Tag Archives: Hochburg

Der Landrat des Thüringer Landkreises Eichsfeld, Werner Henning (CDU), hat sich nach der Landtagswahl klar für Gespräche seiner Partei mit der Linken ausgesprochen. „Ich fände es gut, wenn die CDU sich auch mit der Linken wie sie heute ist, versucht offen zu befassen, um dann zu einem Ergebnis zu kommen“, sagte der CDU-Politiker dem MDR-Magazin „Exakt“. Denn das Ziel müsse …

Nach dem Terroranschlag von Halle (Saale) hat der hallesche CDU-Bundestagsabgeordnete Christoph Bernstiel seine Heimatstadt verteidigt. „Halle ist keine rechtsextreme Hochburg. Halle ist tolerant, weltoffen, lebendig, tapfer und mitfühlend“, sagte Bernstiel am Donnerstag im Bundestag. Trotzdem kämpfe auch Halle mit dem „Krebsgeschwür unserer Gesellschaft“. Rechtsextremismus und Hass seien aber keine typischen Phänomene des Ostens, so Bernstiel. „Die traurige Wahrheit ist: Dass …

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) wirft Niedersachsens Ministerpräsidenten Stephan Weil (SPD) vor, die Bemühungen der Bundesregierung zur Verbesserung des Tierwohls in der Fleischproduktion zu hintertreiben. „Wer ein national verpflichtendes Kennzeichen fordert, was sich zwar gut anhört, aber das zur EU-widrigen sogenannten Ausländerdiskriminierung führt, der schiebt das Tierwohl bewusst auf die lange Bank“, sagte Klöckner den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Freitagsausgaben) mit …

Bei den Kommunalwahlen in der Türkei zeichnet sich trotz des landesweiten Siegs der AKP ein Rückschlag für Präsident Recep Tayyip Erdogan ab. Nach Auszählung fast aller Stimmen liegt der Kandidat der sozialdemokratischen CHP, Ekrem Imamoğlu, in der Wirtschaftsmetropole Istanbul knapp vor Ex-Ministerpräsident Binali Yildirim von der AKP. Beide Kandidaten hatten sich in der Nacht bereits zum Sieger erklärt. Istanbul galt …

Fünf Monate nach der schmerzhaften Niederlage der hessischen Sozialdemokraten bei der Landtagswahl hat sich deren Chef Thorsten Schäfer-Gümbel laut eines Berichts der „Süddeutschen Zeitung“ (Mittwochsausgabe) zum Rückzug aus der Politik entschlossen. Schäfer-Gümbel wolle Ende September seinen Posten als Fraktionschef im Wiesbadener Landtag niederlegen, ebenso sein Abgeordnetenmandat, berichtet die Zeitung unter Berufung auf eigene Informationen. Beim Landesparteitag im Herbst will er …

Die Stadt Amberg hat Medienberichte über angeblich patrouillierende Rechtsextremisten als Reaktion auf Übergriffe von Asylbewerbern dementiert. „Es hat im Stadtbild nie eine solche Patrouille und auch keine rechte Bürgerwehr gegeben“, sagte Stadtsprecher Thomas Grammel dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagsausgaben). Laut Grammel sind vier Nürnberger Mitglieder der NPD am Sonntag mit dem Zug nach Amberg gekommen, einige Minuten in roten Westen durch …

Der US-Spitzendiplomat Antony Blinken hat US-Präsident Donald Trump vorgeworfen, die Glaubwürdigkeit der Vereinigten Staaten schwer beschädigt zu haben. Der frühere US-Vizeaußenminister kritisierte im „Handelsblatt“ (Donnerstagsausgabe) die Folgen der Entscheidung Trumps, Nachbesserungen beim internationalen Atomabkommen mit Iran zu verlangen. „Die Bedeutung unserer Zusagen steht infrage, überall, in jedem Abkommen“, sagte Blinken der Zeitung. „Jeder, der sich mit den USA auf Geschäfte …

Auch nach einem Sieg über den „Islamischen Staat“ (IS) wird der Nahe Osten nach Ansicht des Londoner Politikwissenschaftlers Peter Neumann nicht zur Ruhe kommen. „Die nächste Runde größerer Konflikte in der Region wird um die kurdische Frage gehen“, sagte der Nahost-Experte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstagsausgabe). Bei den kurdischen Verbänden, die derzeit die syrische IS-Hochburg Rakka angreifen, dürfe man nicht …

Gipfel-Gastgeberin Merkel zeigte sich mit den Ergebnissen der zweitägigen Beratungen der Staats- und Regierungschefs der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer insgesamt zufrieden. Sie räumte aber ein, dass eine Einigung mit den USA in der Klimapolitik nicht möglich gewesen sei. Dadurch, dass in der Klimapolitik keine einheitliche Haltung gefunden wurde, ist in der Abschlusserklärung erstmals in der G20-Geschichte ein Dissens festgeschrieben worden. …

Die in Deutschland grassierende Vogelgrippe droht Hunderttausenden Putenküken in Niedersachsen zum Verhängnis zu werden, obwohl die Tiere kerngesund sind. Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Montag). Demnach werden die Küken getötet, weil die Brütereien die Tiere wegen der Geflügelpest nicht exportieren könnten und in Ställen hierzulande kein Platz mehr sei. Bereits jetzt sollen etwa hunderttausend Tiere getötet worden sein – …

Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) stellt angesichts der humanitären Krise in der umkämpften nordirakischen IS-Hochburg Mossul und Umgebung zusätzlich 34 Millionen Euro als Soforthilfe zur Verfügung. Davon würden Logistik-Zentren des Technischen Hilfswerkes (THW) im Nordirak finanziert, die Hilfsgüter verteilen, sagte Müller iin einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstag). „Es wird dramatisch“, sagte er mit Blick auf die humanitäre Lage. …