IMK

Deutschland

Innenministerium kritisiert Kirchenasyl

Das Bundesinnenministerium übt scharfe Kritik am Kirchenasyl, das Asylbewerber zumeist vor einer Überstellung in andere EU-Staaten bewahren soll. Dies geht…

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Datenschutz - aktuelle Nachrichten zu Datensicherheit und Wirtschaftsspionage

SPD-Chefin gegen IMK-Vorstoß zur Vorratsdatenspeicherung

SPD-Chefin Saskia Esken wendet sich gegen einen Vorstoß der Union auf der Innenministerkonferenz, die Vorratsdatenspeicherung wieder einzusetzen. „Ich bleibe bei…

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Deutschland

IMK erhöht Druck auf Scheuer wegen Schwerlast-Polizeibegleitung

Die am Mittwoch in Erfurt beginnende Innenministerkonferenz will den Druck auf Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) erhöhen, um die Polizei durch…

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Berlin

Unionsabgeordnete gegen Berliner Antidiskriminierungsgesetz

In den Streit um das neue Antidiskriminierungsgesetz in Berlin schalten sich Unions-Abgeordnete des Deutschen Bundestags ein. Die Vorsitzende des Bundestagsinnenausschusses,…

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Deutschland

IMK-Vorsitzender: Kein latenter Rassismus in Sicherheitsbehörden

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz (IMK), Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD), hat die Rassismus-Vorwürfe gegen die deutschen Sicherheitsbehörden scharf zurückgewiesen. „Ich…

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Deutschland

DIHK-Präsident sieht noch keinen Wendepunkt in Coronakrise

Der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK), Eric Schweitzer, sieht den Wendepunkt in der Coronakrise noch nicht erreicht. „So…

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Deutschland

Innenministerkonferenz befasst sich mit Verschwörungstheorien

Die Innenministerkonferenz von Bund und Ländern (IMK), die nach bisheriger Planung am 17. Juni in Erfurt stattfinden soll, wird sich…

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Deutschland

IMK-Chef Maier: Nicht alle Corona-Demonstranten gleich

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD), plädiert, die Proteste gegen die Corona-Beschränkungen von Bund und Ländern nicht…

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Deutschland

IMK-Chef: AfD soll sich von weiteren Personen trennen

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD), hat der AfD nahegelegt, sich nach dem Rauswurf des brandenburgischen AfD-Vorsitzenden…

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Deutschland

SPD und Grüne gegen allgemeine Abwrackprämie

Vor dem Autogipfel am Dienstag mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) erteilt die SPD-Fraktion der Forderung nach einer technologieübergreifenden Kaufprämie eine…

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Deutschland

Thüringens Innenminister sieht Bundesliga-Fortsetzung kritisch

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz (IMK), Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD), sieht eine Fortsetzung der Fußball-Bundesliga-Saison kritisch. „Wir haben in Thüringen…

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