News zu Jim Gordon

Berlin – Abgeordnete von Regierung und Opposition im Bundestag haben Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) aufgefordert, einen Ausstieg aus dem Nato-Rüstungsprogramm Global Hawk zu prüfen, an dem Deutschland mit 483 Millionen Euro beteiligt ist. „Der Verteidigungsminister muss jetzt klären, ob es ein generelles und unüberwindbares Problem mit der Zulassung von …

Berlin – Das Verteidigungsministerium hat offenbar bereits seit 2011 von den Problemen bei der Überwachungsdrohne „Euro-Hawk“ gewusst. Das berichtet das „Handelsblatt“ unter Berufung auf einen vertraulichen Bericht an den Verteidigungsausschuss des Bundestags. Der für Rüstung im Ministerium zuständige Staatssekretär Stéphane Beemelmans habe in dem Sachstandsbericht vom 14. Mai diesen Jahres …

Berlin – Dass das Verteidigungsministerium dem Bundesrechnungshof im Beschaffungsskandal um die Aufklärungs-Drohne Euro Hawk Informationen vorenthalten hat, war offenbar rechtswidrig. Das geht aus einer Analyse des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestags vom Januar 2013 hervor, aus der die „Bild-Zeitung“ (Dienstagausgabe) zitiert. „Vereinbarungen, die verhindern sollen, das bestimmte Informationen an den …

Berlin – Das Drohnen-Projekt „Euro Hawk“ hat den Bundesrechnungshof auf den Plan gerufen. Bereits seit Anfang vergangenen Jahres prüft die Behörde das nun gescheiterte Rüstungsvorhaben, wie ein Sprecher des Bundesrechnungshofs dem Nachrichtenmagazin „Focus“ bestätigte. Noch vor der Bundestagswahl im Herbst soll ein Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestages geschickt werden. …

Bonn/Berlin – Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD, Rainer Arnold, hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) schwere Vorwürfe mit Blick auf die Bundeswehrdrohne „Euro-Hawk“ gemacht. „Es wurden Hunderte Millionen in den Sand gesetzt, und ein besonderes Ärgernis ist, dass die Bundesregierung das Parlament getäuscht hat. Selbst in der vorletzten Woche hat …

Berlin – Das Bundesverteidigungsministerium hat das Milliarden-Programm zur Beschaffung der Aufklärungsdrohne Euro Hawk vorangetrieben, obwohl es offenbar seit Jahren weiß, dass das unbemannte Fluggerät keine Zulassung für den deutschen und europäischen Luftraum bekommt. Nach Informationen der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Dienstagsausgabe) ist auch den mit der Beschaffung der Drohne befassten Behörden …

Berlin – Unionsfraktionsvize Andreas Schockenhoff (CDU) hat sich für die Ausstattung der Bundeswehr mit unbemannten und bewaffneten Fluggeräten ausgesprochen. In einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ schreibt Schockenhoff, es sei nicht akzeptabel, neue militärische Optionen, die es künftig in allen großen Armeen geben werde, grundsätzlich für die Bundeswehr auszuschließen. …

Berlin – Die Grünen-Chefin Claudia Roth hat den Kauf von Kampfdrohnen entschieden abgelehnt. „Wir Grüne lehnen den Kauf und den Einsatz von Kampfdrohnen ab. Wir fordern die schwarz-gelbe Bundesregierung und allen voran Bundesverteidigungsminister de Maizière auf, von entsprechenden Plänen Abstand zu nehmen und nicht klammheimlich Fakten zu schaffen“, sagte Roth …

Berlin – Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hält an der Notwendigkeit bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr fest, will vor den Wahlen aber keine Kaufentscheidung mehr auf den Weg bringen. „In dieser Legislaturperiode wird es keine Bitte an den Deutschen Bundestag zur Beschaffung von bewaffnungsfähigen Drohnen geben“, sagte der CDU-Politiker der …