Tag Archives: Hubertus Heil

Hubertus Heil ist ein deutscher Politiker. Er ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion mit Zuständigkeit für die Themen Wirtschaft und Arbeit.
Er war von November 2005 bis November 2009 Generalsekretär der SPD.

Mecklenburg-Vorpommern: Heil gratuliert Schwesig

SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hat Manuela Schwesig zur Wahl zur neuen Landesvorsitzenden der SPD in Mecklenburg-Vorpommern gratuliert. Heil wolle „Manuela Schwesig herzlich zu ihrer Wahl zur neuen Landesvorsitzenden gratulieren. Mit ihr hat die SPD Mecklenburg-Vorpommern eine willensstarke und motivierte Landesvorsitzende, die die SPD souverän führen und die Interessen der Menschen in Mecklenburg-Vorpommern mit Leidenschaft vertreten wird“. Zugleich dankte Heil Erwin Sellering, …

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SPD-Generalsekretär hält die Führungsfrage in der Union für offen

SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hält die Führungsfrage in der Union für ungeklärt. „Bei der Union weiß man nicht, ob CDU-Chefin Angela Merkel oder ihr CSU-Kollege Horst Seehofer das Sagen hat“, sagte Heil in einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“(Samstag). Die Einigkeit beider Politiker sei „nur gespielt“. Das sei schon an den getrennten Wahlprogrammen zu sehen. So werde die von Kanzlerin …

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SPD-Generalsekretär kritisiert Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft

SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hat die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) für ihre Anzeigenkampagne gegen die SPD-Pläne bei der Reichensteuer und Kanzlerkandidat Martin Schulz scharf kritisiert. „Diese marktradikale Lobbygruppe verdreht die Dinge“, sagte Heil der „Saarbrücker Zeitung“ (Samstag). Die Initiative sei „ein Zusammenschluss sehr reicher Menschen“ und „lediglich eine Vorfeldorganisation von Frau Merkel“, betonte Heil. Tatsache sei, dass man den Spitzensteuersatz …

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SPD erteilt Verbrennungsmotoren-Verbot der Grünen eine Absage

SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hat den Grünen für den Fall einer gemeinsamen Regierungskoalition eine Absage zum Verbot von Verbrennungsmotoren bis 2030 erteilt. „Eine Abkehr vom Verbrennungsmotor schon bis 2030 würde in einem Koalitionsvertrag mit uns keinen Platz haben“, sagte Heil der „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe). Einzelne Beschlüsse der Grünen seien fern der Realität und für die SPD nicht tragbar. „Dazu wissen wir …

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SPD-Generalsekretär Heil wirft Merkel „Demokratieverachtung“ vor

Die SPD will die Wahlkampftaktik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu einem zentralen Thema machen: „Das ist ein Stück weit Demokratieverachtung, die hinter dieser Taktik steckt“, sagte SPD-Generalsekretär Hubertus Heil dem „Spiegel“. Gemeint ist die sogenannte asymmetrische Demobilisierung, eine Strategie, die darauf abzielt, sich zu möglichst wenigen Themen zu äußern, um so zu vermeiden, dass potenzielle Wähler des politischen Gegners …

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Heil: SPD wird keine allgemeinen Steuersenkungen versprechen

Die SPD wird nach den Worten ihres neuen Generalsekretärs Hubertus Heil im Wahlprogramm keine allgemeinen Steuersenkungen in Aussicht stellen. „Wir wollen Spielräume nutzen, um gezielt bei unteren und mittleren Einkommen zu entlasten“, sagte Heil den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstag). Dabei handle es sich um eine Frage der Gerechtigkeit und der wirtschaftlichen Vernunft. Die SPD werde aber „mit Sicherheit keine allgemeinen …

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Umfrage: 73 Prozent sehen Chancen bei Kindern ungleich verteilt

Nur 25 Prozent der Deutschen finden, dass alle Kinder in Deutschland die gleichen Chancen haben, ein erfolgreiches Leben zu führen. 73 Prozent sehen das nicht so, so das Ergebnis einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid im Auftrag von „Bild am Sonntag“. Zwei Prozent antworteten mit „weiß nicht“ auf eine entsprechende Frage nach der Chancengleichheit. Für die Umfrage hatte Emnid am 24. …

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Barley wehrt sich gegen Kritik an ihrer Wahlkampfführung

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley setzt sich gegen unterschwellig geäußerte Kritik an ihrer Wahlkampfführung zur Wehr: „Konkrete Vorwürfe habe ich gar keine gehört. Ich wüsste auch nicht, welche das sein sollten“, sagte Barley dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Ich verantworte den Bundestagswahlkampf – und der geht jetzt erst los“, fügte die SPD-Politikerin hinzu. Zu der Kritik, dass sie keine Erfahrung in der Organisation einer …

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SPD konkretisiert Ideen zur Wirtschaftspolitik für Bundestagswahl

Bislang hat sich SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz in Sachen Wirtschaftspolitik eher bedeckt gehalten. Nun aber gibt es ein erstes Papier, dass auf das SPD-Wahlprogramm in Sachen Mittelstand, Handwerk und Start-ups abzielt. Verfasst hat es SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil. „Eine SPD-geführte Bundesregierung wird unter dem Titel „Innovationsmotor Mittelstand“ ein wirtschaftspolitisches Programm umsetzen, das unsere mittelständischen Unternehmen wirksam unterstützt“, heißt es in dem Vier-Seiten-Konzept, …

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SPD warnt Wanka vor Bruch der Bund-Länder-Finanzvereinbarungen

Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Hubertus Heil hat Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) dazu aufgefordert, einer Grundgesetzänderung zur Abschaffung des Kooperationsverbotes zuzustimmen: „Anderenfalls würde sie das gesamte Vorhaben gefährden, 3,5 Milliarden Euro in die schulische Bildung zu investieren“, sagte Heil der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe) und warnte Wanka davor, damit auch die Bund-Länder-Finanzen insgesamt zu gefährden. „Gleichzeitig würde das die von Bund und allen …

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Länder rufen Mittel aus kommunalem Förderprogramm des Bundes nicht ab

Zahlreiche Bundesländer rufen die ihnen zustehenden Fördermittel des Bundes für finanzschwache Kommunen großteils nicht ab. Das belegen aktuelle Zahlen zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes, berichtet die „Welt am Sonntag“. Sie zeigen, dass lediglich Bayern, das Saarland, Sachsen, Brandenburg, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz bisher die Mittel, die ihnen zustehen, mit Stichtag 30. Juni 2016 weitgehend eingesetzt oder verplant haben. Dagegen hat etwa …

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