Tag Archives: Horst Seehofer

INSA: SPD und Union legen zu

Im aktuellen INSA-Meinungstrend verbessern sich SPD (27 Prozent) und CDU/CSU (21 Prozent) um jeweils einen halben Punkt. Die Grünen (15 Prozent) verlieren einen Punkt, die FDP (13 Prozent) muss einen halben Punkt abgeben, so die Umfrage für die „Bild-Zeitung“ (Dienstagausgabe). Die AfD (11,5 Prozent) gewinnt einen Punkt hinzu. Die Linke (5,5 Prozent) hält ihren Wert aus der Vorwoche. Sonstige Parteien …

Read More »

Seehofer plant Treffen in Warschau zur Grenzsituation

Der geschäftsführende Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) plant in den kommenden Tagen nach Warschau zu reisen, um mit seinem polnischen Amtskollegen über weitere Schritte der Zusammenarbeit zu sprechen. Das berichtet die „Bild“ (Samstagausgabe). Er hatte sich am Freitag in einem 45-minütigen Telefonat mit dem polnischen Innenminister zur aktuellen Lage an der weißrussisch-polnischen Grenze ausgetauscht, schreibt die Zeitung. Demnach bedankte sich Seehofer …

Read More »

Innenminister geht wegen Pandemie zu keiner Veranstaltung mehr

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) wird wegen der sich zuspitzenden Corona-Lage ab sofort nicht mehr an größeren dienstlichen Veranstaltungen persönlich teilnehmen. Seehofer habe alle seine geplanten Präsenz-Termine, wie die BKA-Jahrestagung in der kommenden Woche, abgesagt, schreibt die „Bild“ (Freitagausgabe). Auch in seinem Ministerium wird Seehofer nur noch maximal ein bis zwei Personen zu Gesprächen treffen. Seehofer bestätigte gegenüber „Die aktuelle Lage …

Read More »

Drei Schwerverletzte nach Messerattacke in ICE

Bei der Messerattacke in einem ICE auf der Fahrt von Regensburg nach Nürnberg sind drei Menschen schwer verletzt worden. Ein Mann wurde festgenommen, die Bahnstrecke wurde über Stunden gesperrt. Am Mittag schaltete sich Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) persönlich ein und sprach von einer „grausamen Messerattacke“. „Ich hoffe, dass die Verletzten und diejenigen, die das Geschehen miterleben mussten, schnell und vollständig …

Read More »

Seehofer sieht fehlende Sozialpolitik als Grund für Niederlage

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) sieht thematische und personelle Schwächen der Union als Grund für die Wahlniederlage. „Es fehlte uns die personelle und die inhaltliche Breite, vor allem auf dem Gebiet, das für uns als CSU immer essenziell war: die Sozialpolitik für die kleinen Leute“, sagte Seehofer dem „Spiegel“. „Manchmal hätte ich vor Ärger am liebsten den Fernseher zum Fenster rausgeworfen. …

Read More »

Regierungsbericht: Männer durch Raubüberfälle mehr als doppelt so stark gefährdet

Männer sind durch Raubüberfälle in Deutschland mehr als doppelt so stark gefährdet wie Frauen. Das geht aus dem neuen „Periodischen Sicherheitsbericht“ der Bundesregierung hervor, der an diesem Freitag vorgestellt wird und über den die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben) vorab berichten. Der Bericht verzeichnet zudem einen Anstieg der ausländischen Tatverdächtigen zwischen 2009 und 2019 von 21,1 auf 34,6 Prozent. Insgesamt ist …

Read More »

Polizeigewerkschaft warnt vor Flüchtlingssituation wie 2015

Der Vorsitzende der Bundespolizeigewerkschaft (DPolG), Heiko Teggatz, wartet vor einer Eskalation der Flüchtlingskrise wie 2015. Mittlerweile kämen schon wieder bis zu 1.000 Migranten täglich an die deutsche Grenze, das müsse man „verdammt nochmal ernst nehmen und schnell handeln“, sagte er der „Bild“. „Das sind Alarmsignale, die darf man keine 14 Tage mehr vor sich herschieben.“ Andernfalls werde man einen „Kollaps …

Read More »

Mieterbund kritisiert „Ampel“-Pläne zur Mietenregulierung

Der Präsident des Deutschen Mieterbundes, Lukas Siebenkotten, hat die Pläne einer möglichen Ampel-Koalition zur Mietenregulierung kritisiert. „Es gibt nichts mehr zu evaluieren. Die Mietpreisbremse reicht nicht aus, die Mieten steigen immer weiter“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). SPD, Grüne und FDP hatten zuletzt in ihrem Sondierungspapier festgehalten, bisherige Maßnahmen evaluieren und gegebenenfalls verlängern zu wollen. Siebenkotten forderte nun …

Read More »

Kretschmer: EU muss Lukaschenko „das Handwerk legen“

Angesichts des organisierten Andrangs von Flüchtlingen, die seit Wochen aus Weißrussland über Polen nach Deutschland kommen, fordern Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer und Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (beide CDU) eine Reaktion von Bundesregierung und EU. Das berichtet die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“. Die Bundesregierung müsse Solidarität mit Polen zeigen, dem Minsker Machthaber Lukaschenko klar entgegentreten und sich in Moskau dafür starkmachen, die …

Read More »

Seehofer: Union hätte Wahl auch mit Söder nicht gewonnen

Bundesinnenminister Horst Seehofer hat der in der Union weitverbreiteten Auffassung widersprochen, dass man mit Markus Söder als Kanzlerkandidat die Bundestagswahl gewonnen hätte. „Ich halte die These, wenn Markus Söder Kanzlerkandidat gewesen wäre, dann wäre alles besser gelaufen, für nicht nachvollziehbar“, sagte der ehemalige CSU-Chef dem TV-Sender „Bild“. Man hätte auch mit Laschet „bei einem geschlossenen Wahlkampf die stärkste Fraktion werden …

Read More »

Seehofer schlägt bei Migration Alarm

Der geschäftsführende Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) schlägt Alarm bei der Migration. „Wir hatten vor zwei Tagen zum ersten Mal seit vielen Jahren am Tag über 1.000 Zuwanderer“, sagte Seehofer dem TV-Sender „Bild“. Wenn man das auf den Monat hochrechne, dann wisse man, dass da „dringender Handlungsbedarf“ bestehe. Wenn sich diese Entwicklung fortsetzen sollte, dann werde er mit den Parteien der …

Read More »