Kanzleramt

München

CSU-Generalsekretär: „Wir haben unsere Lektion aus 2018 gelernt“

CSU-Generalsekretär Markus Blume blickt durchaus selbstkritisch auf das Verhalten seiner Partei in der Flüchtlingskrise und gegenüber der AfD zurück. „Wir…

Weiterlesen »
Deutschland

Kanzleramt forciert BND-Gesetz

Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) will das jüngste Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Auslandsaufklärung des Bundesnachrichtendienstes nutzen, um in einem neuen BND-Gesetz…

Weiterlesen »
Deutschland

Steuerzahlerbund kritisiert Pläne für Auto-Kaufprämien

Vor dem Koalitionsgipfel am Dienstag hat der Bund der Steuerzahler Pläne der Bundesregierung für neue Auto-Kaufprämien kritisiert. „Die Pläne für…

Weiterlesen »
Deutschland

Schäuble für Klimaschutz im Konjunkturpaket

Vor den Entscheidungen über deutsche und europäische Konjunkturhilfen hat Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) angemahnt, die Gelegenheit für eine grundlegende Erneuerung…

Weiterlesen »
Deutschland

Linken-Fraktionschef: Söder nutzt Krise zur Profilierung

Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat Bayerns Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) für dessen öffentliche Auftritte während der Corona-Bekämpfung kritisiert. „Es ist ein…

Weiterlesen »
Deutschland

SPD-Spitze gegen Abwrackprämie für „traditionelle“ Verbrenner

Die SPD-Spitze geht vor dem Koalitionsgipfel auf Distanz zu geforderten staatlichen Kaufprämien auch für Diesel- und Benziner-Autos. „Wenn wir mit…

Weiterlesen »
Deutschland

Bundesregierung verteidigt Dialog mit China

Trotz des chinesischen Vorgehens in Hongkong und der Coronakrise setzt die Bundesregierung weiter auf Dialog mit den kommunistischen Machthabern in…

Weiterlesen »
Deutschland

VDA-Chefin: Kein Auto-Gipfel bei der Kanzlerin

Der Auto-Gipfel am Dienstag nach Pfingsten im Kanzleramt fällt aus. „Die Regierung hat erst noch internen Abstimmungsbedarf für den Koalitionsausschuss…

Weiterlesen »
Newsclip

Initiative verlangt mehr Transparenz bei Lufthansa-Rettung

Beim angepeilten Rettungspaket für die Lufthansa mahnt die «Bürgerbewegung Finanzwende» mehr Steuertransparenz an. Das machte sie bei einer Demonstration vor…

Weiterlesen »
Newsclip

Kontaktbeschränkungen jetzt doch bis 5. Juli?

Das Kanzleramt will die Corona-Kontaktbeschränkungen nach einer Beschlussvorlage bis zum 5. Juli verlängern. Weitere Lockerungen sollen dennoch ermöglicht werden. Hier…

Weiterlesen »
Deutschland

Trotz Ramelow-Plan: Kanzleramt bleibt bei Maskenpflicht

Die Bundesregierung setzt trotz der Forderungen von Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) weiter auf bundesweite Kontaktbeschränkungen. Das berichtet die „Bild“…

Weiterlesen »
Back to top button
Close