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News zu Jochen Flasbarth

Flasbarth soll neuer UN-Umweltchef werden

Der Staatssekretär im Bundesumweltministerium Jochen Flasbarth kandidiert laut eines Berichts für den Führungsposten beim Umweltprogramm der Vereinten Nationen (Unep). Das Bundeskabinett habe seiner Bewerbung in dieser Woche zugestimmt, berichtet der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe. Der Sozialdemokrat wolle auf den Norweger Erik Solheim folgen, der im vergangenen Monat wegen Unregelmäßigkeiten …

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Dieselforum empfiehlt Hardware-Nachrüstung

Die zuständige Expertenrunde des „Nationalen Forums Diesel“ hat sich für die Hardware-Nachrüstung älterer Dieselfahrzeuge ausgesprochen, um die Schadstoffbelastung in deutschen Ballungsräumen zu verringern und Fahrverbote zu vermeiden. Die Nachrüstung mit der SCR-Methode („selektive katalytische Reduktion“) werde „als wirksame Hardwaremaßnahme zur NOx-Emissionsreduzierung empfohlen“, heißt es im Abschlussbericht, über den die „Frankfurter …

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Wölfe können leichter abgeschossen werden

Wölfe könnten in Deutschland in Zukunft leichter abgeschossen werden. Die „Entnahme“ verhaltensauffälliger Tiere ist ein zentraler Punkt in einer nationalen Strategie zum Umgang mit dem Wolf, berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ in seinen Donnerstagausgaben. Das Thema kommt in der Umweltministerkonferenz am Donnerstag und Freitag in Potsdam auf die Tagesordnung. „Ich erwarte …

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Streit in Bundesregierung um Milliarden aus Diesel-Fonds

In der Bundesregierung herrscht offenbar Streit über die eine Milliarde Euro zur Finanzierung von Maßnahmen, mit denen die Kommunen Fahrverbote verhindern sollen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte diese Summe zuletzt auf dem Dieselgipfel am 4. September in Berlin ausgelobt. Wie der „Spiegel“ in seiner am Dienstag erscheinenden Wahlsonderausgabe berichtet, zieht das …

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Baustoffe: Berlin plant Klage wegen unzureichender europäischer Normen

Die Bundesregierung plant eine Klage gegen die EU-Kommission wegen unzureichender europäischer Normen für Baustoffe. Das Bundesbauministerium hat laut eines Berichts der „Welt“ eine Klage vor dem Europäischen Gericht erster Instanz in Luxemburg unterschriftsreif vorbereitet. Sie soll in den nächsten Tagen offiziell eingereicht werden. Die Klagefrist läuft am 19. April 2017 …

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Bundesregierung lockert Vorschriften für Gentechnik

Die Bundesregierung will offenbar den Einsatz grüner Gentechnik erleichtern. Das Kabinett beschloss im November 2016 eine umstrittene Änderung des Gentechnikgesetzes, berichtet der „Spiegel“. Bislang galt in der deutschen Umwelt- und Gesundheitspolitik das Vorsorgeprinzip: Ein Produkt kann schon bei ausreichendem Verdacht verboten werden. In dem Gesetz heißt es nun, dass bei …

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Umweltministerium beharrt auf Nein zu überlangen Lkw

Das Bundesumweltministerium kämpft weiter gegen die Zulassung überlanger Lastwagen. Er habe „dem Erlass der einschlägigen Verordnung eindeutig und unmissverständlich widersprochen“, heißt es in einem Brief von Umwelt-Staatssekretär Jochen Flasbarth an seinen Amtskollegen Michael Odenwald im Bundesverkehrsministerium, aus dem die „Süddeutsche Zeitung“ (Dienstagsausgabe) zitiert. „Ihr Minister hat diese Verordnung gleichwohl erlassen. …

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Umweltbundesamt plädiert weiter für blaue Plakette

Um die Schadstoffbelastung der Luft in deutschen Großstädten in den vorgeschriebenen Grenzwerten zu halten, plädiert das Umweltbundesamt weiter für die Einführung der umstrittenen blauen Plakette. „Wir halten eine blaue Plakette, mit der nur noch die Dieselfahrzeuge in die Innenstädte fahren dürften, die die Euro-6-Grenzwerte auch im Fahrbetrieb nicht überschreiten, für …

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Umweltministerium verzichtet auf blaue Plakette

Das Bundesumweltministerium verzichtet vorerst auf die Einführung einer blauen Plakette für Diesel-Fahrtzeuge. „Wir haben die blaue Plakette für niedrige Stickoxid-Emissionen jetzt erst einmal auf Eis gelegt“, sagte Staatssekretär Jochen Flasbarth den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Ein Arbeitsgruppe der Verkehrsministerkonferenz wird bis zum Herbst Alternativvorschläge ausarbeiten. „Wir sind offen für Alternativen und …

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