Stichwort zu Klimakabinett

Leopoldina-Präsident hält 1,5-Grad-Ziel für kaum erreichbar

Der Präsident der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina, Gerald Haug, hält das 1,5 Grad-Ziel für unerreichbar. „Als Klimawissenschaftler habe ich erhebliche Zweifel, ob wir das 1,5-Grad-Ziel überhaupt noch erreichen können“, sagte er dem „Spiegel“. „Schon jetzt liegen die Temperaturen auf der Erde um 1,2 Grad über dem vorindustriellen Niveau.“ Die Erwärmung wäre noch viel weiter fortgeschritten, führte Haug weiter aus, …

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Scheuer wirft Scholz Blockade der E-Mobilität vor

Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat Finanzminister Olaf Scholz (SPD) vorgeworfen, den Ausbau der E-Mobilität in Deutschland zu blockieren. Beim letzten Klimakabinett habe man eine „ziemlich heftige Diskussion“ gehabt, sagte Scheuer der „Bild“. Da habe Scholz gesagt, dass die Ladeinfrastruktur für die Elektromobilität zu wenig ausgebaut sei – die sogenannten Wallboxen habe er zuvor aber blockiert. Wallboxen sind vom Bund geförderte …

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Klimakabinett: Klöckner gegen weitere Belastungen für Bauern

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) hat vor der Sitzung des Klimakabinetts am Mittwoch vor weiteren Belastungen für Landwirte gewarnt. „Klimaschutz in der Landwirtschaft kann nur mit den Landwirten zum Erfolg führen, nicht gegen sie. Deshalb müssen wir Klimaleistungen zu einem neuen Geschäftsmodell für die Land- und Forstwirtschaft entwickeln“, sagte die CDU-Politikerin dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochausgaben). Klimaschutzleistungen müssten sich wirtschaftlich rechnen, forderte …

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Heftiger Koalitionskrach um Windkraft

Bei der Suche nach einem Kompromiss für die Abstandsregelung von Windkraftanlagen ist es in der Großen Koalition zum Eklat gekommen. In der entscheidenden Sitzung vergangene Woche lieferten sich nach Teilnehmerangaben zwei Vertreter von CDU und SPD einen heftigen Schlagabtausch, berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. Dabei ging es um die im Herbst vom Klimakabinett verabredete Regelung, wonach pauschal zwischen …

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Umweltministerin dringt auf rasche Nachbesserungen beim Klimaschutz

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat nach der Vorlage zweier Gutachten zu den Klimaschutzmaßnahmen der Bundesregierung auf rasche Nachbesserungen beim Klimaschutz gedrungen und will das Klimakabinett erneut einberufen. „Mir ist wichtig, dass wir jetzt die notwendige Nachsteuerung gerade in den Bereichen mit den absehbaren deutlichen Zielverfehlungen angehen“, heißt es in einem Brief von Schulze an die SPD-Bundestagsfraktion, über den die „Rheinische …

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Röttgen verlangt Anti-Rechtsextremismus-Kabinett

Der Bewerber um den CDU-Vorsitz, Norbert Röttgen, hat die Bundesregierung aufgefordert, den Kampf gegen Rechtsextremismus besser zu koordinieren. „Die Bundesregierung sollte ein Kabinett bilden für den Kampf gegen Rechtsextremismus und Rechtspopulismus“, sagte Röttgen den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Man habe „ja zum Beispiel ein Klimakabinett“ und aktuell brauche „auch die Bekämpfung des Rechtsextremismus in Deutschland einen solchen Stellenwert“. In diesem …

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Flixbus will bei Bahn-Mehrwertsteuersenkung Strecken streichen

Der Mitgründer und Geschäftsführer der Fernbusplattform Flixbus, André Schwämmlein, hat vor den Folgen einer Mehrwertsteuersenkung ausschließlich für die Bahn gewarnt. „Ein signifikanter Teil unseres Fernbusnetzes wird schlagartig unwirtschaftlich“, sagte Schwämmlein dem „Handelsblatt“. Flixbus werde bis zu 30 Prozent der Kapazitäten aus dem Markt nehmen müssen. Das Ziel des Klimapakets der Bundesregierung, umweltfreundliche Verkehrsmittel zu stärken, werde damit konterkariert. Als Erstes …

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Zahl der Ölheizungen in Privathaushalten seit 2014 gesunken

Knapp ein Viertel der Privathaushalte in Deutschland haben im Jahr 2018 Öl für die Beheizung der Räume genutzt. Im Vergleich zum Jahr 2014 sank der Anteil der Ölheizungen um 2,3 Prozentpunkte auf 23,5 Prozent, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch anhand der Ergebnisse der Mikrozensus-Zusatzerhebung zur Wohnsituation in Deutschland für das Jahr 2018 mit. Auch für die Warmwasserversorgung kamen …

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Schäfer-Gümbel: Klimakabinett wird wohl 2020 nachsteuern müssen

Der kommissarische SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel rechnet damit, dass das Klimakabinett schon im kommenden Jahr weitere Vorschläge für CO2-Einsparungen machen muss. „Jede Regierung wird künftig jedes Jahr überprüfen müssen, ob der Pfad zur Senkung des CO2-Ausstoßes eingehalten wird. Passiert das nicht, wird die Regierung nachsteuern müssen, um am Ende die Klimaziele zu erreichen. Ich halte es für denkbar, dass diese Regelung …

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Bahn begrüßt Klimabeschlüsse der Bundesregierung

Die Deutsche Bahn hat die jüngsten Klimabeschlüsse der Bundesregierung begrüßt. „Nach unseren ersten Schätzungen stärkt die Bundesregierung den deutschen Bahnsektor zusätzlich mit mehr als 20 Milliarden Euro bis zum Jahr 2030“, sagte Bahn-Chef Richard Lutz am Sonntag in Berlin. Das seien „großartige Nachrichten für den gesamten Sektor“. Es sei ein „Wendepunkt in der Wahrnehmung der Eisenbahn in Deutschland“, fügte Lutz …

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