Jens Zimmermann
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Deutschland
SPD erhöht in Causa Huawei Druck auf Altmaier
Die SPD erhöht im Streit um den chinesischen Netzausrüster Huawei den Druck auf Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU). Das berichtet das…
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Deutschland
Gesetz gegen Hass im Netz stößt auf Widerstand bei SPD
Gegen die Pläne des Bundesjustizministeriums, wonach Online-Dienste im Kampf gegen Hasskriminalität zur Herausgabe von Passwörtern an Behörden verpflichtet werden sollen,…
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Deutschland
SPD gegen Schäuble-Vorstoß zu Klarnamenpflicht im Netz
Der digitalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Jens Zimmermann, lehnt eine Klarnamenpflicht in den sozialen Netzwerken ab. Die Forderung von Bundestagspräsident Wolfgang…
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Europa
Digitalpolitiker fordern europäisches Anti-Hass-Gesetz
Fast zwei Jahre nach dem Inkrafttreten des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) fordern Digitalpolitiker von Koalition und Opposition ein europäisches Vorgehen im Kampf…
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Datenschutz - aktuelle Nachrichten zu Datensicherheit und Wirtschaftsspionage
Digitalpolitiker wollen strengere Datenschutzregeln für Softwarefirmen
Digitalpolitiker von SPD, FDP und Grünen fordern strengere Vorgaben für Softwarehersteller in der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Um die in der DSGVO…
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Deutschland
5G-Ausbau: GroKo-Politiker fordern schärferen Kurs gegen Huawei
In der Debatte über die Rolle des chinesischen Telekommunikationsausrüsters Huawei am Aufbau der 5G-Mobilfunknetze sprechen sich Abgeordnete der Großen Koalition…
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Deutschland
SPD-Digitalpolitiker offen für CDU-Initiative zu Digitalministerium
Der digitalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Jens Zimmermann, hat sich offen für die Initiative von Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) gezeigt, noch…
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Deutschland
Uneinigkeit über Forderung nach eigenständigem Digitalministerium
Die Forderung nach einem eigenständigen Digitalministerium auf Bundesebene ist auf ein geteiltes Echo gestoßen: Die FDP begrüßte den Vorstoß mehrerer…
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Deutschland
SPD-Abgeordnete fordern Huawei-Ausschluss beim 5G-Netzausbau
Gegen die Position von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) im Fall Huawei formiert sich Widerstand beim Koalitionspartner. Neun SPD-Bundestagsabgeordnete fordern in…
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Deutschland
SPD gegen Grünen-Vorstoß für EU-Kartellamt mit Digitalaufsicht
Der digitalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Jens Zimmermann, hat der Forderung der Grünen nach einem europäischen Kartellamt mit integrierter Digitalaufsicht eine…
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Deutschland
Debatte um Handy-Zahlung: SPD-Politiker Zimmermann kritisiert Apple
Der digitalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Jens Zimmermann, hat den US-Internetkonzern Apple in der Debatte um seinen Online-Bezahldienst Apple Pay scharf…
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