News zu Jerzy Montag

Corelli-Handys.jpg" alt="Proteste beim NSU-Prozess vor dem Strafjustizzentrum München, über dts Nachrichtenagentur" width="100%" align="LEFT" />Die Auswertung neuer Handys und SIM-Karten des verstorbenen Spitzels "Corelli" hat offenbar keine Verbindungen zur rechtsextremen Terrorgruppe NSU ergeben. Das sei das Ergebnis der Untersuchung, die der ehemalige Grünen-Bundestagsabgeordnete Jerzy Montag für das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages …

Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stephan Mayer, lehnt die Ablösung des Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, wegen der Affäre um den V-Mann "Corelli" ab. "Herr Maaßen hat sehr klar und auch schnell gehandelt, insbesondere als deutlich wurde, dass es beim V-Mann-Führer erhebliche Defizite gab", sagte er dem "Kölner …

Corelli-falsch-ausgewertet.jpg" alt="Proteste beim NSU-Prozess vor dem Strafjustizzentrum München, über dts Nachrichtenagentur" width="100%" align="LEFT" />Das Bundesamt für Verfassungsschutz gerät wegen seines früheren Spitzels "Corelli" weiter unter Druck: Wie das "rbb-Inforadio" unter Berufung auf Sicherheitskreise berichtet, wurden mehrere Handys, die der V-Mann zwischen 2007 und 2011 benutzt hat, bisher nicht - oder …

Corelli.jpg" alt="Proteste beim NSU-Prozess vor dem Strafjustizzentrum München, über dts Nachrichtenagentur" width="100%" align="LEFT" />Der ehemalige grüne Bundestagsabgeordnete Jerzy Montag wird den Fall des gestorbenen V-Mannes "Corelli" voraussichtlich ein weiteres Mal untersuchen: "Ich bin vom Parlamentarischen Kontrollgremium gebeten worden, ein Nachtragsgutachten anzufertigen", erklärte er der "Berliner Zeitung" (Freitagsausgabe). "Und ich gehe …

Corelli.jpg" alt="Proteste beim NSU-Prozess vor dem Strafjustizzentrum München, über dts Nachrichtenagentur" width="100%" align="LEFT" />Die Ombudsfrau der Bundesregierung für die Opfer und Hinterbliebenen des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU), Barbara John, hat das angeblich plötzliche Auftauchen eines bisher unbekannten Handys des langjährigen V-Mannes "Corelli" beim Bundesamt für Verfassungsschutz kritisiert. "Es entsteht der Eindruck, …

Berlin - Der ehemalige V-Mann des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas R. mit dem Aliasnamen "Corelli", ist Anfang April 2014 offenbar tatsächlich an einer bis dahin unerkannten Diabetes gestorben. Das ist nach einem Bericht der "Mitteldeutschen Zeitung" (Donnerstagausgabe) das Ergebnis der Recherchen des vom Parlamentarischen Kontrollgremium (PKGr) eingesetzten Sonderermittlers Jerzy Montag …

Berlin - Im mehrjährigen Ringen um die Verwendung von Presseerzeugnissen durch Suchmaschinenbetreiber stehen die deutschen Zeitungsverlage vor einer schweren Niederlage. Das berichtet die Tageszeitung "Die Welt" unter Berufung auf Koalitionskreise. Demnach soll ein Gesetzentwurf zum Leistungsschutzrecht an entscheidender Stelle umformuliert werden. Demnach könnten Suchmaschinen, wie zum Beispiel Google, nun doch …

Berlin - Der rechtspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Jerzy Montag, sieht in der Union Verbündete, um das geplante Gesetz zur Legalisierung der Beschneidung zu ändern. "Mich sprechen viele Kollegen auch aus der Union an und meinen: `Herr Montag, Sie haben völlig Recht`", sagte Montag der "Welt" (Online: Montag, Print: Dienstag). Dies …

Berlin - Der rechtspolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Jerzy Montag, hat der schwarz-gelben Regierungskoalition um Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wegen der bislang nicht unterschriebenen UN-Konvention gegen Korruption vorgeworfen, eine "hinterwäldlerische Blockade" zu betreiben. "Tatsache ist, dass CDU/CSU/FDP seit Jahren eine hinterwäldlerische Blockade betreiben und sich weigern, die selbst gegenüber …

Text: dts Nachrichtenagentur" width="100%" /> Berlin - Der rechtspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Jerzy Montag, sieht keine Möglichkeit, die Zulassung einer elterlichen Einwilligung in die Vorhaut-Beschneidung bei Jungen auf religiöse Motive zu beschränken. "Man kann nicht die Einwilligung aus religiösen Gründen zulassen und sie verbieten, wenn sie aus nicht-religiösen Motiven erfolgt", …

Berlin - Politiker von SPD und Grünen haben Bundespräsident Joachim Gauck am Rande seiner Israel-Reise für dessen vorsichtige Klarstellung der Kanzlerinnen-These von der Sicherheit Israels als Teil deutscher Staatsräson gelobt. Der Vorsitzende der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe, Jerzy Montag (Grüne), sagte gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Donnerstagausgabe): Mit ihrer pauschalen Feststellung habe die …