Stichwort zu Holger Stahlknecht

Stahlknecht: Vorwürfe der AfD-Nähe sind „rufschädigend“

Kurz vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt wehrt sich der frühere Landesinnenminister Holger Stahlknecht (CDU) gegen Behauptungen, er habe eine Regierung mit der AfD unter seiner Führung angestrebt. „Dass ich etwas mit der AfD hätte anfangen wollen, ist absurd“, sagte Stahlknecht der „Zeit“. Er habe fünf Jahre „klar für eine Abgrenzung zu dieser Partei gestritten“. Dass über ihn gesagt werde, er …

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Haseloff vergleicht Armin Laschet mit Helmut Kohl

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) sieht viele Parallelen zwischen dem neuen CDU-Chef Armin Laschet und dem früheren Bundeskanzler Helmut Kohl. „Armin Laschet und Helmut Kohl sind sich schon ähnlich“, sagte Haseloff der Wochenzeitung „Die Zeit“. Beide seien „in ihrer genetischen Grundprägung Europäer“, so Haseloff. „Beide sind eher Generalisten. Gewiss, in der Physis unterscheiden sich Armin Laschet und Helmut Kohl.“ Aber …

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Grüne: Bundes-CDU soll Haseloff verteidigen

Die Grünen haben die Führung der Bundes-CDU aufgefordert, im sachsen-anhaltinischen Koalitionsstreit den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) zu verteidigen. „Dass die Spitze der Bundes-CDU bei so einer zentralen Frage nicht mit Inbrunst hinter dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk steht und ihrem Ministerpräsidenten Haseloff in schwieriger Lage den Rücken stärkt, erschreckt mich sehr“, sagte Parteichefin Annalena Baerbock dem „Tagesspiegel“. Es gebe …

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Habeck kritisiert AKK-Vorschlag zu Sachsen-Anhalt

Grünen-Chef Robert Habeck hat die Aufforderung der CDU-Bundesvorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer, in der Koalitionskrise in Sachsen-Anhalt auf die CDU zuzugehen, scharf zurückgewiesen. „Die CDU-Führung in Person von Frau Kramp-Karrenbauer fordert implizit Grüne und SPD auf, den Rundfunkstaatsvertrag zu kippen. Damit fällt sie ihren eigenen Ministerpräsidenten in den Rücken, das ist schon ein dicker Hund“, sagte Habeck ntv.de mit Blick auf den …

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CDU Sachsen-Anhalt bleibt beim Rundfunkbeitrag hart – Stahlknecht geht

Die CDU Sachsen-Anhalt bleibt in Sachen Rundfunkbeitrag hart – der gerade als Innenminister geschasste Holger Stahlknecht tritt aber trotzdem auch als Landesvorsitzender seiner Partei zurück. „Es wird keine Erhöhung mit der CDU geben, daran ändert sich auch nichts“, sagte Parteisprecherin Tanja Andrys am Freitagabend nach einer Sitzung des Landesvorstandes. In der Frage der Erhöhung der Rundfunkbeiträge habe sich der CDU-Landesvorstand …

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Immer mehr Rufe nach Eingreifen der Bundes-CDU in Sachsen-Anhalt

Im Streit der schwarz-rot-grünen Koalition in Sachsen-Anhalt um die Anpassung des Rundfunkbeitrags werden die Rufe nach einem Eingreifen der Bundes-CDU lauter. „Ich hoffe sehr, dass die CDU im Bund noch irgendeinen ordnenden Einfluss hat, damit die CDU in Sachsen-Anhalt in der Mitte bleibt und nicht nach rechts abdriftet“, sagte der politische Bundesgeschäftsführer der Grünen, Michael Kellner, dem „Handelsblatt“ (Montagausgabe). „Wir …

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Knobloch für Eingreifen der Bundes-CDU in Sachsen-Anhalt

Die frühere Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland, Charlotte Knobloch, warnt davor, dass die CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt gemeinsam mit der AfD-Fraktion gegen den Medienstaatsvertrag stimmen könnte. Knobloch sprach sich indirekt für ein Eingreifen der Bundes-CDU aus: „Demokratische Politik lebt von der Bereitschaft zum Kompromiss, und ich würde mir wünschen, dass die Beteiligten aller demokratischen Parteien sich daran auch erinnern …

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Haseloff entlässt Sachsen-Anhalts Innenminister Stahlknecht

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff hat Innenminister Holger Stahlknecht (beide CDU) entlassen. Das teilte Sachsen-Anhalts Regierung am Freitagnachmittag mit. Wesentlicher Grund dafür sei, „dass Herr Minister Stahlknecht unabgestimmt während der laufenden Bemühungen des Ministerpräsidenten, die 2016 gebildete Koalitionsregierung zu stabilisieren, öffentlich den Koalitionsbruch und die Möglichkeit einer allein von der CDU gebildeten Minderheitsregierung in den Raum gestellt hat“, hieß es in …

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Rassismus-Studien: Bayern kritisiert „Alleingang“ einzelner Länder

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat die Ankündigungen mehrerer Bundesländer kritisiert, mit eigenen wissenschaftlichen Studien das Ausmaß von Rechtsextremismus in der Polizei erforschen zu lassen. „Studien, die nur die Polizei unter Generalverdacht stellen, lehne ich strikt ab. Dafür gibt es keine Notwendigkeit“, sagte Herrmann der „Rheinischen Post“. Auch Alleingänge einzelner Bundesländer machten hier keinen Sinn. „Das ist mehr ein Placebo …

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Antisemitismusbeauftragter besorgt über Situation deutscher Juden

Der Beauftragte der Bundesregierung für den Kampf gegen Antisemitismus, Felix Klein, zeigt sich ein Jahr nach dem Anschlag auf die Synagoge in Halle besorgt über die Situation der jüdischen Gemeinschaft. Nachdem ein Gläubiger zuletzt auch vor einer Hamburger Synagoge angegriffen wurde, sei die Gemeinschaft wieder „sehr in Sorge“, sagte Klein der „taz“ (Samstagausgabe). Der Antisemitismusbeauftragte nannte das Unsicherheitsgefühl der jüdischen …

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Zentralrat der Juden fordert Ablösung von Innenminister Stahlknecht

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, hat die Ablösung des Innenministers von Sachsen-Anhalt, Holger Stahlknecht (CDU), nahegelegt. Wie das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Motnagsausgabe) berichtet, sind seine jüngsten Äußerungen über die Bewachung jüdischer Einrichtungen in dem Bundesland und dabei angeblich entstehende personelle Engpässe bei der Polizei der Grund dafür. „Mit seinen Äußerungen suggeriert Minister Stahlknecht, Juden seien schuld …

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