Tag Archives: instabil

Studie: Batterie-Rohstoffe für Elektromobilität könnten knapp werden

Batterie-Rohstoffe für Elektromobilität könnten knapp werden. Das ergab eine Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) für die Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft (VBW), über die das „Handelsblatt“ berichtet. Demnach werde sich die Nachfrage nach Lithium-Ionen-Batterien für die Elektromobilität bis 2026 gegenüber 2016 je nach Szenario auf das 14- bis 24-Fache erhöhen. Hinter dieser Prognose stünden elf beziehungsweise 18 Millionen Neuzulassungen …

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Bundestag verlängert Bundeswehreinsätze in Mali und vor Somalia

Der Bundestag hat am Donnerstag die Verlängerung für das Mandat von zwei Bundeswehreinsätzen in Mali und eines Bundeswehreinsatzes zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias beschlossen. So wurde die Beteiligung der Bundeswehr an der „Multidimensionalen Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali“ (Minusma) bis Ende Mai 2020 gebilligt. Der entsprechende Antrag der Bundesregierung wurde mit 486 Ja-Stimmen bei 153 Nein-Stimmen …

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BDI will Übergangsphase für Brexit

Der BDI-Hauptgeschäftsführer Joachim Lang hat anlässlich des am Mittwoch beginnenden Europäischen Rats die Notwendigkeit einer Übergangsphase für den Brexit angemahnt. „Die Wirtschaft braucht dringend eine Übergangsphase für den Brexit“, sagte Lang am Dienstag. Die Chance auf dem EU-Gipfel müsse unbedingt genutzt werden. Voraussetzung sei, dass sich im Vereinigten Königreich endlich Realitätssinn breit mache. „Die Angst vor dem Abgrund muss die …

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FDP attestiert Merkel „drastischen Autoritätsverlust“

Die FDP sieht die Regierungsfähigkeit der Großen Koalition angesichts des Asylstreits zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Innenminister Horst Seehofer (CSU) massiv beeinträchtigt. „Dass Innenminister Seehofer die Richtlinienkompetenz der Kanzlerin offen in Frage stellt, deutet auf einen drastischen Autoritätsverlust Merkels hin. Auf dieser Grundlage ist eine erfolgreiche Regierung undenkbar“, sagte der Vizechef der FDP-Bundestagsfraktion, Michael Theurer, dem „Handelsblatt“. „Es kann …

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CDU-Europapolitiker: Großbritannien kann Rückzieher vom Brexit machen

Nach Ansicht des CDU-Europaabgeordneten Werner Langen ist das Konzept der britischen Premierministerin May für einen EU-Ausstieg gescheitert. Der CDU-Politiker sagte am Samstag im „rbb-Inforadio“, die Parlamentswahl sei „der Anfang vom Ausstieg aus dem Brexit“. Die politische Lage werde instabil bleiben. Über Neuwahlen werde spekuliert. „Ich glaube, man wird in Großbritannien das gesamte Ergebnis der Volksabstimmung noch mal überdenken müssen, denn …

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Kern will EU-weites Wahlkampfverbot für türkische Politiker

Österreichs Bundeskanzler Christian Kern hat sich für ein EU-weites Verbot von Wahlkampfauftritten türkischer Politiker ausgesprochen. „Eine gemeinsame Vorgehensweise der EU, um solche Wahlkampfauftritte zu verhindern, wäre sinnvoll. Damit nicht einzelne Länder wie Deutschland, in denen Auftritte untersagt werden, unter Druck der Türkei geraten“, sagte Kern der „Welt am Sonntag“. Kern kritisierte mit Blick auf die geplante Verfassungsänderung in der Türkei, …

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Verband: Bundeswehrsoldaten schwer betroffen von Kundus-Eroberung

Die deutschen Soldaten sind nach Angaben des Bundeswehrverbandes schwer betroffen von der Eroberung der afghanischen Stadt Kundus durch die radikalislamischen Taliban. „Kundus ist ein besonderer Ort – nirgendwo hat die Bundeswehr so viele Männer verloren, nirgendwo hat sie so hart gekämpft“, sagte Verbandschef André Wüstner der „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe). Deswegen herrsche jetzt eine „große emotionale Betroffenheit in der Truppe“, berichtete …

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CDU-Politiker Wellmann plädiert für unabhängigen Kurdenstaat

Berlin – Der CDU-Außenpolitiker Karl-Georg Wellmann hat sich für einen unabhängigen Kurdenstaat im Nordirak ausgesprochen: „Der irakische Zentralstaat hat sich als instabil erwiesen und ist weiter denn je von einem funktionierenden Staatswesen entfernt. Er war vor allem nicht in der Lage, Sicherheit und Ordnung im Lande zu gewährleisten“, sagte Wellmann der „Welt“. Im Gegensatz dazu habe sich das autonome Kurdengebiet …

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Poroschenko macht Putin Vorwürfe

Kiew – Der zum Präsidenten der Ukraine gewählte Petro Poroschenko hat dem russischen Präsidenten Wladimir Putin vorgeworfen, direkten Einfluss auf die pro russischen Kämpfer in der Ostukraine zu haben. Poroschenko sagte in einem Interview mit der „Bild-Zeitung“ (Mittwochausgabe): „Ich habe keinen Zweifel daran, dass Putin mit seinem direkten Einfluss die Kämpfe beenden könnte. Das beste Beispiel dafür sind doch die …

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