist ein belgischer Politiker der flämischen Partei Christen-Democratisch en Vlaams. Er war vom 30. Dezember 2008 bis zum 25. November 2009 belgischer Premierminister und Regierungschef. Am 19. November 2009 wurde er zum ersten ständigen Präsidenten des Europäischen Rates designiert und hat dieses Amt seit dem 1. Dezember 2009 inne. Am 1. März 2012 ist Van Rompuy von den europäischen Staats- und Regierungschefs für weitere zweieinhalb Jahre im Amt bestätigt und gleichzeitig für dieselbe Zeit zum Vorsitzenden der Euro-Gipfel gewählt worden.

EWR-Rat: „Brexit darf den Binnenmarkt nicht spalten“

Die Auswirkungen des Brexit auf den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) standen im Mittelpunkt eines Besuches von Aussenministerin Aurelia Frick in Brüssel. Bei einem Treffen der EWR/EFTA-Staaten Island, Liechtenstein und Norwegen mit EU-Chefunterhändler Michel Barnier und der maltesischen EU-Ratspräsidentschaft betonte sie die enge Verflechtung dieser Länder mit der EU. Sie plädierte daher …

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EU will Emissionshandel effektiver gestalten

Klima

Brüssel – Die EU will den Emissionshandel zur Reduzierung klimaschädlicher Treibhausgase effektiver gestalten. Das geht dem „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe) aus einem Entwurf der Abschlusserklärung zum EU-Gipfel in dieser Woche hervor. „Ein gut funktionierendes und reformiertes Emissionshandelssystem ist Europas Hauptinstrument, um das CO2-Ziel zu erreichen“, heißt es demnach in dem Papier. Der …

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EU-Gipfel berät über Personalfragen und Ukraine-Krise

Brüssel – Auf einem Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union (EU) in Brüssel soll am heutigen Samstag über die Neubesetzung zweier Spitzenposten entschieden werden. Dabei geht es um die Nachfolger der Außenbeauftragten und des Ratspräsidenten der EU, Personalfragen, die eigentlich bereits im Juli geklärt werden sollten. Aussichtsreichste Kandidatin …

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Italienerin und zwei Balten sind Favoriten für Spitzenposten der EU

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Brüssel – Die italienische Außenministerin Federica Mogherini hat beste Chancen, neue hohe EU-Beauftragte für Außenpolitik zu werden. Beim entscheidenden EU-Gipfel am Freitag werde die Sozialdemokratin voraussichtlich auch von Bundeskanzlerin Angela Merkel Unterstützung bekommen, sagte ein hochrangiger EU-Diplomat dem „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe). Als Favoriten für das Amt des EU-Ratspräsidenten werden in diplomatischen …

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Sondersitzung des UN-Sicherheitsrates zu Absturz von MH-17

New York – Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen wird am Freitag (16 Uhr MEZ) zu einer Sondersitzung zusammen kommen, um sich mit dem Absturz der Passagiermaschine MH-17 in der Ukraine zu beschäftigen. Das UN-Gremium komme auf Antrag Großbritanniens zusammen. Medienberichten zufolge soll auch der ukrainische UN-Botschafter Juri Sergejew an der …

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Steinmeier fordert Untersuchung von Flugzeugabsturz in der Ukraine

Mexiko- Stadt – Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat eine „unabhängige, internationale Untersuchung“ des Absturzes des Malaysian-Airlines-Flugs in der Ukraine gefordert. „Wir erwarten, dass alles getan wird, um den Vorfall schnellstens aufzuklären“, erklärte Steinmeier bei einem Besuch in Mexiko. Er forderte die Separatisten in der Region auf, den Rettungs- und Sicherheitskräften unverzüglich …

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Unions-Chefhaushälter gegen französischen Währungskommissar

Euro Währung

Berlin – Der Chefhaushälter der Unions-Bundestagsfraktion, Norbert Barthle (CDU), hat Frankreichs Anspruch auf den Posten des EU-Währungskommissars angesichts der aktuellen Defizitprobleme des Landes scharf zurückgewiesen. Mit Blick auf den für den Posten gehandelten Sozialisten Pierre Moscovici sagte Barthle „Handelsblatt-Online“: „Wenn man ausgerechnet denjenigen französischen Finanzminister zum EU-Währungskommissar ernennt, der nichts …

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Entscheidung über EU-Posten soll beim kommenden Gipfel fallen

Berlin – Die Entscheidung über die Top-Posten in Europa soll noch in dieser Woche beim Treffen der Staats- und Regierungschefs in Brüssel fallen. Dies berichtet die „Welt“ unter Berufung auf hohe EU-Diplomaten, die mit den Verhandlungen vertraut sind. „Die sozialistischen und sozialdemokratischen Regierungschefs haben massiv auf eine schnelle Personalentscheidung und …

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EU-Ratspräsident Van Rompuy will keine Abkehr von Sparpolitik

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Brüssel – EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy will den EU-Regierungschefs keine wirtschaftspolitische Neuorientierung weg von der bisherigen Sparpolitik vorschlagen. Entsprechende Forderungen Frankreichs und Italiens greift Van Rompuy in seiner „strategischen Agenda“ für die kommenden fünf Jahre nicht auf, berichtet das „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe). Die EU brauche „mutige Schritte“ für mehr Investitionen, mehr …

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