Stichwort zu Holger Stahlknecht

Bundeswehreinsatz im Inneren: Stahlknecht für länderübergreifendes Manöver

Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) hat länderübergreifende Manöver für den Einsatz der Bundeswehr im Inneren gefordert. „Aus Sicht Sachsen-Anhalts besteht die Notwendigkeit, das Zusammenwirken der Einsatzkräfte verschiedener Bundesländer und des Bundes bei gleichzeitigen Anschlägen in mehr als einem Bundesland zu üben“, sagte Stahlknecht der „Bild“ (Dienstag). Der Bund könne hierbei Kräfte der Luftraumüberwachung, der Feldjäger und des Sanitätswesens einbringen. „Innere …

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CDU-Politiker: NPD-Verbot allein würde Extremismus-Problem nicht lösen

Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Ansgar Heveling (CDU), hat die angekündigte mündliche Verhandlung im NPD-Verbotsverfahren begrüßt, jedoch darauf hingewiesen, dass ein Verbot im Kampf gegen den Rechtsextremismus nicht ausreichend sei. „Mit der Eröffnung des Hauptverfahrens hat das Verfahren eine erste wichtige Hürde genommen“, sagte er dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Dienstagsausgabe). „Angesichts der aktuellen Situation rund um die Flüchtlinge ist auch noch einmal …

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Stahlknecht lehnt Flüchtlings-Unterbringung getrennt nach Herkunft ab

Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) hat die Forderung der Gewerkschaft der Polizei (GdP) abgelehnt, Flüchtlinge in Heimen künftig nach Ethnien und Religionen zu trennen. „Die Forderung nach Trennung ist ein völlig falsches Signal an diejenigen, die zu uns kommen“, sagte er der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Dienstagausgabe). „Ich fordere vielmehr eine Respektkultur. Ich erwarte Respekt vor unserer Verfassung und unseren Werten. Und …

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Sachsen-Anhalt will Flüchtlinge in Luxushotel unterbringen

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Das Maritim Hotel in Halle wird künftig als Flüchtlingsunterkunft genutzt. „Wir wollen dort 700 Menschen unterbringen“, sagte Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Freitag-Ausgabe). „Die Immobilie ist uns angeboten worden“, erklärte der Minister. Ziel ist es, das Gebäude innerhalb weniger Wochen auf die neue Nutzung vorzubereiten und dann komplett für Flüchtlinge vorzuhalten. „Wir würden das …

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Sachsen-Anhalt: Integrationslotsen sollen Flüchtlingen helfen

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Magdeburg – In Sachsen-Anhalt sollen sich künftig ehrenamtliche Integrationslotsen um die Sorgen und Nöte von Asylbewerbern kümmern und Kontakte zu Behörden und Vereinen herstellen. Diesen Vorschlag will Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) am Dienstag bei einem Treffen der Landräte unterbreiten, berichtet die „Mitteldeutsche Zeitung“ (Dienstagausgabe). „Die Integrationslotsen sollen von den Kommunen berufen werden und eine Aufwandsentschädigung erhalten“, sagte Stahlknecht der Zeitung. …

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Tröglitz: Neue Drohungen gegen Familie des Ex-Bürgermeisters

Berlin – Nach dem Brandanschlag auf eine geplante Asylbewerberunterkunft in Tröglitz (Sachsen-Anhalt) hat die Familie des früheren Bürgermeisters Markus Nierth (parteilos) neue Drohungen von mutmaßlichen Rechtsextremisten erhalten. Die Einschüchterungsversuche seien per E-Mail eingegangen, sagte die Frau des ehemaligen Kommunalpolitikers, Susanna Nierth, der „Welt“. „Wir mussten davon ausgehen und hatten auch damit gerechnet, dass wir jetzt neue Drohungen erhalten“, sagte sie. …

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Sachsen-Anhalts Innenminister zieht erste Konsequenzen aus Hochwasser

Halle – Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) zieht aus der Flutkatastrophe erste Konsequenzen: Stahlknecht, der den Krisenstab der Landesregierung während der Flut leitete, sagte der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Freitagausgabe): „Künftig müssen wir bei länderübergreifenden Katastrophen die Verantwortung sofort an uns ziehen.“ Stahlknecht reagiert damit auf Probleme zwischen den Landkreisen Anhalt-Bitterfeld und Nordsachsen, wo stundenlang über die Zuständigkeit bei der Sprengung eines …

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