Tag Archives: Internationaler Strafgerichtshof

Der ehemalige Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH), Luis Moreno Ocampo, warnt vor einem Völkermord an den Armeniern in der Konfliktregion Bergkarabach. „Ein Genozid kann auch dann vorliegen, wenn jemand für eine ethnische Gruppe Lebensbedingungen schafft, die zu ihrer physischen Zerstörung führen“, sagte er dem Nachrichtenportal T-Online. Der Internationale Strafgerichtshof habe bereits gesagt, dass die Blockade des Latschin-Korridors, der die einzige …

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat am Donnerstag den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) im niederländischen Den Haag besucht. Bei seiner ersten offiziellen Reise in die Niederlande wurde er am Vormittag von Gerichtspräsident Piotr Hofmanski empfangen. Der IStGH führt Ermittlungen zu möglichen Kriegsverbrechen in der Ukraine – in diesem Zusammenhang hatte er zuletzt auch bereits einen internationalen Haftbefehl gegen den russischen Präsidenten …

Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Bärbel Kofler (SPD), mahnt größere internationale Anstrengungen zur Verteidigung der Menschenrechte an. „In großen Teilen der Welt gehören Menschenrechte nur zu sehr geringem Teil oder gar nicht zur täglichen Lebensrealität der Menschen“, sagte Kofler den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“. Schlimmste Menschenrechtsverletzung wie Folter, Menschenhandel und Sklaverei, Gewalt und Misshandlungen seien „noch immer tägliche Praxis. Soziale Rechte …

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) nimmt Ermittlungen zum Georgienkrieg auf. Wie das Gericht am Mittwoch mitteilte, gaben die Richter einem entsprechenden Antrag von Chefanklägerin Fatou Bensouda statt. Untersucht werden sollen mögliche Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die zwischen dem 1. Juli und dem 10. Oktober 2008 in der Region Südossetien begangen worden sein sollen. Es gebe unter anderem Anhaltspunkte für …

Pjöngjang/Frankfurt – Wenzel Michalski, Direktor der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch Deutschland, hat die Lage in Nordkorea als schlimmer als in Syrien oder in Somalia bezeichnet. „Nordkorea ist, etwas locker gesagt, ein riesiges Gefangenenlager“, sagte Michalski dem Radiosender „HR Info“. Nach dem UN-Zwischenbericht über schockierende Gräueltaten an politischen Häftlingen in Nordkorea forderte der deutsche Menschenrechtler juristische Konsequenzen: „Eine Klage vor dem …