Tag Archives: ISIS

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) warnt nach den jüngsten Gewalttaten in Würzburg, Reutlingen, München und Ansbach vor Nachahmern. „Anschläge dürfen in Deutschland nicht Alltag werden“, betonte die CDU-Politikerin in einem Interview mit „Bild“ (Montag). Deutschland müsse vorbereitet sein und alles tun, um weitere Anschläge zu vermeiden. Dass der Kampf gegen den IS der Grund für die Terroranschläge in Deutschland …

Frankreichs Staatspräsident François Hollande hat Deutschland in der Flüchtlingskrise ermahnt, dass sich die Vorgänge des Jahres 2015 im laufenden Jahr nicht wiederholen dürfen. In einem Interview mit der „Bild“ (Mittwoch) erklärte Hollande, er begrüße die Solidarität, die Deutschland unter Beweis gestellt habe. „Aber keine Frage: 2016 darf sich nicht wiederholen, was 2015 geschehen ist.“ Hollande mahnte, „die Antwort kann nur …

Die Bundeswehr steuert offenbar auf einen Einsatz in Tunesien zu. Am kommenden Donnerstag und Freitag reisen der „Bild am Sonntag“ zufolge Vertreter des Bundesverteidigungsministeriums und des Auswärtigen Amtes nach Tunis. In Gesprächen mit tunesischen Regierungsvertretern soll ausgelotet werden, wie Bundeswehrsoldaten tunesische Sicherheitskräfte ausbilden können. In einem zweiten Schritt könnten die Ausbildungslager auf tunesischem Boden auch für das Training libyscher Sicherheitskräfte …

Polens Außenminister Witold Waszczykowski verlangt von Deutschland mehr Solidarität. „Etwas mehr Verständnis der Deutschen für unsere politische Situation wäre wünschenswert“, sagte Waszczykowski gegenüber „Bild“ (Montag). So sei Polen „seit 16 Jahren Mitglied der Nato. Und noch immer liegt unser Sicherheitsstatus weit unter dem Westeuropas. Wir möchten, dass die Nato Truppen in Polen stationiert, damit dieses Ungleichgewicht verschwindet“, sagte der Minister …

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat den Syrien-Einsatz der Bundeswehr gegen Kritik verteidigt. Er sei zwar „fest davon überzeugt“, dass es „nur eine politische Lösung“ für den Syrien-Konflikt geben werde, sagte Steinmeier am Donnerstag auf dem Parteitag der Sozialdemokraten in Berlin. „Aber ich kann doch die Augen nicht davor verschließen, dass ISIS keine politische Lösung will.“ Der Militäreinsatz mache eine spätere …

Der SPD-Vor­sit­zen­de und Vi­ze-Kanz­ler Sig­mar Ga­bri­el hat das Ziel des Bun­des­wehr­ein­sat­zes in Sy­ri­en re­la­ti­viert. Es geht nach Ga­bri­els Wor­ten bei der vom Bun­des­tag be­schlos­se­nen Mis­si­on nicht um eine ISIS-Zer­stö­rung, son­dern darum, die is­la­mis­ti­sche Ter­ror­or­ga­ni­sa­ti­on zu­rück­zu­drän­gen: „Ziel ist es, den Vor­marsch von ISIS zu stop­pen – min­des­tens bis bei den Wie­ner Ver­hand­lun­gen eine po­li­ti­sche Lö­sung für Sy­ri­en ge­fun­den wor­den ist. Die­ser …

Die ISIS-Terroristen von Paris haben bei ihrem Anschlag in der französischen Hauptstadt am 13. November auch Waffen verwendet, die von einem Waffenhändler aus Deutschland stammen sollen. Das legen nach einem Bericht von „Bild“ (Freitag) Unterlagen der Staatsanwaltschaft und deutscher Ermittlungsbehörden nahe. Demnach sollen Anfang November vier Kalaschnikows über das Internet bei einem Waffenhändler in Deutschland bestellt worden sein. Bei den …

Zur Bekämpfung der Fluchtursachen fordert der frühere Ministerpräsident von Bayern und langjährige CSU-Chef Edmund Stoiber eine Allianz des Westens mit Russland gegen die islamistische Terror-Miliz „Islamischer Staat“ (IS): „Wir können in Syrien nicht länger untätig bleiben. Und ich sage ganz deutlich: Deutschland und die EU sollten die Sanktionen gegen Russland wegen der Ukraine-Krise auslaufen lassen und mit Präsident Putin gemeinsam …

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat Kritik am Vorgehen der Türkei gegen die kurdische Arbeiterpartei PKK geübt. „Genauso, wie es richtig ist, dass die Türkei das Recht hat, sich gegen IS zu wehren, genauso wichtig ist es, dass sie den eingeschlagenen Pfad der Versöhnung mit der kurdischen Arbeiterpartei nicht verlässt“, sagte von der Leyen der „Bild am Sonntag“. Die …

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und ihre niederländische Amtskollegin Jeanine Hennis-Plasschaert wollen mit zusätzlichen Kooperationen die Europäische Verteidigungsunion vorantreiben und langfristig das Ziel einer gemeinsamen Europäischen Armee erreichen. „Die Europäische Armee bleibt ein langfristiges Ziel, aber die Verwirklichung werden wohl eher meine Kinder erleben“, sagte von der Leyen der „Bild am Sonntag“. „Jetzt geht es zunächst darum, Schritt für …

Berlin – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sieht durch aus Syrien und dem Irak zurückkehrende Islamisten Menschenleben in Deutschland bedroht. „Von den Rückkehrern aus den Kampfgebieten des syrischen Bürgerkriegs oder des Irak geht eine akute Gefahr für die innere Sicherheit in Deutschland aus“, sagte Herrmann der „Welt“. Die in den Kampfgebieten radikalisierten Anhänger des „Islamischen Staats“ (IS) hätten teilweise Erfahrung …