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News zu Jan Stöß

Streit in SPD um Ceta geht weiter

Der Streit in der SPD um das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen Ceta geht weiter: Trotz des positiven Votums der SPD-Parteispitze wollen die Berliner Delegierten das Abkommen beim Parteikonvent der SPD am 19. September in Wolfsburg ablehnen. “Wir bleiben in Berlin beim Nein”, sagte der frühere Berliner SPD-Chef Jan Stöß der “Berliner Zeitung” …

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Stöß will nicht wieder als Vorsitzender der Berliner SPD kandidieren

Jan Stöß will am 30. April nicht wieder Landesvorsitzender der Berliner SPD kandidieren. “Es gibt Aufgaben, die wichtiger sind als wir selbst”, erklärte Stöß am Donnerstag auf Twitter. “Ich kandidiere nicht wieder für den Landesvorsitz und will helfen, dass die SPD gewinnt.” Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hatte am Mittwoch …

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Berlins Regierender: Menschen erwarten klare Führung

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hat seine Absicht verteidigt, auch den SPD-Landesvorsitz zu übernehmen: Die Wähler erwarteten, dass die Führung in einer Partei deutlich erkennbar sei, erklärte Müller am Donnerstag im “rbb-Inforadio”. “Wir haben schon bei den vorangegangenen Landtagswahlen gesehen, dass sich immer mehr Menschen an Ministerpräsidenten oder Spitzenkandidaten orientieren …

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Berliner SPD: De Maizière wirkt zunehmend desorientiert

Die Berliner SPD hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) wegen seines Vorstoßes zum Schutzstatus syrischer Flüchtlinge scharf kritisiert: “Der Vorgang ist beispiellos, der Innenminister wirkt zunehmend desorientiert”, sagte der Landesvorsitzende Jan Stöß dem “Tagesspiegel” (Samstagsausgabe). Die Grünen-Abgeordnete Renate Künast warf de Maizière vor, in der Flüchtlingsfrage unberechenbar zu handeln. “Deutschland …

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Politiker äußern scharfe Kritik an geplanter AfD-Großdemo in Berlin

Politiker von CDU, SPD, Grünen und Linkspartei haben die “Alternative für Deutschland” (AfD) kurz vor ihrer für Samstag in Berlin geplanten Großdemonstration gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung scharf kritisiert. “Der AfD-Aufmarsch passt nicht zum toleranten und weltoffenen Berlin”, sagte der Generalsekretär der Berliner CDU, Kai Wegner, dem “Handelsblatt”. Die CDU …

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SPD-Linke wollen rot-rot-grünes Projekt vorantreiben

Berlin – Nach dem Beschluss des SPD-Parteitags, eine Koalition mit der Linkspartei nicht mehr grundsätzlich auszuschließen, mehren sich in der SPD die Stimmen, die den Boden für ein solches Bündnis bereiten wollen. Juso-Chef Sascha Vogt forderte im Nachrichtenmagazin “Focus”: “Wir müssen jetzt einen breiten Dialog mit der Linkspartei darüber führen, …

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Vor Sondierung: SPD erhöht Druck auf Union

Berlin – Unmittelbar vor Beginn der entscheidenden dritten Sondierungsrunde zwischen Union und SPD erhöhen die Sozialdemokraten den Druck auf ihren möglichen Partner. Berlins SPD-Landeschef Jan Stöß sagte der “Leipziger Volkszeitung” (Donnerstagausgabe), dass die “sozialpolitische Ost-West-Angleichung” für die SPD “unverzichtbar” sei. Ohne einen Zielplan zur Ost-West-Angleichung bei den Renten und bei …

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Parteilinke der SPD gegen Große Koalition

Berlin – Teile des linken Flügels der Sozialdemokraten wollen eine Große Koalition nach der Bundestagswahl verhindern. Das ist laut dem Nachrichtenmagazin “Der Spiegel” das Ergebnis einer internen Sitzung des neugegründeten “Berliner Kreises” der SPD-Linken, die am Rande des Deutschland-Festes der Partei vor einer Woche in Berlin stattgefunden hat. Die Vertreter …

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Steinbrück gerät parteiintern unter Druck

Berlin – Nach seinen umstrittenen Interview-Äußerungen zum Kanzlergehalt mehrt sich in der SPD die Kritik an Kanzlerkandidat Peer Steinbrück: “Die bewusst gesetzten Fallstricke dieses Interviews hätte man erkennen können”, sagt der außenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, dem “Spiegel”. “Wir alle müssen jetzt darauf achten, Inhalte zu benennen und die …

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