Kampf

Deutschland

Missbrauchsbeauftragter fordert „ressortübergreifenden Masterplan“

Der Missbrauchsbeauftragte der Bundesregierung, Johannes-Wilhelm Rörig, fordert von allen Bundesländern, einen „ressortübergreifenden Masterplan“ zur Bekämpfung von sexueller Gewalt gegen Kinder…

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Europa

Kurz stellt Bedingungen für EU-Hilfspaket

Vor dem Gipfeltreffen der EU-Staats- und Regierungschefs in der kommenden Woche hat der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz Bedingungen für die…

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Europa

Österreichs Bundeskanzler für EU-Zölle auf CO2

Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz hat sich vor dem Gipfeltreffen der EU-Staats- und Regierungschefs in der kommenden Woche dafür ausgesprochen,…

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Deutschland

CSU plant weitere Verschärfung des Gesetzes gegen Kindesmissbrauch

Die CSU-Landesgruppe im Bundestag will den Gesetzentwurf von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) zum Kampf gegen Kindesmissbrauch und Kinderpornografie weiter verschärfen.…

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Deutschland

Kuhle beklagt fehlende Schlagkraft im Kampf gegen Rechts

Der innenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Konstantin Kuhle, hält die Sicherheitsbehörden im Kampf gegen Rechtsextremismus noch nicht für schlagkräftig genug. „Das…

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Deutschland

FDP fordert europäischen Rechtsextremismus-Gipfel

Der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Bundestag, Konstantin Kuhle, hat nach der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts in Berlin einen europäischen Rechtsextremismus-Gipfel…

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Europa

Sassoli plädiert für mehr Generationengerechtigkeit im EU-Haushalt

Der Präsident des Europäischen Parlaments, David Sassoli, plädiert für mehr Generationengerechtigkeit beim Haushalten in der Europäischen Union. „Wir sagen in…

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Deutschland

SPD: Spahn soll deutsche Lizenz für Remdesivir verhandeln

SPD-Fraktionsvize Bärbel Bas hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) aufgefordert, sich um eine deutsche Lizenz für die Herstellung des Covid-19-Medikaments Remdesivir…

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Deutschland

Junge Union attackiert SPD nach Wehrpflicht-Vorstoß

Der Vorsitzende der Jungen Union, Tilman Kuban (CDU), hat die SPD im Zusammenhang mit der Debatte um die Wiedereinführung der…

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Deutschland

DGB-Vorstand Piel erwartet harte Verteilungskonflikte

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) rechnet mit sozialpolitischen Auseinandersetzungen ums Geld im Wahljahr 2021. „Es darf keine Leistungskürzungen geben, wenn die…

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Deutschland

Regierung lässt sich Zeit im Kampf gegen Identitätstäuschung

Die Bundesregierung lässt sich Zeit im Kampf gegen Identitätstäuschung. Obwohl im August des Vorjahres ein neuer Duldungsstatus für „Personen mit…

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