Tag Archives: Joaquin Almunia

Brüssel – Die EU-Kommission ist derzeit offenbar uneins über den Umgang mit Google. EU-Energiekommissar Günther Oettinger (CDU) behält sich vor, auf einer Abstimmung im Kreis der Kommissare zu bestehen. Oettinger sagte dem Nachrichtenmagazin „Focus“: „Die Angelegenheit ist so bedeutend, dass ich dann im Kollegium um eine Mehrheit kämpfen würde. Ich halte das Ergebnis für völlig offen.“ EU-Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia setzt …

Berlin – Im Streit zwischen Brüssel und Berlin über die Stromrabatte für die energieintensiven Unternehmen ist Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia offenbar bereit, einen großen Schritt auf die Regierung in Berlin zuzumachen. Wie aus einem internen Entwurf der neuen EU-Beihilfeleitlinien für die Ökostromförderung hervorgeht, der der F.A.Z. vorliegt, will er ihr nun doch weiterhin erlauben, vielen Betrieben Rabatte auf die Finanzierung des …

Berlin – Die deutsche Zementindustrie rechnet mit einem weitreichenden Zusammenbruch ihrer Produktion in Deutschland, falls die EU-Kommission die Ökostrom-Rabatte aus dem Erneuerbare-Energien-Gesetz streicht. Wie aus einer Studie des Münsteraner EEFA-Instituts im Auftrag des Vereins Deutscher Zementwerke (VDZ) hervorgeht, würden die zu erwartenden Strompreissteigerungen „rund 57 Prozent der deutschen Zementproduktion in ihrer Wettbewerbsfähigkeit bedrohen und eine unmittelbare oder mittelfristige Betriebseinstellung nach …

Berlin – EU-Energiekommissar Günther Oettinger (CDU) warnt vor Strom-Blackouts als Folge verfehlter Energiepolitik. „Ich glaube, dass die Energiewirtschaft und die Netzbetreiber mit hoher Kompetenz die Versorgungssicherheit gewährleisten. Aber die Gefahr von Blackouts wächst“, sagte Oettinger der „Rheinischen Post“ (Dienstagausgabe). „Ich bin besorgt, dass die deutschen Energiekonzerne für die Champions League und im globalen Maßstab nicht wettbewerbsfähig genug sind. Das heißt: …

Klagenfurt am Wörthersee – Fünf Jahre mehr Zeit wollte die Hypo Alpe Adria für die möglichst schonende Abwicklung der Bank in Brüssel erbitten – da ist EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia der Kragen geplatzt. Seit 2008 erhalten die Klagenfurter Staatshilfen und noch immer seien sie nicht in der Lage, eine endgültige Entscheidung oder einen sinnvollen Restrukturierungsplan vorzulegen, echauffierte sich der Spanier. Einmal …