Stichwort zu Jan Stöß

Der Streit in der SPD um das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen Ceta geht weiter: Trotz des positiven Votums der SPD-Parteispitze wollen die Berliner Delegierten das Abkommen beim Parteikonvent der SPD am 19. September in Wolfsburg ablehnen. „Wir bleiben in Berlin beim Nein“, sagte der frühere Berliner SPD-Chef Jan Stöß der „Berliner Zeitung“ (Dienstagausgabe). Stöß hatte im Bundesvorstand der SPD am Montag als …

Jan Stöß will am 30. April nicht wieder Landesvorsitzender der Berliner SPD kandidieren. „Es gibt Aufgaben, die wichtiger sind als wir selbst“, erklärte Stöß am Donnerstag auf Twitter. „Ich kandidiere nicht wieder für den Landesvorsitz und will helfen, dass die SPD gewinnt.“ Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hatte am Mittwoch überraschend seine Kandidatur für einen Parteitag Ende April angekündigt. Er …

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hat seine Absicht verteidigt, auch den SPD-Landesvorsitz zu übernehmen: Die Wähler erwarteten, dass die Führung in einer Partei deutlich erkennbar sei, erklärte Müller am Donnerstag im „rbb-Inforadio“. „Wir haben schon bei den vorangegangenen Landtagswahlen gesehen, dass sich immer mehr Menschen an Ministerpräsidenten oder Spitzenkandidaten orientieren und schnelle, klare Führung erwarten.“ Außerdem gehe es darum, klare …

Die Berliner SPD hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) wegen seines Vorstoßes zum Schutzstatus syrischer Flüchtlinge scharf kritisiert: „Der Vorgang ist beispiellos, der Innenminister wirkt zunehmend desorientiert“, sagte der Landesvorsitzende Jan Stöß dem „Tagesspiegel“ (Samstagsausgabe). Die Grünen-Abgeordnete Renate Künast warf de Maizière vor, in der Flüchtlingsfrage unberechenbar zu handeln. „Deutschland steht vor einer außerordentlich großen Aufgabe. De Maizière hat als …

Politiker von CDU, SPD, Grünen und Linkspartei haben die „Alternative für Deutschland“ (AfD) kurz vor ihrer für Samstag in Berlin geplanten Großdemonstration gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung scharf kritisiert. „Der AfD-Aufmarsch passt nicht zum toleranten und weltoffenen Berlin“, sagte der Generalsekretär der Berliner CDU, Kai Wegner, dem „Handelsblatt“. Die CDU werde daher gemeinsam mit anderen Parteien eine Gegendemonstration am Brandenburger …

Berlin – Berlin soll eine neue Flaniermeile bekommen – auf dem Dach des stillgelegten Flughafens Tempelhof. Im Gespräch für das 1,2 Kilometer lange halbrunde Gebäude sind eine Tangofläche, eine Theaterbühne, ein Beachvolleyballfeld sowie „urban gardening“ und gastronomische Angebote, berichtet der „Spiegel“. „Tempelhof ist die nächste große Geschichte, die Berlin erzählen kann“, sagte der Tourismus Stadt , Burkhard Kieker, der sich …

Berlin – Nach dem Beschluss des SPD-Parteitags, eine Koalition mit der Linkspartei nicht mehr grundsätzlich auszuschließen, mehren sich in der SPD die Stimmen, die den Boden für ein solches Bündnis bereiten wollen. Juso-Chef Sascha Vogt forderte im Nachrichtenmagazin „Focus“: „Wir müssen jetzt einen breiten Dialog mit der Linkspartei darüber führen, wie wir Punkte überwinden können, die uns trennen.“ Dem Berliner …

Berlin – Unmittelbar vor Beginn der entscheidenden dritten Sondierungsrunde zwischen Union und SPD erhöhen die Sozialdemokraten den Druck auf ihren möglichen Partner. Berlins SPD-Landeschef Jan Stöß sagte der „Leipziger Volkszeitung“ (Donnerstagausgabe), dass die „sozialpolitische Ost-West-Angleichung“ für die SPD „unverzichtbar“ sei. Ohne einen Zielplan zur Ost-West-Angleichung bei den Renten und bei den Löhnen könne es keine Verabredung auf eine Große Koalition …

Berlin – Teile des linken Flügels der Sozialdemokraten wollen eine Große Koalition nach der Bundestagswahl verhindern. Das ist laut dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ das Ergebnis einer internen Sitzung des neugegründeten „Berliner Kreises“ der SPD-Linken, die am Rande des Deutschland-Festes der Partei vor einer Woche in Berlin stattgefunden hat. Die Vertreter des Oppositionskurses – unter ihnen der Berliner Landeschef Jan Stöß …

Berlin – Nach seinen umstrittenen Interview-Äußerungen zum Kanzlergehalt mehrt sich in der SPD die Kritik an Kanzlerkandidat Peer Steinbrück: „Die bewusst gesetzten Fallstricke dieses Interviews hätte man erkennen können“, sagt der außenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, dem „Spiegel“. „Wir alle müssen jetzt darauf achten, Inhalte zu benennen und die Partei mitzunehmen.“ Der ehemalige Bundesminister Erhard Eppler ergänzt: „Für manche …