Tag Archives: Joachim Gauck

Der frühere Protokollchef des Bundespräsidenten und des Bundestages, Enrico Brissa, beklagt Irrtümer über das Protokoll und hebt dessen politische Dimension hervor. „Es gibt ein paar Missverständnisse über das Protokoll: Es wird oft mit Häppchen, Servietten und Büttenpapier gleichgesetzt, also mit Beiwerk“, sagte Brissa dem Tagesspiegel. „Dabei ist das Protokoll viel mehr, nämlich ein kommunikatives Instrument ordnenden Charakters.“ Das gelte für …

Der ehemalige Bundespräsident Joachim Gauck hat AfD-Politiker Björn Höcke scharf kritisiert. Wenn er Höcke sprechen höre, „dann sehe ich manchmal einen Goebbels vor mir“, sagte Gauck dem „Spiegel“. Auf die Frage, ob jemand wie Björn Höcke ein Extremist sei, antwortete Gauck: „Wenn wir ihn sprechen hören, was haben wir dann für ein inneres Bild? Ich habe ein inneres Bild – …

Der frühere Bundespräsident Joachim Gauck hat Russland mit dem Deutschen Reich nach dem Ersten Weltkrieg verglichen. Die Welt habe es „mit einem gekränkten Führer und einer gekränkten Nation zu tun, vergleichbar mit Deutschland nach dem Ersten Weltkrieg“, sagte Gauck dem „Tagesspiegel“ (Donnerstagausgabe). Deshalb seien Putins Beliebtheitswerte nach der Besetzung der Krim in die Höhe gegangen. „Das Neuerlangen von nationaler Größe …

Angesichts einer fehlenden Regierungsmehrheit nach der Landtagswahl in Thüringen wird der Ruf immer lauter, neue Formate der Macht auszuprobieren – einschließlich einer Zusammenarbeit von CDU und Linkspartei. „Den Parteien bleibt gar nichts anders übrig, als im Falle von Minderheitskabinetten flexibler zu werden“, sagte der Parteienforscher Jürgen W. Falter von der Universität Mainz der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Der thüringische CDU-Landesvorsitzende Mike …

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) ist bereit, unter Vermittlung von Altbundespräsident Joachim Gauck mit CDU-Landeschef Mike Mohring über eine von beiden Parteien getragene „Projektregierung“ zu sprechen. Die Staatskanzlei in Erfurt erklärte auf Anfrage der „Rheinischen Post“ (Donnerstag): „Der Ministerpräsident würde sich einem Gespräch mit Herrn Gauck sicher nicht verschließen.“ Die Bundes-CDU sieht die Vorgänge extrem kritisch. Der entsprechende Vorstoß des …

Mehr als zwei Monate nach der Landtagswahl diskutiert die Thüringer CDU über die Bildung einer „Projektregierung“ mit der Linkspartei. Der Weg zu einer handlungsfähigen und stabilen Regierung für Thüringen sei zwar noch weit, sagte der Generalsekretär der Thüringer CDU, Raymond Walk, der „Welt“ (Mittwochsausgabe). Aber „auch ohne eine Koalition einzugehen, könnten Linke und CDU im Parlament – wenn die Parteien …