Tag Archives: Kleine Anfrage

Die Zahl der Überstunden geht zurück. Leisteten die Deutschen im Jahr 2012 noch 960,8 Millionen Stunden bezahlte und unbezahlte Mehrarbeit, waren es 2016 nur noch 828,7 Millionen. Das geht aus einer auf dem Mikrozensus beruhenden Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor, über die die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) berichtet. Mehr als die Hälfte der Überstunden bleibt …

Die Bundesbürger schmeißen immer mehr Verpackungen in die Mülltonne. Statistisch gesehen hat im Jahr 2015 jeder Einwohner 222,2 Kilogramm an Plastik, Kunststoff, Aluminium oder Kartonage weggeworfen, berichtet die „Saarbrücker Zeitung“ (Freitagsausgabe) unter Berufung auf die Antwort des Umweltministeriums auf eine kleine Anfrage der Grünen. Das sind demnach 2,7 Kilogramm mehr als ein Jahr zuvor und damit so viel wie noch …

Die Zahl der Angehörigen von Ausländern aus Drittstaaten, die im Wege des Familiennachzugs nach Deutschland gekommen sind, ist 2017 gegenüber dem Vorjahr deutlich gesunken. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der FDP-Fraktion hervor, berichtet die „Rheinische Post“ (Donnerstagsausgabe). Demnach reisten zwischen Januar und Ende November 2017 knapp 85.000 Familienangehörige von Flüchtlingen und Migranten ein, davon …

Impflücken in der Bevölkerung können zu einer erheblichen Zahl von Todesfällen führen: So sind in den vergangenen zehn Jahren „insgesamt etwa 190.000 Menschen in Deutschland an Erkrankungen gestorben, gegen die man impfen kann“, heißt es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion, über welche die „Welt“ (Online-Ausgabe) berichtet. Demnach starben seit 2007 mindestens 280 Personen an …

Die Zahl rechtsextremer Musikveranstaltungen ist im dritten Quartal 2017 weiter angestiegen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linke-Bundestagsfraktion hervor, über welche die „Welt“ (Donnerstagsausgabe) berichtet. Demnach stellten die Behörden zwischen Juli und September bundesweit 34 rechte Konzerte, Liederabende und andere Veranstaltungen mit Musikbeiträgen fest. Sie fanden größtenteils in Thüringen und Sachsen statt. Für das …

Die deutsche Autoindustrie bekommt in der Abgasaffäre Hilfe von den Steuerbehörden: Die betroffenen Hersteller können die Korrektur der von ihr verursachten Abgasprobleme steuerlich absetzen, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ (Samstag) unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken. „Die den Herstellern entstehenden Kosten sind bilanzrechtlich Betriebsausgaben der Unternehmen“, schreibt Wirtschafts-Staatssekretär Rainer Baake in dem Papier. Die …

Ostdeutsche sind auf der Führungsebene der Bundesministerin deutlich unterrepräsentiert. Das ergibt sich nach einem Bericht der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Donnerstag-Ausgabe) aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion. Demnach gab es 2016 in elf der 14 Bundesministerien gar keine Abteilungsleiter, die in Ostdeutschland geboren wurden. In den übrigen drei Ministerien kamen vier von 17 Abteilungsleitern aus dem Osten. …

Das Bundesgesundheitsministerium hat Engpässe bei der Versorgung von Schwerstkranken mit medizinischem Cannabis eingeräumt. „Es liegen derzeit Meldungen vor, dass einige Sorten Cannabisblüten im Einzelfall nicht lieferbar sind“, heißt es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion, über die der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe berichtet. Seit März können Schwerstkranke und Schmerzpatienten in besonderen Fällen Cannabis auf …

Beim Anti-Terrorkampf fürchtet die Linke, dass mit einer neuen Gefährder-Software auch unbescholtene Bürger ins Visier von Fahndern geraten. Dabei beruft sich die Partei auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage, über welche die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstagsausgabe) berichtet. Demnach fragen die Polizeien zur Einstufung des Risikos von Verdächtigen, denen ein Terroranschlag zugetraut wird, insgesamt 73 Merkmale ab. Dazu …

Die Bundeswehr setzt bei der Rekrutierung von Nachwuchskräften zunehmend auf Ferien- Kennenlern-, IT- und Abenteuercamps für Schüler und Jugendliche. Mehr als 1.000 Jugendliche hätten seit 2012 Jahr für Jahr teilgenommen, berichtet die „Welt“ (Donnerstag) unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag. 2016 waren es demnach 1.544, allein in den ersten sieben Monaten …

Immer weniger Beschäftigte in Deutschland arbeiten in Betrieben, die an Branchentarifverträge gebunden sind. Ihr Anteil lag im vergangenen Jahr in den westdeutschen Ländern bei nur noch 51 Prozent, in den ostdeutschen sogar bei lediglich 36 Prozent, berichtet die „Berliner Zeitung“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linken im Bundestag hervor Ein Langzeitvergleich macht …