Tag Archives: Kanzleramt

Scholz empfängt Macron im Kanzleramt

Nach dem Trauerstaatsakt im Bundestag zum Gedenken an den verstorbenen CDU-Politiker Wolfgang Schäuble hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) den französischen Präsidenten Emmanuel Macron im Kanzleramt in Berlin empfangen.

Jetzt lesen »

„Alles schon mal gehört“ – Laschet: Söder will wieder Kanzlerkandidat werden

Markus Söder, der derzeitige bayerische Ministerpräsident, hat für Schlagzeilen gesorgt, weil er eine mögliche Kandidatur für das Amt des Bundeskanzlers in Erwägung zieht. Obwohl er bisher jegliches Interesse an diesem Amt abgestritten hat, vermuten einige, dass seine jüngsten Handlungen und Aussagen etwas anderes vermuten lassen. Söder hat seine Unzufriedenheit über den aktuellen Zustand der CDU/CSU deutlich gemacht und eine „Erneuerung“ …

Jetzt lesen »

Hofreiter bezeichnet Merz als „neoliberalen Hippie“

Der Grünen-Politiker Anton Hofreiter hat den CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz als „neoliberalen Hippie“ bezeichnet und ihm „naive Tagträumerei“ während der Haushaltskrise vorgeworfen. In Anspielung auf den Oppositionsführer, der die Bundeskanzlerin letzte Woche im Bundestag als „Klempner der Macht“ bezeichnet hatte, sagte Hofreiter: „Noch schlimmer als die Klempnerarbeit von Scholz ist das Denken von Friedrich Merz.“ Es ist „völlig bizarr, dass Merz …

Jetzt lesen »

Ampel-interne Kritik an Abstimmungsverhalten bei UN-Resolution

Die Enthaltung Deutschlands in der UN-Vollversammlung bei der Abstimmung über die umstrittene Resolution für eine sofortige Waffenruhe in Gaza stößt auch innerhalb der Ampel-Koalition auf deutliche Kritik. „Deutschland hätte mit Nein stimmen müssen“, sagte der FDP-Bundestagsabgeordnete Marcus Faber der Wochenzeitung „Das Parlament“. Bei dem Votum habe es einen Abstimmungsprozess zwischen Auswärtigem Amt und Kanzleramt gegeben, dessen Ergebnis „aus heutiger Perspektive …

Jetzt lesen »

Kiesewetter: Bundeswehr braucht „Revolution“

Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hat der Bundesregierung vorgeworfen, eine dringend erforderliche Modernisierung der Bundeswehr zu verschleppen. „Was die Bundeswehr braucht, ist eine Revolution in Strukturen, Mindset, Finanzierung, Beschaffung“, sagte Kiesewetter den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). „Die Bundeswehr steht heute schlechter da als im Februar 2022“ zum Zeitpunkt des russischen Angriffs auf die Ukraine. Einzelne richtige Ansätze zur Umstrukturierung im Verteidigungsministerium …

Jetzt lesen »

Von Notz will „Machtwort“ des Kanzlers in Huawei-Debatte

Der Vizechef der Grünen-Bundestagsfraktion, Konstantin von Notz, drängt auf eine Entscheidung der Bundesregierung zum weitgehenden Verzicht auf Technologie chinesischer Unternehmen wie Huawei für das deutsche 5G-Mobilfunknetz. „Auch angesichts aktueller Bedrohungsszenarien können wir es uns schlicht nicht erlauben, weiter auf Zeit zu spielen“, sagte von Notz dem „Handelsblatt“ (Freitagausgabe). „Die Integrität unserer digitalen Lebensadern ist einfach zu wichtig. Nötigenfalls bedarf es …

Jetzt lesen »

Scholz sagt Stoltenberg Einhaltung von Zwei-Prozent-Ziel zu

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bekräftigt, dass Deutschland das Zwei-Prozent-Ziel der Nato künftig einhalten will. Deutschland werde dieses Ziel „wie angekündigt“ vom kommenden Jahr an erfüllen, sagte er am Donnerstag zum Auftakt eines Treffens mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg im Kanzleramt. Die Bundeswehr müsse „auskömmlich finanziert werden“, um die vielen anstehenden Aufgaben zu bewältigen. „Der Schutz unseres Landes ist aber nicht …

Jetzt lesen »

VZBV beklagt fehlende Planungssicherheit bei Deutschlandticket

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) hat sich unzufrieden mit den Beschlüssen der Bund-Länder-Runde im Kanzleramt zum Deutschlandticket gezeigt. „Das Gezerre um die Finanzierung des Deutschlandtickets geht in die nächste Runde“, sagte VZBV-Chefin Ramona Pop am Dienstag. Bund und Länder hätten es versäumt, Verbrauchern Planungssicherheit zu geben. Stattdessen müssten sie nun mit Preiserhöhungen rechnen. „Das macht das Deutschlandticket weder attraktiver noch verlässlicher“, …

Jetzt lesen »

Merz lobt Einigung von Bund und Ländern für Planungsbeschleunigung

Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) hat nach der Einigung von Bund und Ländern auf einen sogenannten Deutschlandpakt zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren ausdrücklich die Rolle der Bundesländer gelobt. „Deutschland braucht mehr Geschwindigkeit, um große und kleine Vorhaben auf den Weg zu bringen“, sagte Merz dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagausgaben). Aus seiner Sicht waren die Bundesländer die treibende Kraft und nicht Bundeskanzler …

Jetzt lesen »