Stichwort zu Joachim Spatz

Berlin – Die SPD droht Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) vor den ersten Zeugenvernehmungen des Euro-Hawk-Untersuchungsausschusses am Montag: „Wenn die Anhörungen zeigen, dass der Minister vor dem Verteidigungsausschuss und der Öffentlichkeit schriftlich und mündlich falsche Angaben gemacht hat, muss er zurücktreten“, sagte der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels dem „Handelsblatt“ (Freitagausgabe). De Maizière hatte am 5. Juni ausgesagt, vor der Entscheidung gegen …

Berlin – Die FDP will nach den Worten ihres europapolitischen Sprechers im Bundestag, Joachim Spatz, einen durch Volksabstimmungen in den Mitgliedsstaaten legitimierten europäischen Bundesstaat. „Der Weg dorthin ist allerdings noch weit“, sagte Spatz anlässlich des Europatages 2013 am Mittwoch in Berlin. Die Bundestagsfraktion der Freidemokraten wolle die EU fit für die Zukunft machen, so der europapolitische Sprecher der Liberalen weiter. …