Tag Archives: Hubertus Heil

Hubertus Heil ist ein deutscher Politiker. Er ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion mit Zuständigkeit für die Themen Wirtschaft und Arbeit.
Er war von November 2005 bis November 2009 Generalsekretär der SPD.

Arbeitsminister hofft auf zusätzliche Mittel für Jobcenter

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hofft, dass der Haushaltsausschuss des Bundestags seinem Vorschlag, 700 Millionen Euro im Etat der Jobcenter zu sparen, nicht folgt. „Ich werbe intensiv dafür, dass wir zusätzliche Mittel mobilisieren“, sagte Heil dem Nachrichtenportal T-Online. „Am Ende aber fällt die Entscheidung im Bundestag.“ Wegen der Haushaltsbremse hatte das Arbeitsministerium vorgeschlagen, den künftigen Etat der Jobcenter um 700 Millionen …

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Heil braucht weiteren Milliarden-Nachschlag für Bürgergeld-Bezieher

Die Kosten der Unterkunft (KdU) für Bürgergeld-Bezieher werden in diesem Jahr deutlich höher ausfallen als bisher im Bundeshaushalt eingeplant. Wie die „Bild“ (Montagsausgabe) unter Berufung auf ein Schreiben an den Haushaltsausschuss des Bundestags berichtet, benötigt Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) 1,15 Milliarden Euro zusätzlich. Durch diese „überplanmäßige Ausgabe“ werden die KdU-Ausgaben in diesem Jahr auf bis zu 11,6 Milliarden Euro steigen. …

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Heil schließt weitere Anhebung des Renteneintrittsalters aus

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) lehnt die Forderung der Wirtschaftsweisen nach einer weiteren Anhebung des Renteneintrittsalters ab. „Eine weitere Anhebung des gesetzlichen Renteneintrittsalters über 67 hinaus wird es mit mir nicht geben“, sagte Heil dem Nachrichtenportal T-Online. „In vielen Berufen, etwa in der Logistik, in der Pflege, im Handwerk und auf Baustellen, können Menschen mit 68, 69 oder 70 nicht mehr …

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Bürgergeld wird teurer als geplant

Das neue Bürgergeld verursacht nach einem Bericht von „Bild“ (Freitagausgabe) deutlich höhere Ausgaben als von der Bundesregierung im Haushalt für das laufende Jahr eingeplant. Demnach benötigt Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) bis zu 2,1 Milliarden Euro mehr als im Etat vorgesehen. Das geht laut „Bild“ aus einem Schreiben an den Haushaltsausschuss des Bundestages hervor. Demnach hat Heil „eine überplanmäßige Ausgabe“ in …

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Heil will ukrainische Frauen schneller in Arbeit bringen

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will aus der Ukraine geflüchtete Frauen zukünftig schneller in den Arbeitsmarkt integrieren. Um das zu gewährleisten, sei das Thema der Kinderbetreuung zentral, da viele mit ihren Kindern gekommen seien, während ihre Männer im Krieg kämpfen müssten, sagte er am Mittwoch bei der Regierungsbefragung im Bundestag. Die aus der Ukraine geflohenen Frauen seien zuvor überdurchschnittlich oft in …

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Arbeitszeiterfassung in Deutschland: Dringender Handlungsbedarf

SPD-Bundestagsabgeordneter Mathias Papendieck drängt auf ein Gesetz zur verpflichtenden Arbeitszeiterfassung. Er betont den Druck, dem Millionen Arbeitnehmer ausgesetzt sind, wenn Überstunden nicht erfasst und vergütet werden. Wirtschaftsverbände sind besorgt über das „Stechuhr-Urteil“ des Bundesarbeitsgerichts von 2022 und sehen darin belastende Bürokratie. Der Bundesarbeitsminister Hubertus Heil kündigte eine Lösung an, aber bisher ist wenig passiert. Die FDP blockiert Heils Pläne und …

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Arbeitsminister legt Gesetzentwurf zur Betriebsratsvergütung vor

Die Bundesregierung will die Vergütung von Betriebsräten klarer regeln. Im Amt erworbene zusätzliche Kompetenzen, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen nur dann eine höhere Bezahlung der Arbeitnehmervertreter rechtfertigen, wenn sie Bezug zu einer konkreten offenen Stelle im Betrieb haben, deren Anforderungsprofil das Betriebsratsmitglied erfüllt. Das sieht ein Referentenentwurf aus dem Bundesarbeitsministerium für eine Novelle des Betriebsverfassungsgesetzes vor, über den das „Handelsblatt“ (Montagausgabe) …

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Heil widerspricht Kritik am Bürgergeld

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat der Vorstellung widersprochen, dass sich Arbeit in einfacheren Tätigkeiten nach der Einführung des Bürgergelds nicht mehr lohne. „Arbeit lohnt sich mehr als Bürgergeld“, sagte Heil der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Samstagausgabe). „Das Bürgergeld deckt nur das notwendige Existenzminimum – nicht mehr und nicht weniger.“ Außerdem habe die Ampelkoalition schon viel dafür getan, Arbeit lohnender zu machen, …

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Teutrine hält Maßnahmen für Arbeitsmarktintegration für unzureichend

Die FDP hält den von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) angekündigten Turbo für die Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen für unzureichend und verlangt einen Fokus auf Berufseinstieg statt Spracherwerb. Es seien weitere Punkte für einen Erfolg zentral, sagte der Bürgergeldsprecher der Bundestagsfraktion, Jens Teutrine, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagsausgabe). „Integrations- und Sprachkurse sind wichtig, aber noch wichtiger ist ein eigener Job, denn in diesem …

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Regierung beruft „Sonderbeauftragten für Arbeitsmarktintegration“

Die Bundesregierung unternimmt Schritte, um die Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt mit Hilfe eines neuen „Sonderbeauftragten“ zu verbessern. Die Position wird von Daniel Terzenbach, einem Mitglied des Vorstands der Bundesagentur für Arbeit, besetzt, wie Bundesminister für Arbeit und Soziales Hubertus Heil (SPD) am Mittwoch bekannt gab. Berichten zufolge wird Terzenbach dieses Amt bis zum 31. Juli 2024 innehaben. Heil …

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