Tag Archives: Kellner

Schon ab kommenden Samstag dürfen Restaurants in Mecklenburg-Vorpommern wieder Gäste bewirten. Darauf einigte sich die Landesregierung von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) mit den Tourismus-, Hotel- und Gaststättenverbänden, berichtet die „Bild“ unter Berufung auf eigene Informationen. Allerdings gelten Auflagen: Gaststätten dürfen nur von 6 bis 21 Uhr öffnen, die Tische müssen vorher reserviert werden. Dabei müssen die Gäste ihre Kontaktinformationen hinterlegen. …

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat sich dafür ausgesprochen, dass seine Partei zur nächsten Bundestagswahl wieder einen Kanzlerkandidaten oder eine Kanzlerkandidatin aufstellen soll. „Eine große Volkspartei mit über 400.000 Mitgliedern sollte ihr Selbstbewusstsein auch an dieser Stelle sichtbar machen“, sagte Mützenich der „Saarbrücker Zeitung“ (Montagsausgabe). „Das ist auch eine Frage der Selbstachtung.“ Auf die Frage, ob die beiden neuen Vorsitzenden darüber allein …

Der Bundesgeschäftsführer der Grünen, Michael Kellner, hat angesichts der Debatten in der CDU Sachsen-Anhalt über ihr Verhältnis zum Rechtsextremismus vor einem Zerbrechen der Kenia-Koalition aus CDU, SPD und Grünen gewarnt und die Bundes-CDU aufgefordert, in die Auseinandersetzung einzugreifen. „Wir müssen uns darauf verlassen können, dass die CDU in der Frage des Rechtsextremismus klar ist“, sagte Kellner den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks …

Die Grünen drängen auf eine Reform des Parteiengesetzes, um die Beteiligung von Parteimitgliedern zu erleichtern und unter anderem Mitgliederentscheide wie den der SPD über die künftigen Vorsitzenden für verbindlich zu erklären. „Wir brauchen Reformen des Parteiengesetzes, damit Parteien die Möglichkeiten von Digitalisierung und Online-Beteiligung besser nutzen können“, sagte der Politische Bundesgeschäftsführer der Grünen, Michael Kellner, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagsausgaben). Er …

Die Grünen haben im parteiinternen Streit über den Umgang mit homöopathischen Mitteln eine Entscheidung vertagt. Wie die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Dienstagsausgabe) berichtet, soll erst auf dem Parteitag im November 2020 entschieden werden, ob die Mittel weiterhin von den gesetzlichen Krankenkassen erstattet werden können. Bis dahin soll eine Kommission aus Wissenschafts- und Gesundheitspolitikern, dem Parteivorstand und den Antragstellern sich mit Fragen …

Die Grünen wollen auf ihrem Bielefelder Parteitag Mitte November sozialpolitisch in die Offensive gehen. Das sagte der politische Geschäftsführer der Partei, Michael Kellner, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagsausgaben) und bezog sich dabei auf den Wirtschaftsantrag für den Parteitag. „Unser Ziel ist es, den ökologischen Wandel sozial gerecht zu gestalten“, sagte er dem RND. „Deshalb wollen wir einen armutsfesten Mindestlohn. Voraussetzung dafür …

In der Debatte um eine Kanzlerkandidatur der Grünen hat Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sich korrigiert. „Die Grünen können sich freuen, dass sie zwei Bundesvorsitzende haben, die beide kanzlerkandidatenfähig sind“, sagte Kretschmann der „Süddeutschen Zeitung“ (Samstagsausgabe). Der baden-württembergische Ministerpräsident war am Donnerstagabend im Stuttgarter Schauspielhaus vom Entertainer Harald Schmidt gefragt worden, wer von den Grünen für eine Kanzlerkandidatur infrage komme. …

Die Grünen werden nach Aussage ihres politischen Bundesgeschäftsführers Michael Kellner zumindest Teile des Klimapakets der Bundesregierung im Bundesrat blockieren. „Wir werden nicht in die Totalblockade gehen, sondern gucken, wo wir Verbesserungen erreichen können“, sagte Kellner in der Sendung „Frühstart“ der RTL/n-tv-Redaktion im Hinblick auf eine erste Debatte über das Klimapaket im Bundesrat in der kommenden Woche. Die Große Koalition wolle …