Stichwort zu Julia Timoschenko

Julija Wolodymyriwna Tymoschenko ist eine ukrainische Politikerin. Sie kam 2004, nach den allzu offensichtlichen Wahlfälschungen, aus der „Revolution in Orange“ und der Präsidentschaftswahl mit ihrem Verbündeten Wiktor Juschtschenko an die Macht. Von Januar bis September 2005 und von Dezember 2007 bis März 2010 war sie Ministerpräsidentin der Ukraine. Aufgrund einer Verurteilung wegen Amtsmissbrauchs befand sie sich von August 2011 bis zum Regierungsumsturz nach den Protesten des Euromaidans am 22. Februar 2014 in Haft. Am 24. Juni 2014 stellte das Oberste Gericht der Ukraine fest, dass sich Julija Tymoschenko beim Abschluss der Gasverträge zwischen dem staatlichen Gasversorger Naftogaz Ukrainy und dem russischen Gaskonzern Gazprom im Jahr 2009 keines Verbrechen schuldig gemacht habe. Am 30. August 2014 hat Timoschenko angekündigt, ein Referendum über die NATO-Mitgliedschaft der Ukraine abzuhalten.

Präsidentenwahl in der Ukraine: Milbradt sieht großen Reformbedarf

Sachsens früherer Ministerpräsident Georg Milbradt bescheinigt der Ukraine noch großen Reformbedarf. „Die Ukraine ist nach wie vor ein Land mit starker Einflussnahme durch Oligarchen. Es mangelt an fairem Wettbewerb und freien Märkten“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben). „Zudem leidet die Ukraine an einer hausgemachten rechtlichen Unsicherheit und Korruption“, so Milbradt. Er ist derzeit als „Sondergesandter der Bundesregierung für die …

Jetzt lesen »

Steinmeier mahnt Umsetzung der Reformen in Ukraine an

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat erneut die Umsetzung von Reformen in der Ukraine angemahnt. „Die Erwartung und Aufforderung an alle politisch Verantwortlichen, jetzt nicht noch mehr Zeit zu verlieren, politische Grabenkämpfe zu unterlassen und den Fokus auf die entschlossene Umsetzung der Reformagenda zu setzen und das im Interesse einer Selbstbehauptung einer unabhängigen und freien Ukraine“, sagte Steinmeier am Dienstag nach einem …

Jetzt lesen »

Ukraine: Regierungskoalition verliert Parlamentsmehrheit

Die ukrainische Regierungskoalition von Ministerpräsident Arseni Jazenjuk hat ihre Parlamentsmehrheit verloren. Die Fraktion der Partei Samopomitsch (Selbsthilfe) erklärte am Donnerstag ihren Austritt aus dem Bündnis. Erst am Mittwoch hatte die Vaterlandspartei von Julia Timoschenko ihren Austritt aus der Koalition bekanntgegeben. Timoschenko hatte zudem die übrigen Regierungsparteien dazu aufgerufen, ihrem Beispiel zu folgen. Jazenjuk, seit Februar 2014 Ministerpräsident der Ukraine, gab …

Jetzt lesen »

Ukraine: Timoschenkos Partei verlässt Regierungs-Koalition

Die Vaterlandspartei von Julia Timoschenko hat die ukrainische Regierungs-Koalition verlassen. „Wir müssen feststellen, dass die proeuropäische Koalition in diesem Parlament niemals existiert hat. Es existierte immer eine Schattenkoalition in den Hinterzimmern“, sagte Timoschenko laut örtlichen Medienberichten in Kiew. Sie rief die übrigen Regierungsparteien zudem dazu auf, ihrem Beispiel zu folgen. Erst am Dienstag war ein Misstrauensvotum gegen Regierungschef Arseni Jazenjuk …

Jetzt lesen »

SPD-Politiker sagen Moskau-Reise ab

Die SPD-Außenpolitiker Niels Annen und Franz Thönnes haben kurzfristig eine zweitägige Reise nach Moskau abgesagt, nachdem alle Bemühungen um politische Gespräche gescheitert waren. Annen und Thönnes wollten am Mittwoch und Donnerstag in der russischen Hauptstadt mit Vertretern von Regierung, Duma und Föderationsrat Gespräche führen, berichtet die „Welt“. Die russische Seite habe aber keinerlei Gesprächstermine angeboten: „Es gibt in Moskau zur …

Jetzt lesen »

NSA speicherte mehr als 300 Berichte über Merkel

Berlin – Der US-Geheimdienst NSA hat über Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mehr als 300 Berichte gespeichert, die in einer besonderen Datenbank für Staats- und Regierungschefs erfasst waren. Das geht aus einem streng geheimen NSA-Dokument aus dem Archiv des ehemaligen Geheimdienst-Mitarbeiters Edward Snowden hervor, das der „Spiegel“ einsehen konnte. Demnach tauchte Merkels Name in einer Liste von hochrangigen Zielen auf, in …

Jetzt lesen »

Altkanzler Schmidt erhält Zustimmung für Putin-Äußerungen

Berlin – Der frühere Bundeskanzler Helmut Schmidt hat mit seiner ungewöhnlich deutlichen Kritik an der Sanktionspolitik des Westens gegenüber Russland ein positives Echo ausgelöst. Vertreter der Linkspartei und der SPD sehen sich in ihren Einschätzungen zum Vorgehen des russischen Präsidenten Wladimir Putin größtenteils bestätigt. „Helmut Schmidt hat einfach recht. Sanktionen sind weder rechtfertigbar, noch tragen sie irgendetwas zur Lösung der …

Jetzt lesen »

Gauweiler: Regierungskurs in Krim-Krise "gefährliche Kraftmeierei"

Berlin – Der stellvertretende CSU-Vorsitzende Peter Gauweiler hat den Kurs der Bundesregierung in der Krim-Krise scharf kritisiert und als „gefährliche Kraftmeierei“ bezeichnet. In einem Gespräch mit dem Magazin „Stern“ sagte Gauweiler, Washington und die EU hätten „uns in eine gefährliche Drohungseskalation gebracht“. Der Westen habe nach dem Fall des Eisernen Vorhangs das neue Russland ignoriert und ständig frustriert „Man hat …

Jetzt lesen »

Deutsche Politiker kritisieren Timoschenko wegen Putin-Äußerungen

Berlin – Die ukrainische Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko gerät wegen eines mitgeschnittenen Telefonats, in dem sie Russlands Präsident Wladimir Putin heftig angreift, auch in Deutschland in die Kritik. „Ich halte die hetzerischen Äußerungen von Frau Timoschenko für unverantwortlich. Sie geben Anlass zur Sorge, dass eine von Timoschenko geführte Regierung auf eine militärische Lösung setzen könnte. Die CDU und die Kanzlerin persönlich …

Jetzt lesen »

Vaterlandspartei: Moskau will uns mit Veröffentlichung von abgehörtem Telefonat diskreditieren

Berlin – Die Vaterlandspartei von Julia Timoschenko sieht in der Veröffentlichung eines abgehörten Telefonats auf der Videoplattform YouTube einen Versuch Moskaus, ihre Spitzenfrau zu diskreditieren. „Was wir da sehen, ist ein neuer Versuch Julia Timoschenko zu diskreditieren“, sagte Natascha Lysova, Pressesprecherin der Vaterlandspartei, dem „Tagesspiegel“ (Mittwochausgabe). Es sei vollkommen klar, dass der russische Geheimdienst FSB hinter der Abhörung stecke, so …

Jetzt lesen »