Stichwort zu Jagdbomber

Bartels beklagt „Linkswende“ in SPD-Sicherheitspolitik

Hans-Peter Bartels, ehemaliger Wehrbeauftragter des Bundestags, hat die Entscheidung der SPD-Bundestagsfraktion kritisiert, der von der Union geforderten Beschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr nicht zuzustimmen. „Es geht ja nicht darum, die Bundeswehr zu einer ganz anderen Armee zu machen, sondern um die Bewaffnung von insgesamt sechs Aufklärungsdrohnen“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Nach all den Jahren der öffentlichen Diskussion – …

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Bartels will Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen ausrüsten

Der scheidende Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels, hat sich dafür ausgesprochen, die Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen auszurüsten. „Den amerikanischen Gebrauch bewaffneter Drohnen für gezielte Tötungen will niemand in Deutschland sich zum Vorbild nehmen“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagausgaben). „Aber gegebenenfalls die Chance auf schnelle Luftnahunterstützung durch eine begleitende bewaffnete Aufklärungsdrohne zu haben für eine deutsche Patrouille im Gefecht, ist …

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Mützenich sieht Debatte über Atomrüstung als „Große Chance“

Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Rolf Mützenich, verteidigt sich gegen den Vorwurf, durch seine jüngsten Vorstöße in der Verteidigungspolitik seine Partei zu spalten. Dies wird ihm in der SPD vorgehalten, seitdem er Anfang Mai verlangt hatte, alle US-Atomwaffen aus Deutschland abzuziehen. Der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS) sagte er, die Diskussion über Atomwaffen sei „nötig“ und er sehe darin „auch eine große …

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Ehemalige Luftwaffen-Inspekteure greifen Rüstungspolitik an

Die beiden ehemaligen Luftwaffen-Inspekteure Karl Müllner und Klaus-Peter Stieglitz haben die Rüstungspolitik der Bundesregierung in ungewöhnlich scharfer Form kritisiert. Die Militärs halten die Verzögerung der Entscheidung über einen Nachfolger der veralteten Tornado-Kampfjets und den Ausschluss der US-amerikanischen F-35 aus dem Wettbewerb für einen schweren strategischen Fehler. „Mit der Entscheidung, das Kampfflugzeug F-35 des US-Herstellers Lockheed Martin ohne genauere Betrachtung aus …

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Russland erschwert Einreisebestimmungen für türkische Staatsbürger

Weitere Eskalation im russischen-türkischen Disput: Russland entzieht türkischen Staatsbürgern die Möglichkeit zur visafreien Einreise. Das teilte Russlands Außenminister Sergei Lawrow am Freitag mit. Die neue Bestimmung greife aber erst ab dem 1. Januar 2016. Die erst 2010 eingeführte Visafreiheit war bislang Ausdruck eines insbesondere auf wirtschaftlicher Ebene guten Verhältnisses zwischen den beiden Ländern. In der Vergangenheit kamen jedes Jahr etwa …

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Moskau warnt vor Stationierung neuer US-Atomwaffen in Deutschland

Russland hat vor der Stationierung neuer US-Atomwaffen in Deutschland gewarnt. Sollte ein entsprechender Medienbericht zutreffen, wäre Moskau gezwungen, Gegenmaßnahmen zu ergreifen, sagte Kreml-Sprecher Dmitrij Peskow. Das Vorhaben könne zu einer Zerstörung des strategischen Gleichgewichts in Europa führen. Russland wäre in diesem Falle gezwungen, dass Gleichgewicht in Europa wiederherzustellen, so Peskow. Das ZDF-Magazin „Frontal 21“ hatte zuvor berichtet, dass die Vorbereitungen …

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BND macht Separatisten für MH17-Absturz verantwortlich

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Berlin – Der Bundesnachrichtendienst (BND) kommt in einer detaillierten Analyse zu dem Schluss, dass prorussische Rebellen für den Absturz von Flug MH17 in der Ostukraine verantwortlich sein sollen. In einem Vortrag vor den Mitgliedern des Parlamentarischen Kontrollgremiums präsentierte BND-Präsident Gerhard Schindler am 8. Oktober umfangreiche Belege, darunter eine Auswertung von Satellitenaufnahmen und verschiedenen Fotos, berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen …

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US-Regierung will neue Atombomben in Europa stationieren

Washington – Die US-Regierung treibt die Stationierung neuer Atombomben des Typs B61-12 in Europa voran. Im Haushaltsentwurf für 2015 wurden dafür Mittel beantragt, berichtet der „Spiegel“. Demnach soll im Frühjahr 2015 damit begonnen werden, die umstrittenen Waffen in die Trägerflugzeuge der europäischen Nato-Partner zu integrieren Deutschland und Italien nutzen dafür den Jagdbomber „Tornado“, andere Länder Kampfjets vom Typ F-16. Die …

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