Start > News zu Johannes Hahn

News zu Johannes Hahn

EU-Kommissare: Widerstand gegen Italien-Entscheidung

Die Entscheidung der EU-Kommission, doch kein Strafverfahren wegen eines überhöhten Defizits gegen das hoch verschuldete Italien einzuleiten, ist intern auf scharfen Widerstand gestoßen. Gemeinsam mit anderen Mitgliedern der Kommission versuchten der deutsche Haushaltskommissar Günther Oettinger und Johannes Hahn, Erweiterungskommissar aus Österreich, die Kehrtwende gegenüber Rom zu verhindern. In der entscheidenden …

Jetzt lesen »

Salamitaktische Posse: Kommentar zum Börsenstreit EU – Schweiz

Die Verlängerung der Börsenäquivalenz ist auf kurze Sicht erfreulich. Die EU-Kommission kommt der Schweiz in salamitaktischer Manier entgegen, indem sie den regulatorischen Rahmen sowie die Aufsicht des Schweizer Finanzmarkts ein halbes Jahr länger als gleichwertig anerkennt. Unmittelbar gebannt ist damit die Gefahr, dass EU-Wertpapierhandelsfirmen keinen Zugang mehr zum Schweizer Markt …

Jetzt lesen »

Türkischer Außenminister verteidigt Festnahmen von Akademikern

Der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu hat die jüngsten Festnahmen von Akademikern in seinem Land verteidigt. Die Europäer wollten die Türkei immer belehren, was Rechtsstaatlichkeit sei. Das sei „ganz falsch“, sagte Çavuşoğlu der „Süddeutschen Zeitung“. Auch in den Fällen von inhaftierten Deutschen rechtfertigte der Minister das Vorgehen der Justiz in seinem …

Jetzt lesen »

EU-Erweiterungskommissar für Ende der Türkei-Beitrittsverhandlungen

Die Verhandlungen über eine Mitgliedschaft der Türkei in der EU sollen nach dem Willen des zuständigen EU-Kommissars Johannes Hahn endgültig beendet werden. „Ich finde, langfristig wäre es ehrlicher für die Türkei und die EU, neue Wege zu gehen und die Beitrittsgespräche zu beenden. Aber die Entscheidung darüber liegt natürlich bei …

Jetzt lesen »

Syrien-Gipfel in Istanbul: EU-Kommission will Jordanien einbeziehen

Nach dem Willen der Brüsseler EU-Kommission sollte auch Jordanien bei den Verhandlungen über die Zukunft Syriens künftig eine Rolle spielen. „Ich bin überzeugt, dass der Westen bei den Verhandlungen über die Zukunft Syriens Jordanien einbeziehen und als Vermittler nutzen sollte. Jordanien wäre wahrscheinlich von allen Ländern in der Region der …

Jetzt lesen »

GroKo unterstützt Juncker-Vorstoß für Mehrheitsentscheidungen

EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn kann sich vorstellen, dass künftig nicht mehr alle Entscheidungen im Rahmen von EU-Beitrittsverhandlungen einstimmig erfolgen müssen. „Die schlussendliche Entscheidung über einen Beitritt ist sicher so fundamental, dass sie weiter einstimmig erfolgen sollte“, sagt Hahn in der aktuellen Ausgabe des „Spiegel“, „den technischen Weg dahin sollten wir aber …

Jetzt lesen »

Mazedonien und Albanien können auf Beitrittsverhandlungen hoffen

Die Europäische Kommission in Brüssel will die EU-Erweiterung in Richtung Westbalkan forcieren und für zwei weitere Länder die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen empfehlen. „Die EU-Kommission wird den Mitgliedstaaten bald – höchstwahrscheinlich bis zum Sommer – empfehlen, die Beitrittsverhandlungen mit Albanien und der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien aufzunehmen“, sagte der zuständige EU-Erweiterungskommissar …

Jetzt lesen »

EU-Erweiterungskommissar hält weitere Beitritte für möglich

EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn hält es für möglich, dass Serbien und Montenegro bereits im Jahr 2025 Mitglied der Europäischen Union werden könnten. „2025 könnten sie rein theoretisch der EU beitreten – aber nur, wenn sie alle Bedingungen dafür strikt erfüllen“, sagte Hahn dem „Spiegel“. Die EU hat mit beiden Ländern bereits …

Jetzt lesen »

EU-Kommissar gibt Westbalkan Perspektive für 2025

Die Erweiterung der Europäischen Union auf dem Westbalkan sieht EU-Kommissar Johannes Hahn optimistisch. „2025 ist ambitiös, aber auch realistisch“, sagte der für die Erweiterung zuständige Kommissar dem „Handelsblatt“. Vor allem Serbien und Montenegro sieht er im Annäherungsprozess als „führend“. Als Bedingung für eine Erweiterungsrunde in sieben Jahren nannte der EU-Kommissar: …

Jetzt lesen »