Tag Archives: Joachim Gauck

Joachim Gauck ist der elfte Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland. Zuvor war er als evangelisch-lutherischer Pastor und Kirchenfunktionär, Volkskammerabgeordneter für Bündnis 90, Bundesbeauftragter für die Stasi-Unterlagen sowie als Publizist tätig. Am 18. März 2012 wählte ihn die Bundesversammlung mit großer Mehrheit zum Bundespräsidenten; am 23. März wurde er vereidigt. Gauck gehört keiner Partei an.
In der Deutschen Demokratischen Republik leitete Gauck die Vorbereitung und Durchführung der beiden evangelischen Kirchentage 1983 und 1988 in Rostock. Während der friedlichen Revolution in der DDR wurde Gauck ein führendes Mitglied des Neuen Forums in Rostock. Am 18. März 1990 wurde er in die Volkskammer der DDR und von dieser am 21. Juni 1990 zum Vorsitzenden des Sonderausschusses zur Kontrolle der Auflösung des ehemaligen MfS/AfNS gewählt.
Gauck stand vom 3. Oktober 1990 bis Oktober 2000 als Bundesbeauftragter für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik an der Spitze der oft nach ihm benannten „Gauck-Behörde“, die die schriftliche Hinterlassenschaft des MfS verwaltet und zugänglich macht.

Gaucks ehemaliger Protokollchef beklagt Irrtümer über seine Aufgabe

Der frühere Protokollchef des Bundespräsidenten und des Bundestages, Enrico Brissa, beklagt Irrtümer über das Protokoll und hebt dessen politische Dimension hervor. „Es gibt ein paar Missverständnisse über das Protokoll: Es wird oft mit Häppchen, Servietten und Büttenpapier gleichgesetzt, also mit Beiwerk“, sagte Brissa dem Tagesspiegel. „Dabei ist das Protokoll viel mehr, nämlich ein kommunikatives Instrument ordnenden Charakters.“ Das gelte für …

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Ex-Bundespräsident Gauck kritisiert AfD-Politiker

Der ehemalige Bundespräsident Joachim Gauck hat AfD-Politiker Björn Höcke scharf kritisiert. Wenn er Höcke sprechen höre, „dann sehe ich manchmal einen Goebbels vor mir“, sagte Gauck dem „Spiegel“. Auf die Frage, ob jemand wie Björn Höcke ein Extremist sei, antwortete Gauck: „Wenn wir ihn sprechen hören, was haben wir dann für ein inneres Bild? Ich habe ein inneres Bild – …

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Gauck vergleicht Russland mit Deutschland nach Erstem Weltkrieg

Der frühere Bundespräsident Joachim Gauck hat Russland mit dem Deutschen Reich nach dem Ersten Weltkrieg verglichen. Die Welt habe es „mit einem gekränkten Führer und einer gekränkten Nation zu tun, vergleichbar mit Deutschland nach dem Ersten Weltkrieg“, sagte Gauck dem „Tagesspiegel“ (Donnerstagausgabe). Deshalb seien Putins Beliebtheitswerte nach der Besetzung der Krim in die Höhe gegangen. „Das Neuerlangen von nationaler Größe …

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Gauck will „begrenzte Form der Duldung“ einer Ramelow-Regierung

Der ehemalige Bundespräsident Joachim Gauck hat sich für eine „begrenzte Form der Duldung“ einer Regierung von Bodo Ramelow (Linke) durch die CDU in Thüringen ausgesprochen. Gauck, der die Gespräche zwischen der thüringischen Linkspartei und der CDU eingefädelt hat, sagte der „Welt“: „Ich bin gegen jegliche Form der Koalition der CDU mit der Linkspartei in Thüringen. Es geht eher um eine …

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Mohring will Mehrheiten in Thüringen bei Bedarf sichern

