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News zu Integration

Antisemitismusbeauftragter beklagt „Klima der Verrohung“

Der neue Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat ein entschlossenes Eingreifen der Deutschen bei judenfeindlichen Vorfällen gefordert. „Unsere Gesellschaft ist jetzt in der Pflicht“, sagte er dem „Tagesspiegel am Sonntag“. Es müsse selbstverständlich sein, dazwischen zu gehen, wenn Juden angegriffen werden. „Wir brauchen eine Kultur der Zivilcourage und müssen die …

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Riexinger gegen neue linke Partei

Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, hat einer linken Sammlungsbewegung eine Absage erteilt. „Meine Aufgabe ist es, die Linke zu stärken und dafür zu sorgen, dass wir größer werden“, sagte er der „Frankfurter Rundschau“ (Samstagausgabe). „Da sind wir auf einem guten Weg.“ Er fuhr fort: „Wir wollen mitarbeiten, um in …

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Scholz unter Druck: Linker SPD-Flügel will mehr Geld für Europa

Innerhalb der SPD wächst der Druck auf Finanzminister Olaf Scholz (SPD) zu einer europapolitischen Offensive. Zwei Monate nach Amtsantritt der großen Koalition herrscht bei etlichen Sozialdemokraten eine Unzufriedenheit mit Scholz` bisheriger europapolitischer Zurückhaltung. „Wir müssen jetzt endlich eine gute Antwort auf die europapolitischen Reformvorschläge von Emmanuel Macron geben. Das parlamentarische …

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Merkel lobt Macrons „Begeisterungsfähigkeit für Europa“

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den französischen Präsidenten Emmanuel Macron bei der Verleihung des Karlspreises in Aachen für seine „Begeisterungsfähigkeit für Europa“ gelobt. „Wer einen Blick auf die Liste der Karlspreisträger seit 1950 wirft, der sieht ein Spiegelbild der jüngeren europäischen Geschichte“, sagte Merkel am Donnerstag in ihrer Laudatio. Es …

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Palmer bedauert Äußerungen über dunkelhäutigen Radfahrer

Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) bedauert seine jüngsten Äußerungen über einen dunkelhäutigen Radfahrer, der ihn in Ulm beinahe umgefahren hatte. „Ich habe da einen schweren Fehler gemacht, ich würde das heute so nicht mehr sagen“, sagte Palmer dem Internetportal der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Er habe „Statistik mit Politik verwechselt“. …

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Neuköllns Bürgermeister kritisiert Dobrindt-Aussagen

Neuköllns Bezirksbürgermeister Martin Hikel (SPD) hat die Äußerungen von CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt (CSU) über eine „aggressive Anti-Abschiebe-Industrie“ kritisiert. „Das Gegenteil ist der Fall“, sagte Hikel der „Welt“ (Dienstagsausgabe) mit Blick auf seinen Bezirk. „Die Initiativen setzen sich unter anderem dafür ein, dass die Rechte Geflüchteter in unserem Rechtsstaat gewahrt werden. …

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Palmer sieht Gesellschaft nach Ellwangen in „tragischer Situation“

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) sieht die deutsche Gesellschaft nach den Ereignissen in Ellwangen in einer „tragischen Situation“. Aus Ellwangen habe er gelernt, dass „Angehörige einer Gruppe, die traditionell über Jahrhunderte hinweg entrechtet und verfolgt wurde, Menschen schwarzer Hautfarbe, auch zu Tätern werden können“, sagte er am Montag in der …

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Union will „Wertekunde-Unterricht“ für Flüchtlingskinder

Die Chefs der Unionsfraktionen von Bund und Ländern wollen für Kinder von Flüchtlingen „Rechtsstaatsklassen“ beziehungsweise einen „Wertekunde-Unterricht“ bundesweit an Schulen einführen. Das berichtet die „Rheinische Post“ (Montagsausgabe) unter Berufung auf einen Beschlussentwurf, der auf der Konferenz der Unionsfraktionschefs in Frankfurt am Main verabschiedet werden soll. „Die Integration derer, die in …

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Hamburgs Bürgermeister für zwölf Euro Mindestlohn

Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) will eine deutliche Erhöhung des Mindestlohns in Deutschland erreichen. „Damit man auch im Alter von seiner Rente leben kann, muss der Mindestlohn bei zwölf Euro liegen“, sagte Tschentscher dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagsausgaben). „Man kann Menschen nicht ein ganzes Leben arbeiten lassen und ihnen dann …

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