Stichwort zu Julian Assange

Die schwedische Justiz hält am europäischen Haftbefehl gegen Wikileaks-Gründer Julian Assange fest. Ein Bezirksgericht in Stockholm wies am Mittwoch den Antrag von Assanges Anwälten zurück, den Haftbefehl aufzuheben. Der Australier sei weiter „der Vergewaltigung verdächtig“, hieß es zur Begründung. Zudem bestehe das Risiko, dass er sich der Justiz weiter entziehe. Die schwedischen Behörden hatten im November 2010 einen internationalen Haftbefehl …

Wikileaks-Gründer Julian Assange hat Großbritannien und Schweden dazu aufgerufen, die Entscheidung der UN-Arbeitsgruppe für willkürliche Inhaftierungen umzusetzen. Andernfalls würden die beiden Länder das UN-System schwächen, sagte der Australier bei einer Pressekonferenz am Freitag. London und Stockholm hatten das Urteil des UN-Gremiums zurückgewiesen: Das schwedische Außenministerin erklärte, es sei mit Einstufung von Assanges Festsetzung in der ecuadorianischen Botschaft als „willkürliche Inhaftierung“ …

Die UN-Arbeitsgruppe für willkürliche Inhaftierungen ist der Ansicht, dass Wikileaks-Gründer Julian Assange „willkürlich inhaftiert“ wurde. Das teilte das Gremium am Freitag mit. Für die Inhaftierung müsse er von Großbritannien und Schweden entschädigt werden. Die beiden Länder müssten zudem dafür sorgen, dass der Australier sich frei bewegen könne. Die Entscheidung ist allerdings rechtlich nicht bindend. Assange hatte im Jahr 2014 eine …

Julian Assange, Gründer der Enthüllungs-Plattform Wikileaks, will sich der britischen Polizei stellen, sollte die Entscheidung eines UN-Gremiums in seinem Fall negativ ausfallen. Das teilte der Australier am Donnerstag auf Twitter mit. Sollte das Gremium jedoch zu seinen Gunsten entscheiden, erwarte er die sofortige Rückgabe seines Passes und einen Stopp weiterer Festnahmeversuche. Assange hatte im Jahr 2014 eine Beschwerde bei den …

Der WikiLeaks-Sprecher Julian Assange hat den Vereinigten Staaten vorgeworfen, die geplanten Freihandelsabkommen etwa mit der EU (TTIP) zur Sicherung ihrer Vorherrschaft zu nutzen. „Die Abkommen folgen einem groß angelegten strategischen und ideologischen Ansatz, der eine neue ökonomische und rechtliche Aufteilung der Welt schaffen soll, in dessen Zentrum die USA und ihre Verbündeten stehen“, sagte Assange dem „Spiegel“. „Die USA versuchen, …

Der SPD-Obmann im NSA-Untersuchungsausschuss, Christian Flisek, hat sich offen für eine Zeugenaussage von WikiLeaks-Gründer Julian Assange im NSA-Untersuchungsausschuss gezeigt. „Jede Person, die zur Aufklärung der Spähaffäre beitragen kann, kommt als Zeuge in Betracht“, sagte Flisek im Interview mit „Spiegel Online“. „Das gilt auch für Herrn Assange. Wir werden im Untersuchungsausschuss eine Befragung prüfen und nach Möglichkeiten eines Treffens suchen.“ Man …

Julian Assange, Chef der Enthüllungsplattform WikiLeaks, hat sich den Bundestagsabgeordneten des NSA-Untersuchungsausschusses als Zeuge angeboten. „Ich würde mich freuen, wenn die Abgeordneten zu mir kämen, um ihre Fragen zu stellen“, sagte Assange in einem Gespräch mit dem Nachrichten-Magazin „Der Spiegel“. Er könne ihnen insbesondere über die US-Listen mit überwachten deutschen Politikern, inklusive Kanzlerin Angela Merkel und Außenminister Frank-Walter Steinmeier, Auskünfte …

Frankreich hat am Freitag einen Asylantrag von Wikileaks-Gründer Julian Assange abgelehnt. Man habe den Brief des Australiers erhalten und geprüft, teilte der Élyséepalast am Freitag mit. Für den Wikileaks-Gründer bestehe keine unmittelbare Gefahr. Zudem liege ein europäischer Haftbefehl gegen Assange vor. Daher könne man seinem Ersuchen nicht stattgeben. Der 44-Jährige hält sich seit rund drei Jahren in der ecuadorianischen Botschaft …

Berlin – Der US-Menschenrechtsexperte und Anwalt von Wikileaks-Gründer Julian Assange, Michael Ratner, hat die Verfolgung von Whistleblowern in den USA als „schreiende Ungerechtigkeit“ bezeichnet und erklärt, er habe jedes Vertrauen in das amerikanische Justizsystem verloren. Die Flucht sei die einzige Option, die Menschen bleibe, die Missstände im Staatsapparat aufdeckten, sagte er dem „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe). Das harte Urteil gegen den Soldaten …

Washington/Moskau – Die Ausreise des US-Whistleblowers Edward Snowden aus Hongkong sorgt für Spannungen zwischen den USA und China. Die US-Regierung sei „frustriert“ und „enttäuscht“ über das Verhalten Chinas, sagte Regierungssprecher Jay Carney am Montag in Washington. Snowden sei von der chinesischen Regierung laufen gelassen worden, obwohl ein gültiger Haftbefehl vorgelegen habe. Die offizielle Begründung, dass ein einzelner Beamter der Einreisebehörde …