Stichwort zu IAEO

Deutschland, Frankreich und Großbritannien bleiben bei Iran-Deal

Die Regierungen Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens wollen trotz des Rückzugs der Vereinigten Staaten an dem Nuklearabkommen mit dem Iran festhalten. „Gemeinsam betonen wir, dass wir dem Abkommen weiterhin verpflichtet sind“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung, die am Dienstagabend verbreitet wurde. Das Abkommen bleibe „wichtig für unsere gemeinsame Sicherheit“. Es sei zudem vom UN-Sicherheitsrat mit Resolution 2231 einstimmig indossiert worden. …

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Maas will schnelle Überprüfung israelischer Vorwürfe

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) verlangt eine rasche Überprüfung der israelischen Vorwürfe gegen den Iran durch die Internationale Atomenergie-Behörde (IAEO). Maas sagte der „Bild“ (Mittwoch): Die IAEO „muss schnellstmöglichst Zugang zu den israelischen Informationen bekommen und klären, ob es darin tatsächlich Hinweise auf einen Verstoß gegen das Abkommen gibt. Gerade weil wir einen iranischen Griff nach Atomwaffen nicht zulassen können, müssen …

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Steinmeier: Abkommen verhindert Griff Teherans nach Atombombe

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Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat erleichtert auf den Abschluss eines Atomabkommens mit dem Iran reagiert und betont, dass die Einigung den Griff Teherans nach der Atombombe verhindere. „Heute ist ein guter, ja vielleicht ein historischer Tag für alle, die sich eine friedliche Konfliktbeilegung wünschen, und auch für mich persönlich ein großartiger Moment“, sagte Steinmeier am Dienstag auf der Pressekonferenz zum …

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Nukleare Abrüstung für Österreich essentiell

Atombombe im Paradies

Anlässlich der Eröffnung der 58. Generalkonferenz der Internationalen Atomenergieorganisation in Wien unterstrich der Generalsekretär für auswärtige Angelegenheiten, Botschafter Michael Linhart, dass das Recht auf die friedliche Nutzung von Kernenergie auf der Pflicht beruhe, keinen Schaden zu verursachen: „Nur wenn die höchsten Standards angewendet werden, um die Welt vor nuklearen Unfällen sowie vor Verbrechen mit und militärischem Missbrauch von Kernenergie zu …

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Nouripour: Iran muss Zeitfenster für Atomverhandlungen aufmachen

Berlin – Der Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour hat angesichts der Verhandlungen über das Teheraner Atomprogramm deutlich gemacht, dass die Iraner das Zeitfenster „aufmachen“ müssten. „Und es ist wichtig, dass der US-Kongress es nicht wieder zuknallt“, sagte Nouripour im Gespräch mit den „Tagesspiegel“. Der Ton aus Teheran sei eindeutig offener, aber Vertrauensbildung werde es erst geben, wenn sie „verbindlich liefern“ sagte der …

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Ägypten: ElBaradei wird wegen Rücktritt vor Gericht gestellt

Kairo – Der ehemalige ägyptische Vizepräsident Mohammed ElBaradei muss sich wegen seines Rücktritts in der vergangenen Woche vor Gericht verantworten. Wie das Nachrichtenportal „Al-Ahram“ am Dienstag berichtet, habe ein Juraprofessor der Universität Helwan Klage eingereicht. Er wirft ElBaradei vor, mit seinem Rücktritt das „nationale Vertrauen“ verletzt zu haben. Der Fall soll den Angaben zufolge am 19. September vor einem Gericht …

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Ägypten: El-Baradei soll neuer Regierungschef werden

Kairo – In Ägypten deutet sich erneut eine überraschende Wende an: Nun soll laut Medienberichten der Friedensnobelpreisträger Mohammed el-Baradei neuer Regierungschef einer Übergangsregierung werden. Diese soll, wie zuvor schon vom Militär angekündigt, Neuwahlen vorbereiten. Angeblich wurde el-Baradei bereits am Samstag vereidigt, berichteten der Nachrichtensender Al-Jazeera und andere Medien. Der ägyptische Diplomat genießt im Ausland allerhöchstes Ansehen. Er war von 1997 …

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