Tag Archives: Klaus Ernst

Klaus Ernst ist ein deutscher Politiker und ehemaliger Gewerkschaftsfunktionär.
Ernst war Mitbegründer und geschäftsführendes Vorstandsmitglied der WASG. In der Partei Die Linke war er von 2007 bis 2010 stellvertretender Vorsitzender und vom 15. Mai 2010 bis 2. Juni 2012 Vorsitzender. Bis zu ihrem Rücktritt am 10. April 2012 teilte er sich den Bundesvorsitz mit Gesine Lötzsch. Seit 2005 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages. Er ist einer der acht Spitzenkandidaten seiner Partei bei der Bundestagswahl 2013.

Ex-Generalinspekteur Kujat: Von der Leyen schadet der Bundeswehr

Der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vorgeworfen, der Bundeswehr zu schaden. „Die pauschale Kritik der Ministerin an Haltung, Führung und Korpsgeist war inakzeptabel und schädlich für die Bundeswehr. Und ihre Entschuldigung ist wachsweich ausgefallen“, sagte Kujat der „Welt am Sonntag“ ( 7. Mai 2017). „Als Kollateralschäden bleiben ein Ansehensverlust der Streitkräfte und …

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Alleinerziehende mit Mindestlohn brauchen oft ergänzende Sozialleistungen

Neun von zehn Alleinerziehenden mit einem Kind und nach Mindestlohn bezahltem Vollzeitjob können von ihrem Einkommen nicht Lebenshaltungs- und Wohnkosten decken. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf Anfrage der Linksfraktion hervor, die der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe) vorliegt. Demnach bleiben unter Berücksichtigung von Steuern, Abgaben, Freibeträgen und Lebenshaltungskosten einer Alleinerziehenden mit einem Bruttolohn von 1.444 Euro noch 339 Euro …

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Mehr als jeder Fünfte arbeitet in Deutschland für Niedriglohn

Mehr als jeder fünfte Beschäftigte in Deutschland arbeitet für einen Niedriglohn unter zehn Euro in der Stunde, in Ostdeutschland sogar mehr als jeder dritte. Die Niedriglohnquote lag 2014 in den neuen Bundesländern bei 34,5 Prozent aller Beschäftigten, in den alten Ländern einschließlich Berlin bei 19,3 Prozent, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe unter Berufung auf Daten aus dem Bundesarbeitsministerium. Die geringste …

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Mindestlohn reicht für Singles oft nicht zum Leben

Auch nach der Erhöhung des Mindestlohns auf 8,84 Euro Anfang 2017 wird das Einkommen von Singles in Großstädten oft nicht zum Leben reichen: Vor allem wegen der hohen Mieten sind Geringverdiener trotz Vollzeitjob weiter auf ergänzende Hartz-IV-Leistungen angewiesen, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe unter Berufung auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linkspartei hervor. Danach müsste in München …

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Leiharbeitnehmer verdienen 40 Prozent weniger als regulär Beschäftigte

Der Bruttomonatslohn eines vollzeitbeschäftigten Leiharbeitnehmers liegt im Durchschnitt nur bei knapp 60 Prozent des Gehalts eines regulär beschäftigten Arbeitnehmers. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor, berichtet die „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe). Demnach verdiente ein Leiharbeitnehmer im Dezember 2015 durchschnittlich 1.799 Euro brutto im Monat. Der Durchschnittsverdienst der regulär beschäftigten Vollzeitkräfte lag dagegen bei …

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Flüchtlingspolitik: Linken-Politiker Liebich widerspricht Wagenknecht

Der Obmann der Linksfraktion im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages, Stefan Liebich, hat der Aussage der Linksfraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht widersprochen, wonach ihre Forderungen nach Begrenzung des Flüchtlingsstroms nicht linker Programmatik widerspreche. In der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Samstagsausgabe) erinnerte er an die Beschlussfassung im noch heute geltenden Parteiprogramm von 2011. Der entsprechende Passus sei damals sogar verschärft worden. Zusätzlich zum ursprünglich vorgeschlagenen Text: …

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Fuchs kritisiert Lammert-Äußerung zu TTIP

Der stellvertretende Vorsitzende der Unions-Bundestagsfraktion, Michael Fuchs, hat die jüngsten Äußerungen von Bundestagspräsident Norbert Lammert (beide CDU) zu den Verhandlungen über das geplante Freihandelsabkommen TTIP kritisiert. „Ich wäre da ein bisschen zurückhaltender, als Herr Lammert es gewesen ist“, sagte Fuchs der „Frankfurter Rundschau“ (Donnerstagausgabe). „Die Verhandlungen werden aufgrund von erteilten Mandaten des EU-Rates und des US-Kongresses geführt. Da können der …

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Klaus Ernst beklagt Dominanz des Ostens in der Linksfraktion

Berlin – Der Mitgründer der „Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ (WSG), Klaus Ernst, hat eine Dominanz des Ostens in der heutigen Führung der Linksfraktion beklagt. Zehn Jahre nach dem Aufruf zur Gründung der Initiative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit sei von der WASG personell nicht mehr viel übrig, kritisierte der ehemalige Linksparteichef in einem Interview mit der „Berliner Zeitung“ (Montag-Ausgabe). In …

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Pofalla-Debatte: Linke will Aufklärung von Bahnchef Grube

Hauptbahnhof Berlin

Berlin – In der Debatte um eine mögliche Berufung von Ex-Kanzleramtschef Ronald Pofalla (CDU) als Chef-Lobbyist für die Deutsche Bahn fordert die Linke Aufklärung von Konzernchef Rüdiger Grube. „Die Liste der Fragen wird jeden Tag länger. Das Versteckspiel muss enden“, sagte Linksfraktionsvize Klaus Ernst „Handelsblatt-Online“ „Ich denke, es wäre das beste, wenn der Hauptausschuss umgehend die Bahnspitze einlädt und zu …

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CDU rügt Linke für Chávez-Nachruf

Berlin – Die Linkspartei ist mit ihren Würdigungen für den gestorbenen Präsidenten von Venezuela, Hugo Chávez, auf scharfe Kritik gestoßen: „Angesichts der Bruderschaft von Chávez mit Ahmadinedschad und seiner gepflegten Feindschaft gegenüber den USA ist die hymnische Würdigung durch die Linksfraktion schon bemerkenswert“, sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Ruprecht Polenz (CDU), der „Süddeutschen Zeitung“. Chávez hatte herzliche …

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Linkspartei sieht Wahlkampfteam als Absage an Personenkult

Die Vorsitzenden der Linkspartei, Katja Kipping und Bernd Riexinger, haben in einem Brief an ihre rund 64.000 Mitglieder die Ernennung eines achtköpfigen Spitzenteams für den Wahlkampf gerechtfertigt – und damit auch ihre Absage an Gregor Gysi als Solo-Spitzenkandidaten. „Ist nicht der zunehmend inhaltsleere Personenkult auch Teil des Problems?“, heißt es in dem Brief, aus dem der „Tagesspiegel“ (Freitagausgabe) zitiert. Bewusst …

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