Tag Archives: Juso

Der neue SPD-Chef Norbert Walter-Borjans glaubt nicht, dass es zu einem Dauerduell zwischen den neuen stellvertretenden Parteivorsitzenden Hubertus Heil und Kevin Kühnert kommen wird. „Ich nehme Hubertus Heil und Kevin Kühnert so wahr, dass sie ihre unterschiedlichen Positionen klar zum Ausdruck bringen können und gleichzeitig nicht über andere hinwegrollen“, sagte Walter-Borjans der „Rheinischen Post“. Beide seien kluge Vertreter eines weiten …

SPD-Vize Kevin Kühnert sieht im neuen Führungsduo seiner Partei nicht zwangsläufig die Spitzenkandidaten für die nächste Wahl. Damit werde sich die Partei befassen, wenn sie in den „Modus des Wahlkampfs“ gehe, sagte er der RTL/n-tv-Redaktion. „Klar ist: Die beiden Vorsitzenden haben ein Vorschlagsrecht.“ Gleichwohl gebe es aber auch die Möglichkeit der Urabstimmung. Denkbar sei ferner ein Team. „Da bin ich …

SPD-Vize Kevin Kühnert hält ein vorzeitiges Ende der Großen Koalition weiter für möglich. Man gehe „jetzt in die Verhandlungsgespräche mit der Union mit der deutlichen Erwartung, dass in der Großen Koalition mehr gehen muss als bisher“, sagte er auf dem Parteitag in Berlin der der RTL/n-tv-Redaktion. Als Beispiele nannte Kühnert den Klimaschutz und Investitionen. Wenn das nicht der Fall sei, …

Die Wahl des Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert zum SPD-Vizechef stößt bei der Nachwuchsorganisation des Koalitionspartners Union auch auf positives Echo: „So jung in dieses Amt zu kommen, ist ein großer Erfolg und zeigt, dass es Zeit für junge Köpfe ist“, sagte der Vorsitzende der Jungen Union, Tilman Kuban, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben). Beiden Nachwuchsorganisationen gehe es darum, die jeweilige Partei zu …

Bei den Wahlen zum stellvertretenden SPD-Parteivorsitz hat die Landesvorsitzende in Schleswig-Holstein, Serpil Midyatli, das beste Ergebnis der fünf Kandidaten bekommen. Midyatli kam auf eine Zustimmung von 79,8 Prozent. Klara Geywitz, die im Rennen um den Parteivorsitz in der Mitgliederentscheid-Stichwahl zusammen mit Olaf Scholz unterlegen war, bekam das zweitbeste Ergebnis mit einer Zustimmungsrate von 76,8 Prozent. Anke Rehlinger wählten 74,8 Prozent …

Juso-Chef Kevin Kühnert hat für einen Vertrauensvorschuss für die beiden neu gewählten SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans bei den Verhandlungen mit der Union geworben. Er rufe dazu auf, den Leitantrag zur Halbzeitbilanz der Großen Koalition zu unterstützen, da die Wahl der neuen SPD-Spitze für ihn „eine ganz konkrete Antwort auf den Vertrauensverlust ist, den ich vor zwei Jahren hier …

In Berlin hat am Freitagvormittag der mit Spannung erwartete SPD-Bundesparteitag begonnen. Auf der Tagesordnung steht unter anderem die Wahl der schon designierten Parteichefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, die nach einem monatelangen Auswahlverfahren den Mitgliederentscheid für sich entschieden hatten. Spannend wird es auch bei der Wahl der Stellvertreterposten, wo eine Kampfkandidatur zwischen Juso-Chef Kevin Kühnert und Arbeitsminister Hubertus Heil droht, …

Die Vizepräsidentin des Europaparlaments, Katarina Barley (SPD), hat es als „ganz logisch“ bezeichnet, dass sich die Rhetorik der designierten SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans bezüglich eines möglichen Ausstiegs aus der Großen Koalition seit ihrer Nominierung erheblich verändert hat. „Das ist wie im Wahlkampf auch. Wenn Sie sich nach einem Wahlkampf im Parlament wiederfinden und Koalitionsverhandlungen geführt werden, gehen Sie …

Juso-Chef Kevin Kühnert und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil werden auf dem SPD-Parteitag wohl in eine Kampfabstimmung um einen der drei Vize-Chef-Posten gehen. Die designierten Vorsitzenden, Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, sprechen sich für Kühnert aus. Der „Süddeutschen Zeitung“ (Freitagsausgabe) sagte Norbert Walter-Borjans: „Ein so kluger Kopf wie Kevin Kühnert gehört in eine verantwortungsvolle Position, das haben wir immer gesagt.“ Er freue …

Gesine Schwan geht davon aus, dass die designierten SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken „keinen sehr großen Spielraum haben werden“. Viel werde vom Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert abhängen, der sich auf dem SPD-Parteitag am Wochenende zum stellvertretenden Parteivorsitzenden wählen lassen will. „Er ist nicht nur der Königsmacher, sondern auch der eigentliche Stratege und die eigentliche Autorität“, sagte die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission …

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) warnt vor einem Parteitagsbeschluss für eine Komplett-Abschaffung der Hartz-IV-Sanktionen. „Klar ist, dass Menschen im Rahmen ihrer jeweiligen Möglichkeiten selbst mitwirken müssen, aus Bedürftigkeit herauszukommen“, sagte Heil den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Donnerstagsausgaben). Er glaube nicht, „dass die meisten Jusos ernsthaft den Einstieg in ein bedingungsloses Grundeinkommen wollen. Sozialdemokraten kennen den Wert der Arbeit“, so der Arbeitsminister …