Start > News zu Kleine Anfrage

News zu Kleine Anfrage

Anteil der Pfandflaschen geht zurück

Der Anteil von Einweg-Behältern an den Getränkeverpackungen in Deutschland ist in den vergangenen Jahren stark gestiegen. Das zeigt die Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Grünen, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben) berichten. Demnach machten Einweg-Varianten bei Getränken 2004 noch 46,9 Prozent der Verpackungen aus. 2016 waren …

Jetzt lesen »

Scholz: Finanzkrise kostet Bund über 30 Milliarden Euro

Zehn Jahre nach dem Kollaps der Investmentbank Lehman Brothers hat Finanzminister Olaf Scholz (SPD) in einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Freitagsausgabe) erstmals die Kosten für den Bund beziffert. Für den Bund kommt er auf „bislang etwas mehr als 30 Milliarden Euro“. Ähnlich hoch dürfte nach seinen Worten der …

Jetzt lesen »

Rettung privater Banken kostete bisher gut 30 Milliarden Euro

Die Rettung und Abwicklung privater Banken seit Ausbruch der Finanzkrise hat den Bund bis Ende 2017 bislang insgesamt gut 30 Milliarden Euro gekostet. Das geht aus der Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Fraktion hervor, berichtet die „Rheinische Post“ (Donnerstagsausgabe). „Der seit der Gründung bis zum 31. Dezember …

Jetzt lesen »

Zahl der landwirtschaftlichen Betriebe sinkt deutlich

Die Anzahl der landwirtschaftlichen Betriebe ist in den letzten 20 Jahren dramatisch zurückgegangen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Grünen-Fraktion hervor, über die die „Welt am Sonntag“ berichtet. Demnach gab es 1999 noch 471.960 landwirtschaftliche Betriebe, 2016 hingegen nur noch 275.392. Das ist ein …

Jetzt lesen »

Bundesregierung gegen TÜV-Pflicht für Windräder

Die Bundesregierung hat Forderungen nach einer umfassenden technischen Prüfpflicht für Windkraftanlagen zurückgewiesen. „Der Bundesregierung liegen keine Informationen vor, nach denen die aktuellen spezifischen Regelungen für die Genehmigungen bzw. der wiederkehrenden Prüfungen nicht ausreichend sind“, erklärte das Bundeswirtschaftsministerium als Reaktion auf eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion. Zugleich erklärte das Ministerium, keine …

Jetzt lesen »

Türkei-Exporte im ersten Halbjahr mit 832 Millionen Euro abgesichert

Trotz wirtschaftlicher Unsicherheiten und anhaltender Bürgerrechtsverletzungen in der Türkei hat die Bundesregierung Geschäfte deutscher Unternehmen im ersten Halbjahr mit Hermes-Bürgschaften in Höhe von rund 832 Millionen Euro abgesichert. Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf die Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linkspartei. „In den …

Jetzt lesen »

Bundeswehr setzt auf künstliche Intelligenz

Das Bundesverteidigungsministerium will mit künstlicher Intelligenz (KI) große Datenmengen analysieren, um Krisen und Kriege vorherzusagen. Dafür will sie die maschinell analysierten Daten auch mit geheimen Informationen kombinieren. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken hervor, über die die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet. Darin heißt es: …

Jetzt lesen »

Tierschutz-Missstände bei jeder fünften Kontrolle

In Deutschland stoßen Behörden nach Angaben der Bundesregierung bei jeder fünften Tierschutzkontrolle auf Missstände. So geht es aus einer Antwort des Bundeslandwirtschaftsministeriums auf eine kleine Anfrage der Grünen-Fraktion hervor, über die die „Süddeutsche Zeitung“ in ihrer Wochenendausgabe berichtet. Bundesweit gab es im vergangenen Jahr demnach insgesamt 29.900 amtliche Tierschutz-Kontrollen tierhaltender …

Jetzt lesen »

Zahl der Führungsfrauen in der Bundesregierung kaum gestiegen

Die Bundesregierung kommt mit ihrem Vorhaben, mehr Frauen in Führungspositionen der Bundesministerien und des Bundeskanzleramts zu befördern, kaum voran. Der Anteil der beamteten Staatssekretärinnen ist seit einem Jahr nicht gestiegen, er liegt unverändert bei 16,7 Prozent. Das geht aus der Antwort des Bundesfamilienministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im …

Jetzt lesen »