Tag Archives: Kabul

FDP und Union fordern die Wiederaufnahme von Rückführungen nach Afghanistan. „Wer als ausländische Person rechtskräftig wegen der Begehung von Straftaten verurteilt und wer als Gefährder eingestuft wurde, der muss Deutschland verlassen“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Stephan Thomae, den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. „Im ersten Halbjahr 2023 sind auch bereits rund 650 Afghanen aus Deutschland abgeschoben worden, beispielsweise in …

395.655 afghanische Staatsangehörige waren Ende Juni im Ausländerzentralregister erfasst. Das teilte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) der „Welt“ (Mittwochausgabe) mit. Ende 2013 lebten demnach erst 66.974 Afghanen in Deutschland. Die große Mehrheit der Afghanen in Deutschland sind Flüchtlinge. Im laufenden Jahr gab es laut Bamf bis Ende Juli über 31.000 Asylerstanträge von Afghanen; im vergangenen Jahr waren es …

Kurz vor dem zweiten Jahrestag des Afghanistan-Abzugs hat der Vorsitzende des dazu eingerichteten Untersuchungsausschusses im Bundestag, Ralf Stegner (SPD), eine größere Aufnahmebereitschaft für frühere afghanische Ortskräfte in Deutschland gefordert. „Es sind bereits viele afghanische Ortskräfte nach Deutschland gekommen, richtig ist aber, dass gerade frühere Mitarbeiter der Entwicklungszusammenarbeit noch dort und in Gefahr sind“, sagte Stegner der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). „Oftmals …

SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner ruft die Bundesregierung dazu auf, auf die afghanische Taliban-Regierung zuzugehen. „Wir müssen mit den Taliban reden“, sagte Stegner dem „Spiegel“. Zwar könne Deutschland „keine normalen diplomatischen Beziehungen zu den Taliban aufnehmen und gleich einen Botschafter nach Kabul entsenden“, so Stegner. „Aber unterhalb der Spitzenebene sollte es auch mit den Taliban Kontakte geben“, forderte der Vorsitzende des Parlamentarischen …

Der Vorsitzende des Afghanistan-Untersuchungsausschusses des Bundestags will dem Chef der AfD-Jugendorganisation „Junge Alternative“ (JA) den Zugang zu geheim eingestuften Informationen der Bundesregierung verwehren. JA-Chef Hannes Gnauck sitzt als Abgeordneter der AfD in dem Ausschuss. „Ich finde nicht, dass der Chef einer erwiesen rechtsextremistischen Organisation Zugang zu sicherheitsrelevanten Informationen haben sollte“, sagte der Ausschuss-Vorsitzende Ralf Stegner (SPD) dem „Spiegel“. Mit dem …

Die Ampelkoalition ist angesichts der humanitären Krise in Afghanistan uneins über die künftige Art und den Umfang von Hilfe für das von Taliban regierte Land. Auch eine Wiedereröffnung der deutschen Botschaft auf Arbeitsebene ist innerhalb der Koalition umstritten, berichtet „NDR Info“ nach einer Abfrage der Bundestagsfraktionen und der beteiligten Ministerien. Demnach fordert die SPD neben Nothilfe auch eine Wiederaufnahme der …

Der Familiennachzug nach Deutschland hat 2021 wieder zugenommen. So erteilten die Behörden insgesamt 104.640 Visa zum Familiennachzug, 37 Prozent mehr als 2020 mit 75.978 Visa, geht aus einer Antwort des Auswärtigen Amtes auf eine Anfrage der Linken-Abgeordneten Clara Bünger hervor, über die die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstagausgabe) berichtet. Der Zuwachs erklärt sich auch dadurch, dass in dem vorherigen Jahr 2020 …

Die deutsche Rüstungs- und Verteidigungswirtschaft befürchtet massive Finanzierungsprobleme aufgrund neuer Pläne der EU-Kommission. Demnach soll die Industrie künftig als nicht nachhaltige Branche in der EU eingestuft werden (Sozial-Taxonomie). Die „Bild“ (Dienstagausgabe) berichtet, der Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BDSV) fürchte, den Rüstungs- und Zulieferfirmen werde dadurch der Geldhahn abgedreht. Banken würden schon jetzt Konten und Geschäftsbeziehungen kündigen. Der Vorstandschef …

Mit China, Russland und Pakistan sind laut eines Berichts der BBC nur noch drei Botschaften in der afghanischen Hauptstadt Kabul regulär in Betrieb. Indonesien verbleibt mit einem minimalen Mitarbeiterstab, evakuiert aber ansonsten die Botschaft. Zuletzt teilte Indien am Dienstag mit, das komplette Botschaftspersonal abzuziehen. Russland will nach eigenen Angaben nur einzelne Mitarbeiter aus dem Land bringen. China warnte zwar seine …

In der afghanischen Hauptstadt Kabul haben die Taliban offenbar den Zugang zum Flughafen von außen abgeriegelt. Deswegen konnte am späten Montagabend wohl nur eine begrenzte Zahl an Personen ausgeflogen werden, berichtet „Business Insider“. Laut Bericht der „Bild“ sollen nur sieben Menschen an Bord des ersten Evakuierungsflugs in Richtung Usbekistan gewesen sein. Die in Kabul verbliebenen deutschen Botschaftsmitarbeiter sollen nach Vorstellung …

Die deutsche Botschaft in Kabul warnte das Auswärtige Amt offenbar wochenlang vergeblich vor einer möglichen Gefährdung ihres Personals. Der stellvertretende deutsche Botschafter Jan Hendrik van Thiel schrieb in seinem Lagebericht am Freitag, „dass den dringenden Appellen der Botschaft über längere Zeit erst in dieser Woche Abhilfe geschaffen“ worden sei, berichtet das ARD-Hauptstadtstudio. Darüber hinaus betonte der Diplomat: „Wenn das an …