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News zu Islamisten

Özdemir verurteilt türkischen Torjubel im Spiel gegen Albanien

Das umstrittene Jubelfoto türkischer Fußballnationalspieler, die nach dem 1:0-Siegtor von Cenk Tosun gegen Albanien mit der Hand an der Stirn salutieren, hat auch in Berlin Kritik hervorgerufen. "Bei einigen Fußballern ist es Feigheit, bei anderen Opportunismus oder sie glauben an Nationalismus und eine `Überlegenheit der türkischen Nation‘", sagte der Grünen-Politiker …

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Kurz fordert engere Zusammenarbeit europäischer Geheimdienste

Der Wahlgewinner der österreichischen Nationalratswahlen, Sebastian Kurz (ÖVP), hat nach dem antisemitischen Anschlag in Halle stärkeres europäisches Engagement gegen rechten Terror gefordert. "Es braucht eine stärkere Zusammenarbeit der europäischen Innenminister und Geheimdienste, was die Bedrohung durch rechten Terror angeht", sagte Kurz der "Bild am Sonntag". "Wir sollten auf europäischer Ebene …

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Trump droht Türkei mit „totaler Zerstörung der Wirtschaft“

US-Präsident Donald Trump droht der Türkei mit "totaler Zerstörung der Wirtschaft". "If Turkey does anything that I, in my great and unmatched wisdom, consider to be off limits, I will totally destroy and obliterate the Economy of Turkey (I`ve done before!)", schrieb Trump am Montag auf Twitter. Dabei geht es …

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Maaßen für Wiedereinführung der Regelanfrage im öffentlichen Dienst

Hans-Georg Maaßen (CDU), ehemaliger Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, hat die Wiedereinführung der Regelanfrage für Mitarbeiter im öffentlichen Dienst gefordert. Dadurch sollen dem Arbeitgeber nachrichtendienstliche Informationen über Angestellte, Beamte und Bewerber zugeleitet werden: "Ich finde Extremisten, also Leute, die einen anderen Verfassungsstaat wollen, im Staatsdienst in keiner Weise akzeptabel, weder …

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Baerbock bezeichnet Anklage gegen Kilic als „absolut indiskutabel“

Die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock hat eine Klage vor einem türkischen Schwurgericht gegen den Juristen und früheren Grünen-Bundestagsabgeordneten Memet Kilic wegen "Beleidigung" des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan als "absolut indiskutabel" bezeichnet. Dieses Vorgehen, das faktisch ein Berufsverbot für Kilic bedeute, "sollte von der Bundesregierung in aller Deutlichkeit kritisiert werden", sagte …

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Integrationsrat kritisiert Nennung von Nationalitäten durch Polizei

Der Bundeszuwanderungs- und Integrationsrat (BZI) hat die Pläne des nordrhein-westfälischen Innenministeriums kritisiert, bei Straftaten künftig stets die Nationalitäten aller Verdächtigen zu nennen. "Ein solcher Schritt schadet der Gesellschaft", sagte BZI-Vize Memet Kilic (Grüne) der "Welt" (Freitagsausgabe). "Ausländer und Migranten fühlen sich an den Pranger gestellt. Es wird nicht mehr thematisiert, …

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BKA-Präsident will effektiveres Vorgehen gegen Hass im Netz

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BKA-Präsident Holger Münch hält die bisherigen Maßnahmen gegen Hasskriminalität im Netz nicht für ausreichend. Bund und Länder müssten sich darüber verständigen, wie sich Hasskriminalität im Netz besser verfolgen lasse, sagte Münch dem Nachrichtenportal T-Online. Dazu liefen bereits Gespräche mit dem Bundesinnenministerium und den Ländern. "Wer sich in Deutschland engagiert, hat …

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Weniger Zulauf bei BAMF-Beratungsstelle für Islamisten

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Im Netzwerk der Beratungsstelle "Radikalisierung" des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) wurden bisher rund 2.700 Fälle bearbeitet - mit zuletzt fallender Tendenz. Das teilte eine BAMF-Sprecherin den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" mit. Seit Beginn der Tätigkeit der Beratungsstelle im Jahr 2012 seien bei der Hotline knapp 4.400 Anrufe eingegangen. …

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Bundeswehr weist 63 Bewerber wegen Sicherheitsbedenken ab

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Die Bundeswehr hat in den vergangenen beiden Jahren 63 Bewerber wegen Sicherheitsbedenken abgewiesen, darunter 21 Neonazis und sogenannte Reichsbürger. Das geht aus einer Antwort des Bundesverteidigungsministeriums auf eine Anfrage der Linksen-Bundestagsfraktion hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagsausgaben) berichten. Bei zwei weiteren Bewerbern werde derzeit eine Mitgliedschaft bei der …

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Morgennachrichten 19.07.2019

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Mutmaßliche Islamisten aus Köln und Düren kommen in Langzeitgewahrsam. Klimakabinett geht ohne konkrete Schritte auseinander. Drohnen-Abschuss: Sagt Washington oder Teheran die Wahrheit? Flüchtlingspolitik: Von der Leyen will Dublin-Regeln reformieren

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Polizei-App späht Touristen in China aus

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Die chinesische Regierung forscht laut eines Zeitungsberichts ausländische Touristen mit einer Überwachungs-App aus, die bei der Einreise auf dem Handy installiert wird. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung" (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf eine gemeinsame Auswertung der App namens "Fengcai" ("Sammelnde Honigbienen") zusammen mit dem NDR, dem "Guardian", der "New York Times" …

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