In Thüringen haben sich Vertreter der in den Landtag gewählten Parteien am Montag getroffen – außer der AfD. CDU-Landeschef Mike Mohring sagte nach dem Treffen in einem Erfurter Hotel, dass man dort Mehrheiten sichern werde, wo man das Land „voranbringen“ könne. Er sicherte zu, wichtige Themen unvoreingenommen zu prüfen. Regelmäßige Treffen oder Absprachen mit Rot-Rot-Grün soll es aber nicht geben. …

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Regierungsbildung in Thüringen: AKK lehnt Linke weiter ab

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer lehnt eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei in Thüringen weiter klar ab. „In Thüringen gibt es aufgrund des Wahlergebnisses eine schwierige Situation. Dass der CDU-Landes- und Fraktionsvorsitzende der Einladung eines ehemaligen Bundespräsidenten zu einem Gespräch folgt, ist nachvollziehbar und richtig. Aber wir haben einen ganz klaren Parteitagsbeschluss, der gilt. Den kennen auch die Thüringer“, sagte die CDU-Vorsitzende den …

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CDU-Chefin lehnt Kooperation mit Linken weiter ab

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer lehnt eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei in Thüringen weiter klar ab. „In Thüringen gibt es aufgrund des Wahlergebnisses eine schwierige Situation. Dass der CDU-Landes- und Fraktionsvorsitzende der Einladung eines ehemaligen Bundespräsidenten zu einem Gespräch folgt, ist nachvollziehbar und richtig. Aber wir haben einen ganz klaren Parteitagsbeschluss, der gilt. Den kennen auch die Thüringer“, sagte die CDU-Vorsitzende den …

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Thüringen: Linke mit Blick auf lose Kooperation mit CDU optimistisch

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat sich optimistisch mit Blick auf eine mögliche lose Zusammenarbeit seiner Partei mit der CDU in Thüringen gezeigt. „Projektorientierte Regierungsarbeit heißt das Zauberwort, um neue Wege und neue Formen auszuloten“, sagte Ramelow nach einem von Altbundespräsident Joachim Gauck vermittelten Gespräch mit CDU-Landeschef Mike Mohring dem „Tagesspiegel“ (Dienstagsausgabe). Einzelheiten müssten die Parteien regeln. „Mein Angebot als …

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Parteienforscher: „Projektregierung“ in Thüringen ausprobieren

Angesichts einer fehlenden Regierungsmehrheit nach der Landtagswahl in Thüringen wird der Ruf immer lauter, neue Formate der Macht auszuprobieren – einschließlich einer Zusammenarbeit von CDU und Linkspartei. „Den Parteien bleibt gar nichts anders übrig, als im Falle von Minderheitskabinetten flexibler zu werden“, sagte der Parteienforscher Jürgen W. Falter von der Universität Mainz der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Der thüringische CDU-Landesvorsitzende Mike …

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Ramelow zu Gespräch mit Gauck und Mohring bereit

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) ist bereit, unter Vermittlung von Altbundespräsident Joachim Gauck mit CDU-Landeschef Mike Mohring über eine von beiden Parteien getragene „Projektregierung“ zu sprechen. Die Staatskanzlei in Erfurt erklärte auf Anfrage der „Rheinischen Post“ (Donnerstag): „Der Ministerpräsident würde sich einem Gespräch mit Herrn Gauck sicher nicht verschließen.“ Die Bundes-CDU sieht die Vorgänge extrem kritisch. Der entsprechende Vorstoß des …

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CDU und Linkspartei prüfen „Projektregierung“ für Thüringen

Mehr als zwei Monate nach der Landtagswahl diskutiert die Thüringer CDU über die Bildung einer „Projektregierung“ mit der Linkspartei. Der Weg zu einer handlungsfähigen und stabilen Regierung für Thüringen sei zwar noch weit, sagte der Generalsekretär der Thüringer CDU, Raymond Walk, der „Welt“ (Mittwochsausgabe). Aber „auch ohne eine Koalition einzugehen, könnten Linke und CDU im Parlament – wenn die Parteien …

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