Tag Archives: Kaukasus

Die bislang von Armenien kontrollierte Region Bergkarabach hat ihre Auflösung angekündigt. Alle staatlichen Institutionen und Organisationen werden laut übereinstimmenden Medienberichten zum 1. Januar 2024 aufgegeben. Damit werde die Republik „aufhören zu existieren“, heißt es dazu in einem Dekret der separatistischen Regierung. Die Maßnahme ist eine Reaktion auf die Offensive, mit der Aserbaidschan die vollständige Kontrolle über die Kaukasusregion übernommen hatte. …

Der Präsident von Aserbaidschan, Ilham Aliyev, hat den Militäreinsatz in Bergkarabach in für beendet erklärt. Die Souveränität seines Landes sei wiederhergestellt worden sein, sagte er. Nun wolle man die Region wieder unter Kontrolle bringen. Zuvor war eine Feuerpause vereinbart worden. Bei den 24-stündigen Kampfhandlungen sollen nach Angaben der aserbaidschanischen Armee über 90 Stellungen der Armenier erobert worden sein. Dabei sollen …

Die Bundesregierung begrüßt die angekündigte Waffenruhe in der Konfliktregion Bergkarabach, hält die Situation vor Ort aber weiter für kritisch. „Sollten sich die Meldungen bewahrheiten, dass es dort einen Waffenstillstand gibt, wäre das natürlich ein richtiger und wichtiger Schritt, um auf den Pfad der Diplomatie zurückzukommen“, sagte ein Regierungssprecher am Mittwoch in Berlin. Eigene und gesicherte Erkenntnisse lägen der Regierung aber …

Aserbaidschan hat die am Dienstag begonnene Militäroperation in der Konfliktregion Bergkarabach am Mittwoch fortgesetzt. Unter anderem habe man militärische Einrichtungen und Kampfausrüstung von Verbänden der armenischen Streitkräfte zerstört, heißt es in einer Mitteilung des aserbaidschanischen Verteidigungsministeriums. Das Ministerium bekräftigte zudem, die Kampfhandlungen erst einstellen zu wollen, wenn die in der Region stationierten armenischen Truppen ihre Waffen niederlegen und sich ergeben. …

SPD-Außenpolitiker Nils Schmid hat Aserbaidschan nach der Eskalation des Konflikts um Bergkarabach aufgefordert, die Gewalt zu beenden. „Offensichtlich nutzt Aserbaidschan ganz gezielt seine eigene militärische Überlegenheit in Verbindung mit dem schwindenden Einfluss Russlands in der Region dazu, gewaltsam Fakten zu schaffen“, sagte Schmid dem Nachrichtenportal „T-Online“ am Dienstag. „Auch wenn Bergkarabach völkerrechtlich zu Aserbaidschan gehört, darf es keine ethnische Säuberung …

Der Grünen-Außenpolitiker Jürgen Trittin hat Aserbaidschan wegen der Eskalation in Bergkarabach scharf kritisiert und die EU zum Handeln aufgefordert. „Die militärische Eskalation Aserbaidschans gegen die Menschen in Bergkarabach ist ein Verstoß gegen internationales Recht“, sagte Trittin am Dienstag dem Nachrichtenportal „T-Online“. Aserbaidschans Regierung ziele offenkundig darauf, eine diplomatische Lösung im Voraus zu zerschießen. Jegliche Gewalt in Bergkarabach müsse „sofort gestoppt …

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat Aserbaidschan aufgefordert, die Kampfhandlungen in Bergkarabach unverzüglich zu beenden. Aserbaidschan müsse den Beschuss sofort einstellen und an den Verhandlungstisch zurückkehren, da nur so ein dauerhafter Frieden möglich sei, schrieb Baerbock, die sich momentan in den USA aufhält, am Dienstagnachmittag auf X/Twitter. Die Ministerin sprach sich für Verhandlungen unter Führung der Europäischen Union aus. Bereits in …

Aserbaidschan hat in der von Armenien kontrollierten Region Bergkarabach eine neue Militäroperation begonnen. Es handele sich um eine „Anti-Terror-Operation“, heißt es in einer am Dienstag veröffentlichten Mitteilung des aserbaidschanischen Verteidigungsministeriums. Zivile Infrastruktureinrichtungen sollen dabei nach Angaben aus Baku nicht angegriffen werden. Stattdessen greife man militärische Ziele mit „Hochpräzisionswaffen“ an. Das aserbaidschanische Verteidigungsministerium hatte den armenischen Streitkräften zuvor den „systematischen Beschuss“ …

In der Ampel bahnt sich neuer Streit um Waffenlieferungen für die Ukraine an. Der Grünen-Politiker Robin Wagener hat die Abgabe von Taurus-Marschflugkörpern an Kiew gefordert. „Gerade in der aktuellen Phase ist deutlich: Die Ukraine braucht präzise Waffen mit größerer Reichweite, um Munitionsdepots, Kommandoposten, Abschussorte, und Logistikzenten ausschalten zu können“, sagte der Koordinator für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit dem südlichen Kaukasus, …

Als zweite Frau überhaupt ist offenbar die Diplomatin Bettina Cadenbach für das Amt einer beigeordneten NATO-Generalsekretärin ausgewählt worden. Sie sei von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg bereits Anfang Juli ernannt worden, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ unter Berufung auf eigene Informationen. Der Norweger setzt sich mit seiner direkten Stellvertreterin Rose Gottemoeller für mehr Vielfalt unter den Mitarbeitern der Militärallianz ein. Innerhalb des Militärbündnisses …

Verfassungsschützer warnen vor gewaltbereiten Islamisten aus Tschetschenien in Deutschland. „Viele Tschetschenen, gerade die Älteren, sind durch die Kriege mit Russland an der Waffe ausgebildet und wissen diese im Ernstfall auch anzuwenden. Das bereitet uns Sorgen“, sagte der Brandenburger Verfassungsschutz-Chef Frank Nürnberger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). In Brandenburg stammen von 130 bekannten Islamisten allein rund 50 aus dem Kaukasus; die …