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News zu Informationssystem Nadis

Das Nachrichtendienstliche Informationssystem ist ähnlich dem polizeilichen Informationssystem INPOL ein aus den 1970er Jahren stammendes nichtöffentliches automatisiertes Datenverbundsystem, an dem die Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder beteiligt sind.
Anfang 2008 waren von Bund und Ländern gemeinsam im Nachrichtendienstlichen Informationssystem 1.172.797 personenbezogene Eintragungen enthalten, davon 618.284 Eintragungen aufgrund von Sicherheitsüberprüfungen. Die Anzahl der personenbezogenen Eintragungen im NADIS lag zu Beginn des Jahres 2013 bei 1.597.968, davon 1.202.279 Eintragungen aufgrund von Sicherheitsüberprüfungen oder Zuverlässigkeitsüberprüfungen.
Die rechtlichen Grundlagen für die Erhebung, Speicherung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten finden sich in den Verfassungsschutzgesetzen.
NADIS enthält keine Inhalte über vorliegende Erkenntnisse über Personen, sondern lediglich Personendaten. Die meisten in NADIS erfassten Personen sind in sicherheitsrelevanten Bereichen tätig und wurden durch Verfassungschutzmaßnahmen überprüft. Eine Erfassung in NADIS bedeutet keineswegs, dass die betreffende Person irgendeinen kriminellen, terroristischen oder ähnlich gearteten Hintergrund hat. V-Leute des Verfassungsschutzes werden aus Sicherheits- und Schutzgründen nicht in NADIS erfasst.

AfD wird nicht vom Verfassungsschutz beobachtet

Berlin – Die Alternative für Deutschland (AfD) wird nicht vom deutschen Inlandsgeheimdienst beobachtet. Das geht aus einer „Handelsblatt-Online“ vorliegenden Antwort der Bundesregierung auf eine entsprechende Frage des Grünen-Bundestagsabgeordneten Volker Beck hervor. Die AfD sei „kein Beobachtungsobjekt des Bundesamtes für Verfassungsschutz und nach hiesiger Kenntnis auch nicht der Landesbehörden für Verfassungsschutz“, …

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Innenminister wollen Verfassungsschutz grundlegend reformieren

Berlin – Die Innenminister von Bund und Ländern wollen den Verfassungsschutz grundlegend reformieren. Er müsse „moderner und transparenter“ werden. Das Internet solle als „Aufklärungs- und Präventionsmedium“ stärker genutzt werden, wie die „Welt“ unter Berufung auf das Konzept zur „Neuausrichtung des Verfassungsschutzes“, das die Minister in Warnemünde beschließen wollen, berichtet. Geplant …

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