Tag Archives: Ibiza

Machtmissbrauchs-U-Ausschuss: Aufregung um Strache-Chats

Das Ibiza-Video schlägt in der österreichischen Innenpolitik auch knapp fünf Jahre später weiterhin Wellen. Im Zuge der Ermittlungen wurde das Handy vom ehemaligen FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache beschlagnahmt. Durch die neuen U-Ausschüsse liegen PULS 24 nun neue Chats vor. Darin geht es etwa um Inseraten-Absprachen mit Wolfgang Fellner sowie das Ibiza-Video selbst.

Jetzt lesen »

Kurz‘ Interviewmarathon: So reagiert die Politik

Vor vierten Tagen hat das Wiener Straflandesgericht Ex-Kanzler Sebastian Kurz – nicht rechtskräftig – schuldig gesprochen. Acht Monate bedingt wegen Falschaussage im Ibiza-U-Ausschuss lautet das Urteil. In mehreren Fernsehinterviews hat er sein Missfallen über seine Verurteilung zum Ausdruck gebracht – den Anfang machte er bei PULS 24. Auch die heimischen Politiker:innen haben sich inzwischen zu seinen Interviews geäußert.

Jetzt lesen »

Kurz schuldig: Wie geht es mit Thomas Schmid weiter?

Ex-Kanzler Sebstian Kurz wurde am Freitag wegen Falschaussage im Ibiza-U-Ausschuss erstinstanzlich schuldig gesprochen. Während des Prozesses hat auch der ehemalige ÖBAG-Chef Thomas Schmid gegen Kurz aussagt. Er erhofft sich dadurch einen Kronzeugenstatus. Ob er diesem nun näher gekommen ist, schätzt PULS 24 Reporter Paul Batruel im Gespräch mit Anchor Daniel Retschitzegger ein.

Jetzt lesen »

Kurz wegen Falschaussage schuldig gesprochen

Ex-Kanzler Sebastian Kurz und dessen früherer Kabinettschef Bernhard Bonelli wurden am Freitag wegen Falschaussage im Ibiza-U-Ausschuss erstinstanzlich schuldig gesprochen. PULS 24 Reporter Paul Batruel berichtet vom Wiener Straflandesgericht die Details.

Jetzt lesen »

Österreichs Bundespräsident vereidigt neue Regierung

Sebastian Kurz (ÖVP) ist wieder österreichischer Bundeskanzler. Bundespräsident Alexander Van der Bellen vereidigte Kurz und dessen Minister am Dienstagmittag in der Wiener Hofburg. Das Wohl aller in den Mittelpunkt zu stellen, sei die Aufgabe der neuen Bundesregierung, sagte Van der Bellen bei der sogenannten Angelobung. „Das sorgsam wieder aufgebaute Vertrauen muss weiter ausgebaut werden.“ Dieses Vertrauen sei nicht selbstverständlich, sondern …

Jetzt lesen »

Österreich: ÖVP für Koalitionsverhandlungen mit Grünen

Mehr als einen Monat nach der Nationalratswahl in Österreich will die ÖVP von Ex-Kanzler Sebastian Kurz Koalitionsverhandlungen mit den Grünen aufnehmen. Die Entscheidung der Partei-Spitze sei einstimmig gefallen, sagte Kurz am Montagvormittag. Er rechne mit schwierigen Verhandlungen. Die Grünen hätten „sehr klare Positionen“ in Klimafragen, „wir haben klare Positionen in Migrationsfragen und Fragen des Wirtschaftsstandortes“, sagte er. Kurz kündigte an, …

Jetzt lesen »

Staatsanwaltschaft: Spiegel durfte Ibiza-Video zeigen

Nach Auffassung der Hamburger Staatsanwaltschaft war die Weitergabe an den „Spiegel“ und die Verbreitung des sogenannten Ibiza-Videos durch „Spiegel online“ rechtens. Das geht aus der österreichischen Ermittlungsakte hervor, berichtet die FAZ (Samstagausgabe) unter Berufung auf eine Berliner Anwältin. Sie vertritt Julian H., dem nachgesagt wird, das Ibiza-Video erstellt und verbreitet zu haben. In Spanien ist auch – so die Anwältin …

Jetzt lesen »

Österreichs Ex-Vizekanzler Strache lässt FPÖ-Mitgliedschaft ruhen

Der frühere FPÖ-Chef und ehemalige österreichische Vizekanzler Heinz-Christian Strache lässt seine Parteimitgliedschaft in der FPÖ ruhen. Das teilte Strache auf einer Pressekonferenz in Wien mit. Zudem wolle er sich aus der Politik und der Öffentlichkeit zurückziehen und keine politischen Positionen mehr anstreben, so der frühere FPÖ-Chef weiter. Damit kam er wohl parteiinternen Kritikern zuvor: Der stellvertretende FPÖ-Chef Manfred Haimbuchner habe …

Jetzt lesen »

Nach Österreich-Wahl: Experte rechnet mit Debatte in CDU

Der Deutschland-Korrespondent der österreichischen Tageszeitung „Die Presse“ rechnet mit einer Diskussion in der CDU um das Ergebnis der österreichischen Nationalratswahl am Sonntag. „Es wird wohl eine Debatte in der CDU geben“, sagte Jürgen Streithammer in der Sendung „Frühstart“ der RTL/n-tv-Redaktion. Der CDU-Politiker Friedrich Merz habe bereits gesagt, „dass man mit einem klaren Profil auch Mehrheiten gewinnen kann. Da schwingt natürlich …

Jetzt lesen »